BR Archiv
2026
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Erfolg und Misserfolg
Wolfram Elsner zur Deradikalisierung in China und Deutschland
Nach dem Anschlag auf die Besucherinnen und Besucher des Berliner CSD bleibt alles beim vorgeschriebenen Programm: Bestrafen, Verbieten, Ausweisen, Abschotten, Zensieren und Freiheiten einschränken. Selbst die Debatte um die Deradikalisierungsprogramme kann daraus nicht ausbrechen. Ein Blick nach China zeigt, wie ein erfolgreicher Umgang mit islamistischem Terrorismus aussehen könnte.
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Erklärung der DKP zum 70. Jahrestag des Verbots der Kommunistischen Partei Deutschlands
Gegen die Friedenskräfte
Am 17. August 1956 verbot das Bundesverfassungsgericht die KPD. Nach Ansicht des bürgerlichen Historikers Josef Foschepoth war das Urteil verfassungswidrig und nur durch politischen Druck zustande gekommen …
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Fidel presente
Pünktlich zum 100. Geburtstag von Fidel Castro versucht Washington zum finalen Schlag gegen die Insel auszuholen: Der Geheimdienst CIA verstärkt seine „Arbeit“ auf der Insel. Laut „New York Times“ sollen die Agenten die „politische Elite“ Kubas „spalten, in der Hoffnung …
Empfehlung:
Infos über Kuba, Geburtstagsparty für Fidel und die Rumprobe
Casa Cuba – da ist immer was los!
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Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) vom Internationalen Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien in Havanna
„Kuba und der Sozialismus werden siegen!“
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Bemerkungen zur gegenwärtigen Hitzewelle (2): Die Folgen
Die Landwirte beurteilen die Lage als Katastrophe, die die Ernährungssicherheit untergräbt. Diese Verluste sind allerdings nur der Vorbote der künftigen Auswirkungen die uns bevorstehen, wenn wir den Kapitalismus so weitermachen lassen, denn der Kapitalismus steuert nicht mehr auf einen ökologischen Zusammenbruch hin, er und damit auch wir, sind mittendrin!
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Dokumentiert:
Hände weg von UNSEREM Fußball! Solidarität statt Kommerzialisierung!
Die Fußball-WM in Kanada, Mexiko und den USA sorgt für immer größere Skandale. Der US-Präsident kann mit einem einfachen Anruf Regeln außer Kraft setzen, mit neuen Pausen werden während des Spiels noch häufiger Werbeslots vergeben, um maximalen Profit zu erzwingen, …
siehe auch: jw | Irgendwann ist Schluss – Aber bis dahin heißt es bei der FIFA weiterhin: Größer, länger, teurer. So war die Fußball-WM in den USA, Kanada und Mexiko
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Widerstand gegen Generalangriff
Bundesregierung gibt alles für Kriegsvorbereitung – Konzerne füllen sich die Kassen
Die Bundesregierung wirkt wie getrieben, wenn sie im Wochentakt neue soziale Grausamkeiten präsentiert. In den Medien werden sie als Reformen verkauft. In Wahrheit handelt es sich um einen Generalangriff auf die sozialen und demokratischen Rechte der Beschäftigten, der Rentner, der Familien – der übergroßen Mehrheit der Menschen in Deutschland.
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jw Kriegsplan gegen die Revolution
Pentagon prüft Invasion auf Kuba mit Bombardierungen und Luftlandetruppen. Havanna warnt vor psychologischer Kriegsführung
Ende nächster Woche erinnert Kuba mit dem »Tag des nationalen Aufstands« an eines der bedeutendsten Ereignisse im Kampf für die Unabhängigkeit. Der Rebellenangriff auf zwei Militärkasernen des von den USA unterstützten Diktators Fulgencio Batista am 26. Juli 1953 gilt als Startsignal der Kubanischen Revolution. Eine Woche vor dem Feiertag berichten US-Medien nun über Planspiele des Pentagons für einen militärischen Angriff auf die Insel, mit dem die Ergebnisse dieser Revolution vernichtet und das Land wieder in eine US-Enklave verwandelt werden sollen. Die Soldateska von US-Präsident Donald Trump droht offen damit, Kuba zum Gaza Lateinamerikas zu machen.
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Kubas Ernte verrottet
jw Die mörderischen Folgen der gegen Kuba verhängten Ölblockade sind an diesem Dienstag Thema in der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York. Havanna habe die Sondersitzung beantragt, um die »aggressiven Handlungen« der USA anzuprangern, die die Energiekrise verschärft haben und wichtige Versorgungsleistungen beeinträchtigen, erklärte Außenminister Bruno Rodríguez. Falls es der US-Regierung nicht noch in letzter Minute gelingt, die Sitzung zu verhindern, sollen neben der Energieblockade auch die Androhung einer militärischen Aggression durch das Trump-Regime zur Sprache kommen.
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Profitiert Bremerhaven von den Rüstungsmilliarden? UZ-Interview mit Nonni Morisse (Foto)
„Ohne Widerstand sieht es düster aus“
Am 24. und 25. Juli findet die vierte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden in Würzburg statt. Sie steht unter dem Motto „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg!“ Wir haben mit einem der Referenten der Konferenz, Nonni Morisse, gesprochen. Er arbeitet als Gewerkschaftssekretär in Bremerhaven.
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I) Großangriff auf VW-Beschäftigte
Nicht nur 100.000 Arbeitsplätze und vier Werke im Visier, sondern der ganze Konzern
In den Medien werden die Werke Emden, Hannover, Zwickau und Neckarsulm genannt. Dort soll die Produktion Meldungen zufolge Anfang der 2030er Jahre eingestellt werden. Die Existenzangst geht jetzt von Tür zu Tür – auch in Osnabrück, wo die Schließung des VW-Werks fast wie eine beschlossene Sache klingt.
II) Tausende Beschäftigte von Mercedes-Benz sind wegen eines neuen Sparprogramms auf die Straße gegangen
von Katrin Alapas
Das Handelsblatt hatte berichtet, dass die Mercedes-Benz Group AG 90.000 ihrer Beschäftigten in Deutschland die jährliche Prämie entziehen werde. Zudem plane die Unternehmensleitung, die Wochenarbeitszeit ohne Lohnausgleich zu verlängern.
Laut dem Handelsblatt könnten dadurch mehr als zehn Millionen Euro eingespart werden. Betriebsratschef Ergun Lümali verurteilte in einer Rede die Pläne der Unternehmensleitung, die Wochenarbeitszeit von 35 auf 40 Stunden zu erhöhen, und betonte, dass die Beschäftigten nicht für die Fehlentscheidungen des Vorstands verantwortlich gemacht werden könnten.
Im April hatte Mercedes-Benz mitgeteilt, dass der Nettogewinn im Quartal im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 15,5 Prozent auf nur 1,4 Milliarden Euro gesunken sei.
Laut IG Metall fanden im Bundesland Baden-Württemberg Proteste in Stuttgart-Untertürkheim, Rastatt und Kuppenheim statt. Außerdem gab es Demonstrationen in Bremen, Berlin, Hamburg und Germersheim. Nach Gewerkschaftsangaben beteiligten sich insgesamt rund 33.000 Beschäftigte an den Protestaktionen.
Das es auch anders geht zeigt folgendes Beispiel:
Der 18. Nationale Kongress des Allchinesischen Gewerkschaftsbundes (AGB): Die Arbeiterklasse habe seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas wichtige Beiträge zu den historischen Errungenschaften ihrer Partei und ihres Staates geleistet. Seit der 17. AGB-Delegiertenkonferenz hätten die Gewerkschaften auf allen Ebenen den Aufbau und die Reform der Industriearbeiterteams gefördert und harmonische (produktive – Red.) Arbeitsbeziehungen aufgebaut.
Die VR China treibt Beschäftigungsoffensive voran
Beschäftigung ist der grundlegendste Aspekt der Existenzsicherung der Menschen
China setzt seine zielstrebige Beschäftigungsstrategie für 2026 fort, nachdem es im vergangenen Jahr wichtige Ziele für den Arbeitsmarkt erreicht hat.
Nach den neuesten Zahlen des chinesischen Ministeriums für Humanressourcen und soziale Sicherheit wurden im Jahr 2025 landesweit 12,67 Millionen neue Arbeitsplätze in den Städten geschaffen, während die Arbeitslosenquote stabil bei 5,2 Prozent blieb
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Empfohlene Beiträge
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Bemerkungen zur gegenwärtigen Hitzewelle
In der vergangenen Woche sind hierzulande und mehr noch bei den westlichen Nachbarn reihenweise Rekorde gepurzelt. Frankreich erlebte Anfang vergangener Woche mit 44,3 Grad Celsius in Pissos südlich von Bordeaux seinen heißesten Tag in der Geschichte der dortigen Temperaturaufzeichnungen. Großbritannien verzeichnete seinen heißesten Junitag seit Beginn der Datenerhebung, und der Deutsche Wetterdienst berichtet, dass es nie zuvor eine derart intensive Hitzewelle so früh im Jahr gegeben hat. Für gewöhnlich werden derlei Hitzerekorde eher im Hochsommer, das heißt, im Juli und August, aufgestellt. Das alles wie auch etwa Temperaturen von 15 Grad Celsius in der Antarktis, wo gerade Winter herrscht, zeigen: Der Klimawandel ist keine vage künftige Bedrohung oder ein bloßes Wetterereignis mehr. Der Klimawandel ist im vollen Gange und entwickelt sich längst zur weltweiten Klimakrise. Er verweist auf tiefgreifende gesellschaftliche Widersprüche, dessen Ursachen bestens bekannt sind. Wir dokumentieren dazu zehn Bemerkungen die die Partei der Arbeit (Österreich) verfasst hat. >>> Zur PdA-Erklärung: Zehn Bemerkungen der Partei der Arbeit (PdA) zur gegenwärtigen Hitzewelle
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Gegenseitige Stärkung
Zur europäischen Friedenskonferenz in London
Knapp 3.000 Friedensaktivisten aus ganz Europa pilgerten am vergangenen Wochenende nach London. Die britische „Stop the War Coalition“ hatte für den 20. Juni zu einer internationalen Antikriegskonferenz eingeladen.
mehr von Ulrike Eifler
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Dr. Rudolph Bauer in zweiter Instanz verurteilt
von Sönke Hundt, Bremen
Das Landgericht Bremen befand am 22. Juni 2026 als zweite Instanz nicht – wie erwartet – auf Freispruch sondern bestätigte weitgehend das Urteil aus der ersten Instanz. Der Wissenschaftler und Künstler Prof. Dr. Rudolph Bauer wurde damit erneut wegen “Volksverhetzung und der unrechtmäßigen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen” verurteilt. Die Strafe: eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 100 Euro (dazu die Kosten des Berufungsverfahrens). Das Landgericht verhängte kein Urteil sondern sprach eine “Verwarnung mit Strafvorbehalt” aus, d.h. die Strafe wird für ein Jahr zur Bewährung ausgesetzt.
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26.06.2026
Karl Rehnagels UZ-Kolumne
Fußball I.
Donald Trump und Gianni Infantino – die nächste Runde. In den USA trat der von Trump gegründete „Friedensrat“ zusammen. FIFA-Präsident Gianni Infantino verkündigte in seiner Rede „eine echte Partnerschaft« zwischen dem Gremium und dem Weltfußballverband: Denn „jeder muss den Frieden unterstützen“. Gemeint war anscheinend der „Frieden“ in Gaza. Und was schlägt er genauer vor, der Friedensengel Infantino in dieser Milliardärsrunde? Ein Stadion zu bauen im Gazastreifen. Auf Schutt und Asche. Nicht vielleicht Krankenhäuser, Schulen, Wohnungen, damit die Menschen überhaupt die Möglichkeit haben, zu überleben. Ein Stadion bauen und dazu „internationale Stars die Region besuchen“ lassen. Weg ist das Elend, die Bomben, der Tod, die Zerstörung, die nackte Not, wenn dann Fußballmillionäre einen Schaukick im neuen Stadion spielen. Ein Träumchen. Zumindest für Infantino. Für alle anderen eher ein Alptraum.
Gewalt gegen Arme I.
„Hubertz will zwei Milliarden beim Wohngeld kürzen“, sagt die „Tagesschau“, und die Verantwortliche selber: „Schmerzhaft für mich als Sozialdemokratin“. Dazu kann man wissen, dass sich das Grundgehalt der Bundesministerin Verena Hubertz laut Besoldungsgruppe B11 auf rund 16.957 Euro im Monat beläuft. Zusammen mit etlichen Aufsichtsratsposten kommt sie auf geschätzt ca. 32.000 Euro. Im Monat. Sie lebt in Berlin und hat ihren Zweitwohnsitz im Wahlkreis Trier. Spahn, Merz, Hubertz & Co stecken alle fürs Kapital unter einer Decke. Isso.
Gewalt gegen Arme II: Kaffeetrinken gehen – das ist für viele Senioren inzwischen Luxus
„Wohngeld beziehen vor allem Rentner, Alleinerziehende, Familien mit kleinen Einkommen, Auszubildende und Studierende.“ Also all jene, die schon ganz unten mit dem Rücken zur Wand stehen. Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Fußball II.
Ecuador – Deutschland 2:1. Ecuadors Zugriff aufs Spiel schien exakt justiert auf die Schwächen im deutschen Aufbau. Trainer Sebastián Beccacece muss sein Mittelfeld angewiesen haben, sich in halber Distanz zum deutschen Mittelfeld zu bewegen. Aus dieser Position konnten die ecuadorianischen Spieler immer wieder zwischen Pressing und tiefer Raumdeckung wechseln. Nagelsmanns Männer hatten sichtbar Schwierigkeiten, sich auf diese permanente Veränderung im Spiel gegen den Ball einzustellen. Die DFB-Elf versuchte einen organisierten Spielaufbau, verlor aber entweder zügig den Ball, weil Ecuador exzellentes Pressing (und vor allem Gegenpressing) an den Tag legte, oder kam nicht zum Tor, weil Ecuadors den Raum dicht machte. In den Zweikämpfen traten die deutschen Spieler nicht aggressiv genug auf, und gegen die Raumdeckung versuchten sie es bis zum Ende durchs Zentrum …
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23.06.2026
Sanktionen und Kriegsdrohungen – Die jüngsten Fusstritte
Seit die Exekutivanordnung vom Januar 2026 eine beispiellose Ölblockade verhängte droht die US-Regierung jedem Land, das der Insel Treibstoff verkauft oder liefert, mit Zöllen. Internationale Banken weigern sich aus Angst vor Sekundärsanktionen, Zahlungen für Rohöl abzuwickeln. Reedereien, die Versicherungen, die Häfen von Drittländern, einfach alle, beugen sich der Drohung, ihre Vermögenswerte in den Vereinigten Staaten würden ggf. eingefroren …
Die Realität zwingt uns zu dringenden und notwendigen Veränderungen (Rede von Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel vor dem ZK der Kommunistischen Partei Kubas)
jw Zum Thema: Mexiko als Zapfhahn Kubas | und andere Artikel
UZ-Blog: Cuba no está sola – Kuba ist nicht allein!
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15.06.2026
Die Warken- Pläne würden die Versorgung in Bremen extrem verschlechtern, daher müssen gewerkschaftliche Proteste her! Ein Anfang war, das letzte Woche 8.000 Beschäftigte aus dem Gesundheitswesen in Hannover gegen die Streichorgie protestiert haben. Mehr als 30 Millionen Euro – so viel müsste im Land Bremen allein im ambulanten Bereich eingespart werden, rechnete die Kassenärztlichen Vereinigung Bremen vor. Die Folgen: längere Wartezeiten, weniger Versorgung. Für die Kliniken wäre es ein noch viel höherer Betrag: mehr als 100 Millionen Euro. Es werde Krankenhäuser (neben dem „Klinikum Links der Weser“-Red.) geben, die das nicht überleben. Patienten werden weniger gut, weniger schnell, weniger verlässlich behandelt, weil einfach die Ressourcen schrumpfen. Auch für die Kolleginnen und Kollegen im Bremer Gesundheitssystem würden sich die Arbeitsbedingungen massiv verschlechtern, auch werde es schwieriger werden, Fachkräfte zu halten und zu gewinnen.
12.06.2026
Wenn Brot ein Stück Zuhause ist
Stulle, Schnitte, Bemme
Es gibt Gegenstände, die mehr erzählen als jedes Archiv. Es gibt Wörter, die klingen nach harter Arbeit, nach frühem Aufstehen, nach dem Rhythmus der Maschinen: die Stullenbüchse. Sie war nie nur Verpackung, sondern Statussymbol derer, die keinen Status hatten, sie war und ist ein proletarisches Heiligtum. In ihr lag das, was man hatte. Nicht das, was man sich wünschte. Und genau darin lag ihre Würde. Die Stullenbüchse – verbeult, emailliert, manchmal mit dem Geruch von kaltem Kaffee und Schmiere – gehört zu den stillen Erzählern. Sie ist das tragbare Archiv der Arbeiterklasse, ein kleines Blechgehäuse voller Geschichten über Schichtwechsel, frühe Morgen, schwere Hände und das einfache Glück einer Pause. Sie gehören zu einer Welt, in der Essen nicht inszeniert, sondern gebraucht wurde – als Treibstoff, als Trost, als kleines Stück Privatheit im Getöse der Arbeitswelt. …
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08.06.2026
Fußball-WM 2026: Mehr Spiele, mehr TV-Rechte, mehr Sponsorenrechte, mehr Märkte und sogar mehr Ticketoptionen
jw. Am Donnerstag startet die Fußballweltmeisterschaft, die in Kanada, Mexiko und den USA und somit erstmals in drei Ländern gleichzeitig ausgetragen wird. Neue Superlative sollen das Bild dieser WM bestimmen: Statt der bisher 32 Teilnehmer nehmen nun 48 Nationalmannschaften teil. Dem Weltfußballverband FIFA eröffnet das mehr Möglichkeiten für die kommerzielle Ausschlachtung des Turniers. Mehr Spiele, mehr TV-Rechte, mehr Sponsorenrechte, mehr Märkte und sogar mehr Ticketoptionen (…) .
Asymmetrie und Privilegierung werden auch diese Weltmeisterschaft prägen. Denn die FIFA steht seit jeher eng an der Seite imperialer Machtverhältnisse. Das gilt für (Nicht-)Ausschlüsse von Mitgliedsverbänden (Russland ja, Israel nein) ebenso wie für die Ungleichverteilung der WM-Spiele. Von 104 WM-Partien finden 78 in den USA statt. Genau dort, wo größere Stadien stehen und höhere Eintrittsgelder verlangt werden können.
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26.05.2026
Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen!
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09.05.2026
Gedenken auf der KZ Bahrsplate zum 81. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
Es war ein würdiges Gedenken zum 81. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, die von dem Bremer Kommunisten Gerd-Rolf Rosenberger aus Bremen-Blumenthal moderiert wurde.
Hauptredner war Pastor Martin Hausmann, der auch aktiv in der Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg und bei Amnesty International mitarbeitet.
Hausmann hielt eine bemerkenswerte Friedensrede vor 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die viele schreckliche selbst erlebte Kindheitserinnerungen an den Krieg enthielt.
Ergänzt wurde das Gedenken durch zwei selbstverfasste Friedensgedichte von Karin Schumann, die in der DDR aufgewachsen ist und Michael Henk, der mit seiner Gitarre zum gemeinsamen Singen von den Liedern „Sag mir, wo die Blumen sind“, „Solidaritätslied“, und das „Lied der Moorsoldaten“ aufspielte. Auch „buten un binnen“ war anwesend ( siehe Buten un Binnen vom 09.05.2026 ab Minute 11:45)
„Es ist beschämend: Kaum drei Stunden nach Veranstaltungsende war der Blumenschmuck der VVN/BdA und der DKP Bremen bereits entwendet. Wie tief muss man sinken, um Respektlosigkeit gegenüber einer Gedenkveranstaltung so offen zur Schau zu stellen?“ Merke: Wenn eine Nation ihre wahre Vergangenheit verleugnet oder vergisst, hat sie keine Zukunft, sie verliert ihre Wurzeln.
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08.05.2026
Rechtzeitig Widerstand leisten
g-f-p-Interview mit Hannes Kramer (SDAJ / DKP) über die Schulstreiks gegen die Wehrpflicht, über die Prägung der jungen Generation durch Krisen und sich verdüsternde Zukunftsaussichten sowie über Fälle staatlichen Vorgehens gegen die Schulstreiks.
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05.05.2026
BETEILIGT EUCH MASSENHAFT AM SCHULSTREIK
Die Bundeswehr teilte mit, dass sie zeitnah Zehntausenden jungen Menschen einen Fragebogen zum Thema Wehrdienst zugesandt hat. Rund 194.000 …
siehe auch “Nie wieder Wehrpflicht”
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STREIKFÄHIG statt kriegstüchtig
Der 1.Mai in Bremen
An die 3.000 Menschen im Land Bremen demonstrieren am 1.Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse
In Bremen demonstrierten über 2.500 und in Bremerhaven über 400 Gewerkschafter:innen, zur 1.Mai-Kundgebung des DGB
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1.Mai 2026
STREIKFÄHIG statt kriegstüchtig!
Heraus zum 1.Mai – Für Arbeit, Frieden, Solidarität!
Lest HIER den kommunistischen Mai-Aufruf
11:15h – Demonstration ab Osterdeich / Weserstadion
12:00h – DGB-Kundgebung auf dem Domshof
mit Infostand der DKP u.a.
und
Revolutionäre Demo | Grasmarkt | 1. Mai | 14:30 Uhr
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Vor 65 Jahren begann mit Juri Gagarin das Zeitalter der bemannten Raumfahrt
13.04.2026
Vor 65 Jahren, am 12. April 1961, schrieb Juri Gagarin Geschichte: Mit seinem Flug an Bord von “Wostok 1” wurde er zum ersten Menschen im All. Die 108-minütige Mission markierte den Beginn der bemannten Raumfahrt und gilt bis heute als Meilenstein der Wissenschaft. Der 12. April 1961 symbolisierte nicht nur den phänomenalen Durchbruch der Sowjetunion bei der Erforschung des Weltraums im Interesse der gesamten Menschheit – auf dem von uns gebahnten Weg folgten später auch andere.
Dazu schrieb Alexander Jakowenko: Dabei stand unser Land gerade erst aus den Kriegsruinen wieder auf – wir mussten praktisch von null beginnen. Für die friedliche Weltraum- und Atomforschung war die Entwicklung zahlreicher Industrie- und Rohstoffbranchen erforderlich, darunter die Metallurgie und die Chemie, ganz zu schweigen von wissenschaftlichen Disziplinen. Genau zu dieser Zeit, in den 50er-Jahren, kamen die USA in einem Bericht zu dem Schluss, dass die Grundlage unserer Erkenntnisse das Gesamtsystem des Bildungswesens sei, dem es gelungen sei, sich weitgehend an die Traditionen der vorrevolutionären Epoche anzulehnen.
Hört dazu den Song von Charlie Keller: Ich, Sigmund Jähn
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Wir sind der Hafen
12.04.2026
Im Land Bremen demonstrierten am 8. April über 400 Arbeiter der GHBG (Gesamthafenbetrieb Gesellschaft) für den Erhalt des Gesamthafenbetriebs und ihrer Arbeitsplätze
Der Gesamthafenbetrieb im Land Bremen hatte schon im Jahr 2021 Insolvenz angemeldet und wurde daraufhin zur jetzigen GHBG umgewandelt. Heute sind bei der Gesamthafenbetriebsgesellschaft 850 Beschäftigte angestellt, die den Unternehmen im Hafengebiet bei Bedarf zur Verfügung gestellt werden, die Geschäftsführung spricht nun wieder von drohender Insolvenz …
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Das ist nicht unser Krieg!
06.04.2026
Für die über 1.000 Ostermarschierer in Bremen war die »neue Wehrpflicht« nur eines von vielen Themen. Sie protestierten gegen den Völkermord in Gaza und gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Israels und USA gegen den Iran. Der versuchte Zugriff des Staates auf die Jugend für Kriegsdienste gegen …
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Kuba oder David gegen Goliath
27.03.2026
Referat des Genossen Hardy über den Kampf und die Situation des Kubanischen Volkes
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24.03.2026
100 Euro fürs Volltanken – Wirksame Benzin-Preisdeckelung jetzt!
Die Preise an der Tanke, die vielen von uns neben den weiteren Kosten wie Miete, Lebensmittelpreisen und anderen Lebenshaltungskosten das letzte Hemd ausziehen, zeigen einmal wieder, dass wir die Krisen ausbaden sollen. Wir sind aber nicht bereit, für ihre Krisen, Spekulationen und Gewinne tiefer in die Tasche greifen zu müssen.
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23.03.2026
Erklärung der DKP zum Missbrauch des „Sondervermögens Infrastruktur“
Wo bleiben die Milliarden?
In der öffentlichen Debatte spielen die Kriegstreiberei und die staatlich finanzierten milliardenschweren Gewinne der Rüstungsindustrie jedoch keine Rolle. Stattdessen wirft die Opposition im Bundestag der Regierung nur harmlose „Unehrlichkeit“ bei der Verwendung staatlicher Mittel vor.
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18.03.2026
65 Jahre später
Belgien: Prozess gegen mutmaßlichen Mörder von Patrice Lumumba startet. Er ist früherer EU-Kommissar und machte auch in der Wirtschaft Karriere
Rund 65 Jahre ist es her, dass Patrice Lumumba, der erste schwarze Ministerpräsidenten der Demokratischen Republik Kongo ermordet wurde. Beteiligt an diesem Mordkomplott, das die neokoloniale Herrschaft über das Land sichern sollte, waren belgische Beamte und Agenten und der US-Geheimdienst CIA. Erst jetzt steht einer der mutmaßlichen Mordbeteiligten – ein belgischer Diplomat – in Belgien vor Gericht. Es gibt die Hoffnung, durch das Verfahren Licht ins Dunkel der damaligen Mordverantwortlichen zu bringen, kommentiert die jw.
UZ-Archiv: Die Unabhängigkeit, die keine sein durfte | UZ 22.01.2022
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17.03.2026
Kirche
I. Kirchengeschichte: Pfarrer, Parteigenossen, Persilscheine
jw. Die evangelische Kirche stützte nicht nur großteils das Naziregime, sie zeigte sich nach 1945 auch als unbußfertig. Über die zweite Schuld der Kirche
II. Heute: Davonlaufen
Über 600.000 Kirchenaustritte 2025, davon 7.600 in Bremen
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»Tomahawks« gegen Schulkinder
jw. Jetzt ist es sicher: die USA sind für das Massaker an der Grundschule im iranischen Minab verantwortlich, bei dem bereits am ersten Tag des Krieges gegen Iran etwa 170 Tote – fast ausschließlich junge Schülerinnen – zu beklagen waren. Das hat jetzt eine interne Untersuchung des US-Verteidigungsministeriums festgestellt. Veraltete Zieldaten sollen Schuld an dem Einschlag der „Tomahawks“ in der Mädchenschule sein.
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Erfolgreicher zweiter Schulstreik gegen die Wehrpflicht: Aktionen in 150 Städten
05.03.2025
Sand ins Getriebe streuen
Erneut haben heute über 50.000 Schülerinnen und Schüler, in Bremen 1.000, gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht gestreikt. Am zweiten bundesweiten Aktionstag am 5. März beteiligten sich Schüler in 150 Städten, deutlich mehr als am ersten Schulstreik-Tag am 5. Dezember vergangenen Jahres. Die Schüler demonstrierten trotz Repressionen, und obwohl das sogenannte „Wehrdienstmodernisierungsgesetz“ bereits vom Bundestag verabschiedet wurde.
Siehe auch: „Wir können hier alles aus den Angeln heben“
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8. März – Internationaler Frauentag
Von Anfang an war der 8. März ein Tag für die Forderungen vor allem der proletarischen Frauen, anfangs für das Frauenwahlrecht, kostenlose Kinderbetreuung und Schulverpflegung, für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und die Befreiung der Frau von Ausbeutung und Unterdrückung. Schon die Wahl des Tages hat ihren Ursprung in dem Kampf der Arbeiterinnen und Bäuerinnen die am 8. März 1917 gegen den 1. Weltkrieg demonstrierten und so die Februarrevolution im zaristischen Russland auslösten.
Auch heute hat der Kampf, insbesondere der proletarischen Frauen, gegen Gewalt, ökonomische Ungleichheit und die Doppelbelastung von Lohn- und Hausarbeit nichts von seiner Aktualität verloren. Deswegen wollen wir gemeinsam mit euch, am 8. März, auf die Straße gehen.
Vorher laden wir euch herzlich zu einem gemeinsamen Frühstück in Bremen ein, bei dem wir in solidarischer Atmosphäre zusammenkommen möchten. Zum Austauschen, vernetzen und und kreativ werden.
Im Anschluss an das Frühstück gestalten wir Schilder und Plakate für die Demonstration am 8. März. Bringt gern Ideen mit, Materialien gibt es vor Ort. Kinder sind ausdrücklich erwünscht, es gibt Orte zum Spielen, Spielzeug und einen Ruheraum zum Stillen oder schlafen legen.
Lasst uns den 8. März gemeinsam begehen: Keine Frauenbefreiung ohne Sozialismus! Kein Sozialismus ohne Frauenbefreiung!
Datum: 8. März | Uhrzeit: 10:00 Uhr | Ort in Bremen: Auf Anfrage über Gerd-Rolf.Rosenberger@t-online.de
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Gegen Krieg und Kahlschlag
Demonstrationen und Streiks in Vorbereitung. Gewerkschaftliche Aufrufe blenden das Thema Militarisierung aus
Der 8. März steht im Zeichen des Kampfes gegen die Militarisierung: Wenn die Rüstungsausgaben immer weiter erhöht werden, bleibt für die Menschen nichts übrig. Der Abbau sozialer und demokratischer Rechte, Massenarbeitslosigkeit und Verarmung sind die Folgen. Frauen sind von dieser Entwicklung besonders betroffen.
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Broschüre im UZ-Shop erhältlich
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BREMER RUNDSCHAU ZUM 8. MÄRZ
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Schulstreiks gegen Wehrpflicht am 5. März: Aktionen in mehr als 110 Städten
28.02.2026
Protest mit Potential
Mit ihrem ersten Schulstreik am 5. Dezember 2025 setzte die Schulstreikbewegung gegen die Wehrpflicht ein deutliches Zeichen gegen die Militarisierung in der BRD: 55.000 Schülerinnen und Schüler gingen auf die Straße, während der Bundestag das „Wehrpflichtmodernisierungsgesetz“ verabschiedete.
Bremen: 5. März 2026 – Leibnitzplatz, 12 Uhr. Weitere Infos
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05.03.2026
Krieg trifft Weltwirtschaft
Die militärische Eskalation in Nahost lässt die Energiepreise steigen und heizt die Inflation an
Im von Israel und den USA am Sonnabend begonnenen Krieg hat der Iran dieses Mal erheblich stärker mit Vergeltungsschlägen reagiert als während der zwölftägigen Luftangriffe im Juni des vorigen Jahres. Stärker und sichtbarer sind auch jetzt schon, nach nur vier Kriegstagen, die weltwirtschaftlichen Folgen: Kurseinbrüche an den internationalen Börsen, steigende Preise für Erdgas und Erdöl, wodurch die Produktion von Strom und vielen Gütern auch des täglichen Bedarfs teurer werden wird.
Der von den USA und Israel angezettelte Krieg gegen den Iran schafft an den Energiemärkten Verunsicherung (?) und droht, da wird es handfest, die Belieferung mit produktionsrelevanten Brennstoffen zu blockieren. Jetzt schon sind die Preise für Öl und Gas nach oben geschnellt, haben Tankstellenbetreiber hierzulande, obwohl von einem Versorgungsengpass noch keine Rede sein kann, die Spritpreise deutlich erhöht, denn zu klein sind die Taschen der Räuber bekanntlich nie. Ein Beispiel der Raffgier zeigte eine Q1-Tankstelle im Bremer Osten, die den LPG-Preis von 98,9 Cent ruckzuck um 31 Cent pro Liter Autogas auf 1,29 Euro erhöhte. Inzwischen zogen alle (natürlich ohne Absprache!) nach und die Benzinsorte Super E10 hat die Marke von zwei Euro pro Liter im bundesweiten Durchschnittspreis überschritten. Einer Spritpreisbremse hat Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) am Mittwoch eine Absage erteilt. Bei dieser Gemengelage fordert Bürgermeister Bovenschulte (SPD) eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne, wohlwissend, dass daraus sowieso nichts wird – und wenn doch, dann aber nur für die, die ihre Gewinnmargen seit Beginn des Iran-Kriegs unverhältnismäßig ausgeweitet haben.
Das jetzt noch Treibstoff vom alten Einkaufspreis vertrieben wird, hat Tankstellenbetreiber in der Bundesrepublik noch nie nicht davon abgehalten, den Preis für Benzin u.a. Treibstoffe deutlich zu erhöhen. Vielerorts lag der Preis pro Liter sofort jenseits der Marke von zwei Euro, was kaum auf die aktuelle Versorgungslage zurückzuführen sein dürfte.
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Auf nach Havanna – egal, mit welchem Verkehrsmittel (Grafik: Nuestra América Convoy)
28.02.2026
Aus der Solidaritäts-Flotille für Kuba wird ein Konvoi
Alle Wege führen nach Havanna
Die US-Regierung versucht, Kuba mittels völkerrechtswidriger Blockaden auszuhungern und in die Knie zu zwingen.
Die sozialistische Insel benötigt entsprechend dringend Lebensmittel, Medikamente, medizinisches Material und andere lebensnotwendige Güter.
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14.02.2026
Gemeinsame Erklärung von kommunistischen und Arbeiterparteien
„Stoppt die Eskalation der Aggression gegen Kuba!“
Drastische Sparmaßnahmen – zugunsten des Volkes
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02.02.2026
Das Hansewasser-Hallenbad am Osterdeich muss bleiben!
- Es darf keine Schließung ohne funktionsfähige Ersatzlösungen geben!
- Bremen braucht mehr Wasserflächen – nicht weniger!
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30.01.2026
Der Farbbeutel
Man kann es kaum glauben, aber leider wird man immer wieder anhand der Realität über den jämmerlichen Zustand der Bremer Partei `Die Linke` in Kenntnis gesetzt. Was geschah? Der Bremer Verfassungsschutz hat Arbeit. Nehmen wir z.B. nur mal die Proteste gegen Kontakt-, Versammlungs- und Demonstrationsverbote … mehr
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29.01.2026
Zu Lasten der sozialen Zukunft wird Bremen zur militärischen Drehscheibe
Die stattgefundenen Kooperationsgespräche zwischen dem Bremer Raumfahrtunternehmen OHB und dem Hersteller für Tötungsmaschinen Rheinmetall bestätigen die heutige bellizistische Weichenstellung beider Rüstungsbetriebe. mehr
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27.01.2026
Den dritten Weltkrieg verhindern
Kommunistische Partei veröffentlicht Strategiepapier für den Friedenskampf
Das Jahr 2026 hat brutal begonnen. Die USA griffen Venezuela an und entführten Präsidenten Nicolás Maduro. Zeitgleich wurden die Bemühungen, im Iran einen Regime Change herbeizuführen, forciert. Da ist es gut, dass die Kommunistinnen und Kommunisten ein Strategiepapier für die Perspektiven des Friedenskampfes vorgelegt haben … mehr
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04.01.2026
US-Angriff auf Venezuela: Angriffskrieg, Piraterie und ein eklatanter Bruch des Völkerrechts
Die Ereignisse des 3. Januar 2026 lassen keinen Interpretationsspielraum zu. Die Streitkräfte der USA … mehr
PARTIDO COMUNISTA DE VENEZUELA – PCV
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02.01.2026
Krise und Teuerung in Bremen drangsalieren auch 2026 die Arbeiterklasse
Während 1,35 Milliarden Euro in Bremerhavens Militärhafen gesteckt werden, verteuert sich im Land Bremen das Busfahren, das Baden, die Müllabfuhr, Strom und Gas, das Trinkwasser nebst Abwasser, die Krankenversicherung und Friedhöfe. Der BDA drängt auf Einschränkung der Lohnfortzahlung und die Lebensmittelpreise werden eh dauernd erhöht. mehr
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DEZEMBER 2025
Der Geschichtswerkstatt Willi Bredel–Gesellschaft soll die Arbeitsgrundlage entzogen werden
Die Geschichtswerkstatt Willi Bredel–Gesellschaft (WBG) nimmt nicht nur „derzeitig“, sondern bereits seit ihrer Gründung im Jahr 1988 kontinuierlich die Aufgaben einer Geschichtswerkstatt in Fuhlsbüttel und der näheren Umgebung (u.a. Alsterdorf, Klein Borstel) wahr.
Sie versteht sich als Gedächtnis des Stadtteils und arbeitet dessen Geschichte unter verschiedenen Schwerpunkten mit unterschiedlichen Mitteln auf.
Die Geschichtswerkstatt WBG wurde nicht zum Zweck der Nachlassverwaltung Willi Bredels gegründet. Ihr Namensgeber steht stellvertretend für die vielen Opfer, die im KZ-Fuhlsbüttel leiden mussten. Aus der Darstellung im anhängenden Briefwechsel der Geschichtswerkstatt WBG wird deutlich, dass die Willi-Bredel-Gesellschaft keinerlei Belehrung hinsichtlich der Aufgaben einer Geschichtswerkstatt und ihrer stadtteilgeschichtlichen Orientierung bedarf.
Wir sind entsetzt darüber, dass man aus vordergründigen politischen Motiven einer gut funktionierenden Geschichtswerkstatt die Arbeitsgrundlage entziehen will.
Die BREMER RUNDSCHAU solidarisiert sich mit der Geschichtswerkstatt Willi Bredel–Gesellschaft in Hamburg und sieht dieses Manöver im selben politischen Zusammenhang wie die Kontokündigungen der DKP und der Roten Hilfe e.V. bei der GLS Bank als politisch motiviertes Vorgehen, zwecks Behinderung , Schädigungsmethode und Schwächung der politischen Arbeiterorganisationen.
Finger weg von der Geschichtswerkstatt Willi Bredel–Gesellschaft!
Brief der WBG an die Fraktionen der SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt und Grünen
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Ein Großkapitalist ist im Januar 2025 85 Jahre alt geworden. Otto Müller der Eigentümer von Müllermilch. Seine Erfolgsgeschichte liest sich wie im Bilderbuch.
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Der Schauspieler Rolf Becker ist am Freitag, den 12.12.2025 im Alter von 90 Jahren in Hamburg gestorben. Das erfuhr junge Welt aus dem Kreis seiner Familie. Der 1935 in Leipzig geborene Becker wirkte in über 200 Film- und Fernsehproduktionen als Schauspieler und Synchronsprecher mit und war auch als Hörspielsprecher aktiv. Er war unter anderem in dem Kinofilm »Ich bin ein Elefant, Madame« (1969) von Peter Zadek zu sehen sowie als Staatsanwalt Peter Hach in der Böll-Verfilmung »Die verlorene Ehre der Katharina Blum« unter Regie von Volker Schlöndorff (1975). Dazu kommen zahlreiche Auftritte in Fernsehserien wie »Derrick«, »Der Alte« und »Tatort« sowie seit 2006 in der ARD-Arztserie »In aller Freundschaft« als Otto Stein.
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Erklärung der DKP zur Kündigung der DKP-Konten durch die GLS-Bank
Die GLS-Bank hat zum 31. Dezember die Konten des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) sowie zahlreicher Gliederungen gekündigt. Vorgeschoben werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die darin enthaltene Klausel zur Kündigung ohne Angabe von Gründen. Die DKP protestiert scharf gegen dieses offensichtlich politisch motivierte Vorgehen …
Solidarisch gegen Debanking: Erklärung der DKP zur Kündigung der Konten der Rote Hilfe e. V.
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Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)
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Bremen: Falsche Brustkrebsbefunde in der GeNo
Das Gesundheitswesen droht nicht nur zu kollabieren, es kollabiert längst an vielen unterschiedlichen Stellen. Doktern und flickschustern die Regierenden weiter so herum, werden die Nebenwirkungen nicht nur zu enormen Vertrauensverlust führen, sondern immer öfter tödlich verlaufen …
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2025
DEZEMBER
BREMER RUNDSCHAU 23. DEZEMBER 2025
Der Schauspieler Rolf Becker ist am Freitag, den 12.12.2025 im Alter von 90 Jahren in Hamburg gestorben. Das erfuhr junge Welt aus dem Kreis seiner Familie. Der 1935 in Leipzig geborene Becker wirkte in über 200 Film- und Fernsehproduktionen als Schauspieler und Synchronsprecher mit und war auch als Hörspielsprecher aktiv. Er war unter anderem in dem Kinofilm »Ich bin ein Elefant, Madame« (1969) von Peter Zadek zu sehen sowie als Staatsanwalt Peter Hach in der Böll-Verfilmung »Die verlorene Ehre der Katharina Blum« unter Regie von Volker Schlöndorff (1975). Dazu kommen zahlreiche Auftritte in Fernsehserien wie »Derrick«, »Der Alte« und »Tatort« sowie seit 2006 in der ARD-Arztserie »In aller Freundschaft« als Otto Stein.
Erklärung der DKP zur Kündigung der DKP-Konten durch die GLS-Bank
Die GLS-Bank hat zum 31. Dezember die Konten des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) sowie zahlreicher Gliederungen gekündigt. Vorgeschoben werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die darin enthaltene Klausel zur Kündigung ohne Angabe von Gründen. Die DKP protestiert scharf gegen dieses offensichtlich politisch motivierte Vorgehen …
Solidarität mit den Schulstreiks gegen die Wehrpflicht!
Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)
Bremen: Falsche Brustkrebsbefunde in der GeNo
Das Gesundheitswesen droht nicht nur zu kollabieren, es kollabiert längst an vielen unterschiedlichen Stellen. Doktern und flickschustern die Regierenden weiter so herum, werden die Nebenwirkungen nicht nur zu enormen Vertrauensverlust führen, sondern immer öfter tödlich verlaufen …
NOVEMBER
Vor 25 Jahren starb der Bremer Schriftsteller und Widerstandskämpfer Hans Meier
Genosse Hans Meier wurde in dem Arbeiterquartier Bremen Hastedt am 26. August 1914 in der Malerstr. geboren. Sein leiblicher Vater war von Beruf Maurer, seine Mutter Fabrikarbeiterin. Der Vater kam 1918 in einem Kriegslazarett ums Leben, seine Mutter heiratete 1920 den Kommunisten und Binnenschiffer August Wittlake. Durch ihn bekam er Zugang zur Weltliteratur…
Radio Bremens buten un binnen berichtete kürzlich über Menschen die in Bremen superreich geworden sind. Auf der Webseite wurde berichtet, wer denn der bestplatzierte Bremer unter 500 reichen Deutschen ist. Doch vorweg muss von kommunistischer Seite noch gesagt werden, dass Deutschland ein hochindustrialisiertes Land mit effektiver ausbeuterischer Arbeitsproduktivität ist …
Rektorat der Universität Bremen kündigt erneut Veranstaltungsraum
Helga Baumgarten wurde der für den heutigen Abend geplanten, vom AStA der Universität Bremen organisierten Veranstaltung mit ihr von Rektorin Jutta Günther kurzfristig der Saal entzogen. Sie selbst kommentiert die Kampagne in Deutschland gegen sie mit den Worten: „Man ist schockiert, wo die akademische Freiheit in Deutschland geblieben ist. Wir sind auf dem Weg einer vollständigen ‚Gleichschaltung‘: Beten wir nur noch runter, was uns von oben vorgegeben wird?“
(siehe auch Juni 2025 auf dieser Seite)
Nummer 4 / 2025 u.a. mit dem Themen:
Rücktritt von Kathrin Moosdorf | Sozialabbau | Krankmeldungsdebatte |Berufsverbot 2.0 in Bremen| Rüstung in Bremerhaven | Doku-Anhang: Zum Tag der Republik: Was war die DDR
OKTOBER
Oxfam fordert Reichensteuer – doch die Eigentumsfrage bleibt wiedermal offen
Das Vermögen der Milliardäre der EU stieg allein in den ersten sechs Monaten des Jahres 2025 um über 400 Milliarden Euro. 39 neue Milliardäre kamen hinzu – während jeder fünfte Europäer von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen ist. Gleichzeitig erodieren die Löhne durch die Lebenshaltungskosten, und Regierungen kürzen mittlerweile rigoros bei der Daseinsvorsorge, um ihre Militäretats aufzustocken.
SEPTEMBER
Red Storm Bravo – bevölkerungsfeindliches Militärmanöver beginnt in Hamburg
Mit dem heute beginnenden Manöver Red Storm Bravo hält die Bundeswehr zum ersten Mal eine Kriegsübung nicht nur im Hafen, sondern im großen Stil auch in mehreren Stadtvierteln der norddeutschen Metropole Hamburg ab. Im Manöverszenario gehe es darum, dass NATO-„Truppen mit ihrer Ausrüstung und ihren Waffensystemen im Hamburger Hafen ankommen und von dort auf Straße und Schiene weiter Richtung Osten transportiert werden“.
Militärkolonnen und -hubschrauber sollen im Rahmen der Übung tagsüber, vor allem aber auch nachts Stadtviertel durchqueren bzw. überfliegen; „Knallgeräusche“ und „Rauchentwicklung“ seien zu erwarten, heißt es.
Eng eingebunden sind Behörden und zivile Unternehmen, darunter Airbus und die Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA). Die Hamburger Agentur für Arbeit testet die Anwendung eines Gesetzes aus dem Jahr 1968, das es ermöglicht, Zivilpersonen zu bestimmten Arbeiten zu verpflichten, also Arbeitszwang zu exekutieren.
Die Hamburger Kommunisten warnen, die Bedeutung Hamburgs als Umschlagsplatz für Militärtransporte mache die Stadt im Kriegsfall zu einem wichtigen Angriffsziel. Proteste gegen das Militärmanöver sind angekündigt.
Deutsche Revanchisten rüsten zum Krieg
Rheinmetall – Globaler Rüstungschampion
Der Rüstungskonzern Rheinmetall will expandieren und erwägt eine Übernahme der Militärsparte Naval Vessels Lürssen (NVL). Papperger, Vorstandschef von Rheinmetall sagte, es sei absolut eine Option, den militärischen Lürssen-Zweig zu übernehmen. Rheinmetall produziert Kriegsgerät für Luft- und Bodentruppen und will sich um den Bereich Marine erweitern. Die Bremer Lürssen-Werft wird sich laut Medienberichten von Militärwerften in Hamburg, Wilhelmshaven und Wolgast trennen, um sich in Zukunft voll und ganz auf die Produktion von Megayachten zu konzentrieren, in denen die Feudalherren, Oligarchen und Bourgeoisien dieser Welt über die Meere schippern können.
Heraus am 1. September zum Weltfriedenstag
AUGUST
CDU/CSU und AfD hetzen gegen Bürgergeldempfänger, SPD macht mit
Rechte Front gegen Sozialsystem
Klinikum Links der Weser retten – Jetzt!
Waffentransport nach Israel gestoppt
Zollstreit: EU kauft sich frei
80 Jahre Hiroshima und Nagasaki – Nie wieder Krieg!
Schluss mit dem Genozid! Schluss mit der Blockade! Freiheit für Palästina!
Nummer 3 / 2025 mit dem Schwerpunkt Bremer Bildungsmisere
Bundeshaushalt 2026 beschlossen: Milliarden für Krieg – Kürzungen fürs Volk
80 Jahre nach dem Abwurf US-amerikanischer Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki mit Hunderttausenden von Opfern ruft das Bremer Friedensforum am 6.8. um 17.00 Uhr zur Kundgebung auf dem Bremer Marktplatz auf.
Angesichts zunehmender kriegerischer Auseinandersetzungen, auch zwischen Atommächten, gerät ein Atomkrieg immer mehr in den Bereich des Möglichen. Dazu schreibt unser Roter Kommentator: Sehenden Auges
JULI
Die EU ergreift weiterhin keine Maßnahmen gegen Israel aufgrund dessen Kriegsführung im Gazastreifen, die jüngsten Pläne zur Deportation der palästinensischen Bevölkerung eingeschlossen. Dies haben die EU-Außenminister am gestrigen Dienstag beschlossen. Demnach genügt die womöglich nur kurzfristige Ausweitung der israelischen Hilfslieferungen in den Gazastreifen, um Forderungen einiger EU-Staaten – darunter Spanien – nach zumindest einer Aussetzung des Assoziierungsabkommens mit Israel abzuwehren. Für die Verhinderung von Maßnahmen gegen Israels ultrarechte Regierung hatte sich insbesondere Deutschland stark gemacht …
JUNI
Uni Bremen verbietet Veranstaltung zum Umgang mit dem Genozid in Gaza
Das Rektorat der Uni Bremen hat die Veranstaltung mit Iris Hefetz (“Schweigen und Schuld – Psychologische Mechanismen im Umgang mit dem Genozid in Gaza”) am 27.06.25 verboten.
Download zum Artikel
BREMER RUNDSCHAU Nr. 2/2025 zum 8./9. Mai
Download BREMER RUNDSCHAU Mai 2025
April 2025
„Gut so! Die Einigung bringt ein Sondervermögen für die Modernisierung unserer Infrastruktur, Bildung oder auch Krankenhäuser auf dem Weg.“ Das verkündete die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi (SPD) in einem Statement zum Infrastrukturfonds. Und das ist auch der Tenor weiterer Veröffentlichungen aus den Gewerkschaften. Aber stehen die Zeichen der Zeit nicht gerade auf Kriegsertüchtigung?
März 2025
Erklärung der DKP zum Abstimmungsverhalten der „Linken“ im Bundesrat.
Zugestimmt haben auch die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Bremen, in denen „Die Linke“ an der Regierung beteiligt ist.
Linkspartei ignoriert historische Chance, Kriegstreiber zu stoppen
(Ich will Mitglied der DKP werden)
»Arbeiter haben kein Interesse an Krieg«
Im Bundestag wird über Aufrüstung abgestimmt. Gegendemo »Schluss mit den Kriegskrediten«. Ein jw-Gespräch mit Tabea Winter
Aktionstag der IG Metall am 15. März
Busse und Bahnen – oder Panzer?
Was in der gewerkschaftlichen Debatte allerdings viel stärker entwickelt werden muss ist die Frage, was für eine Industriepolitik wir wollen. Aktuell stehen die Zeichen auf Expansion der heimischen Rüstungsindustrie. Für den Erhalt des Planeten ist es nicht egal, ob grüner Stahl in Bussen, Bahnen und Schienen verbaut wird und eine Verkehrswende ermöglicht, oder in Kampfpanzern, …
Billionenkredit ‒ Merz schaltet die Plünderung auf Turbo
Das letzte Mal, als in der deutschen Politik derart mit Milliarden herumgeworfen wurde, war in der Bankenkrise. Wie praktisch, dass man die anstehende Kreditaufnahme, die die Billionengrenze durchbrechen dürfte, heute als “Sondervermögen” tarnen kann. Die Börsen meldeten gleich freudig einen Anstieg der Rüstungsaktien um mehr als zehn Prozent, nachdem die Meldungen über die finanziellen Absichten des künftigen Bundeskanzlers Friedrich Merz bekannt geworden waren. mehr
“Bereit sein, für Deutschland zu sterben” – angebliche Friedenspartei AfD fordert Rückkehr zur Wehrpflicht
Wenige Tage nach der Neuwahl verschärft sich ausgehend von den jüngsten Ereignissen in Washington der Ton aus den Kreisen der AfD zum Thema einer Rückkehr zur Wehrpflicht.
Bernd Baumann, der frisch gekürte erste parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, erklärte in einem ZDF-Interview, dass “der Wehrwille” bei jungen Menschen im Land eindeutig wieder mehr gefördert werden müsse. “Deutschland ist das Herz Europas, wirtschaftlich, technologisch, industriell. Ohne ein starkes Deutschland gibt es kein starkes Europa, also müssen wir die Bundeswehr aufrüsten; und das reicht nicht, wenn man ein paar Milliarden da reinsteckt. Da muss auch der Wehrwille wieder da sein. “Die Soldaten müssen bereit sein, auch für Deutschland zu sterben, und das geht nicht, wenn man das Vaterland zum Kotzen findet (…).Die Bundeswehr müsse daher “moralisch, militärisch, finanziell auf neue Beine gestellt werden”, so Baumann ausführend.
Wo die deutschen Soldaten sterben sollen, sagte Baumann noch nicht. In Deutschland wird das wohl nicht sein, denn Deutschland ist ja von Freunden umgeben.
Wir fragen:
Worin unterscheidet sich die AfD in der Frage Krieg und Frieden von CDU/CSU, SPD, Grünen, FDP und in Teilen der Die Linke?
Bremen beschließt Bundeswehr-Werbeverbot
BREMER RUNDSCHAU Nr. 1 / März 2025
Download BREMER RUNDSCHAU März 2025
8. März – Internationaler Frauentag
Solidarität mit den Streikenden!
Heraus zum 8. März!
Download DKP-Flyer zum 8. März
10.02.2025
Wir, in ver.di gewerkschaftlich organisierte Trambahnfahrerinnen und Trambahnfahrer aus München, nehmen es nicht hin, dass wir die Straßenbahn (Typ T1, Wagen 2804) mit Werbung für eine angebliche ´Karriere bei der Bundeswehr´ durch München fahren sollen.
Für uns gilt:
- Arbeiter schießen nicht auf Arbeiter!
- Metaller bauen keine Panzer!
- Transportarbeiter transportieren kein Militärgerät!
- Trambahnfahrer fahren keine Bundeswehrtram!
Unterstützt uns dabei mit Eurer Unterschrift!
02.02.2025
Zum 80. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee in Oswiecim bei Krakau
Der deutsche Kanzler war in einem auf Englisch geführten Interview dadurch aufgefallen, das er einseitig und ausschließlich den USA für den Sieg über den deutschen Faschismus und die Wiedereinführung der Demokratie im Nachkriegsdeutschland gedankt hatte.
“Indem er den Preis, den die Sowjetunion für die Befreiung der Welt von Hitlers Komplizen gezahlt hat, absichtlich verschweigt, schändet der Bundeskanzler nicht nur das Andenken an Millionen von Sowjetbürgern verschiedener Nationalitäten, die im Kampf gegen den Faschismus gefallen sind, sondern verzerrt auch grob die Wahrheit.” (Alexander Wenediktow)
Zum Thema dokumentieren wir hier einen Leserbrief aus der jw vom 01.02.2025 von dem Bremer Kommunisten Gerd-Rolf Rosenberger
Januar 2025
DKP-Friedensinfo / Januar-2025
STOP Rüstung
Flugblatt DKP Bremen
STOP Raketenstationierung in Deutschland
Flugblatt DKP Bremen
Dezember 2024
Viele Tausende Kolleginnen und Kollegen sollen jetzt entlassen werden
BR sprach mit Paul (geänderter Name), einem Kollegen bei Thyssenkrupp in Bremen-Nord über das Thema „Deindustrialisierung und Entlassungen“ in Deutschland
Das kapitalistische Deutschland kriselt. Die aufgrund verhängter Sanktionen gegen Russland dramatisch steigenden Energiekosten und anderer ungünstiger Rahmenbedingungen sind seit 2022 tausende Unternehmen insolvent gegangen oder produzieren jetzt im Ausland. In 2024 sogar 24% mehr als im letzten Jahr. Die Infrastruktur zerfällt, Stellenabbau, es schrumpft überall – vor allem in den Geldbörsen der Arbeiterklasse.
Hier weiterlesen > BR-Interview- Entlassungen“
Zur theoretischen Vertiefung empfehlen wir: Sozialpartnerschaft oder Klassenkampf
2024
16.12.2024
NATO-Generalsekretär Mark Rutte fordert von den NATO-Staaten Europas einen Schwenk hin zu einer „Kriegsmentalität“. Demnach hält das Militärbündnis es für möglich, dass es in „vier bis fünf Jahren“ im Krieg mit Russland steht. Schon heute lebe man „sicherlich“ nicht mehr „im Frieden“, erklärte Rutte vergangene Woche auf einer Veranstaltung, die von der PR-Stelle der NATO mitorganisiert wurde und zum Ziel hatte, Multiplikatoren – darunter Journalisten – für die Verbreitung der „Botschaft“ der NATO einzuspannen. Dabei geht es darum, die Bevölkerung auf Kürzungen bei Renten sowie Gesundheits- und Sozialsystemen einzustimmen, um die Rüstungsetats auf drei Prozent der Wirtschaftsleistung aufzustocken, …
12.12.2024
Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklären sich „bereit“, mit „den neuen Machthabern“ in Syrien „zusammenzuarbeiten“. Dies betonten beide in einem Telefongespräch, das sie am Montag abend führten. Demnach solle die Kooperation „auf der Basis grundlegender Menschenrechte“ sowie des „Schutz[es] ethnischer und religiöser Minderheiten“ geschehen. Als neuer „starker Mann in Syrien“ gilt allgemein Abu Muhammad al Julani, der Anführer von Hayat Tahrir al Sham (HTS), einer Jihadistenorganisation, die bisher das Gouvernement Idlib beherrschte. Dort haben lediglich eigens ausgesuchte Männer Wahlrecht, Frauen nicht. Christen haben beschränkte Rechte, Alawiten und Drusen gelten als vom Islam abgefallen und werden verfolgt. Folter ist üblich, Dutzende Fälle von „verschwundenen“ Personen sind dokumentiert. HTS gegenüber kritische Journalisten wurden von HTS-Aktivisten ermordet. Kindern wird der „Weg zum Märtyrertum“ empfohlen. Der bisherige Ministerpräsident in Idlib ist zum Ministerpräsidenten der syrischen Übergangsregierung ernannt worden. Deutsche Politiker dringen auf schnelle Abschiebungen nach Syrien.
28.11.2024
STOP Raketenstationierung in Deutschland
November-Flugblatt der DKP Bremen
25.11.2024
“Rheinmetall verdient nicht am Frieden, sondern am Krieg”
BVB-Mitgliederversammlung lehnt Sponsorenvertrag mit Rüstungskonzern Rheinmetall ab
Im Mai 2024 gab der Fußballverein Borussia Dortmund bekannt, dass er einen Sponsorenvertrag mit dem Kriegsprofiteur Rheinmetall abgeschlossen hat. Der BVB ist mit 218.493 weltweiten Mitgliedern der fünftgrößte Sportverein weltweit. Die Fanbasis zeigte sich irritiert bis entsetzt. Nun stimmten heute auf einer BVB-Mitgliederversammlung die Mehrheit der anwesenden Mitglieder mit 556 gegen 247 mit 52 Enthaltungen gegen den blutigen Sponsorenvertrag.
Spannend ist, wie es weitergeht, denn das weitere Vorgehen liegt nun rein in den Händen der Vereinsspitze.
Laut Fanaussagen stehe Geschäftsführer Watzke weiterhin unverändert hinter dem „Deal“ mit dem Rüstungsunternehmen.
Weg mit dem Blut-“Deal“!
Kein Werben fürs Sterben – Friedenskräfte stärken!
24.11.2024
Trotz Koalitionsbruchs fließen Milliarden Euro vom Bund im Eilverfahren (jw)
23.11.2024
Fortschreitende Verarmung der Arbeiterklasse in Deutschland
Die Armutsquote hat im kapitalistischen Deutschland einen Höchststand erreicht.
22.11.2024
In der regierungslosen Zeit wird der Sozialabbau hinter belanglosem Streit versteckt
21.11.2024
(german-foreign-policy-Bericht) – Die US-Regierung gestattet den Beschuss russischen Territoriums mit weitreichenden US-Raketen und riskiert damit eine unkontrollierbare Kriegseskalation sowie das Ende der gerade erst in Schwung gekommenen Verhandlungsbemühungen. US-Präsident Joe Biden hat Kiew am gestrigen Sonntag …
USA weiten Krieg gegen Russland aus. Moskau reagiert mit neuer Atomdoktrin
15.10.2024
11.07.2024
Juli-Flugblatt der DKP Bremen
30.06.2024
Tarifrunde Seehäfen: Warnstreiks in Wilhelmshaven
25.06.2024
20.02.2024
15.02.2024
Ev. Kirche Bremen verbietet Mahnwache bei Kapitel 8/Domsheide
31.01.2024
Erfahrungen bei Anti-AfD-Demos
22.01.2024
Gegen die Kriegspolitik von Ampel bis AfD
18.01.2024
Ganz ohne Geheimplan | Kriegsbremse nötig
04.01.2024
02.01.2024
KZ-Gedenkstätte in Bremen-Nord beschmiert
2023
08.12.2023 | Der Bürgermeister für den Frieden in Aktion
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BREMER RUNDSCHAU 3|2023 vom 03.12.2023
Die BREMER RUNDSCHAU mit sechs Seiten und zwölf Themen
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Unterm Rotlicht: Demographie
06.12.2023 | Ist das nun eine Entwarnung? Die Deutsche Rentenversicherung teilte jüngst mit, dass die »demographische Belastung deutlich weniger zunehmen« werde als bisher erwartet, …
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Friedensaktivist Ekkehard Lentz verstorben
01.12.2023 | Das Bremer Friedensforum teilte heute mit, dass unser so engagierter, unermüdlicher, seit über 50 Jahren kämpfender Friedensaktivist, Antifaschist, Gewerkschafter, Ekkehard Lentz, plötzlich und völlig unerwartet letzte Nacht verstorben ist.
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Drei Männer – zwei Meinungen
17.11.2023 | Bremens Bürgermeister Bovenschulte, SPD | Patrick Köbele, DKP | Pfarrer Erwin Eckert, KPD, später DKP
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NGG-Gewerkschaftstag in Bremen
16.11.2023 | Am Montag hat die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) ihren Gewerkschaftstag in Bremen begonnen. Rund 120 Delegierte werden bis Freitag tagen und 113 Anträge beraten….
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Eugen Drewermann erhält den Habenhauser Friedenspreis am 15. November in Bremen
09.11.2023 | Bremen-Habenhausen. Seit dem Jahre 2007 verleiht die “Habenhauser Schaffergesellschaft” in einem Festakt in der Simon-Petrus-Kirche den Habenhauser Friedenspreis. Der undotierte Preis wird an Personen oder Einrichtungen verliehen, die durch ihr integratives, Menschen, Völker, Religionen und Kulturen verbindendes Engagement dem Frieden dienen. …
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Erklärung der Redaktion www.dkp.bremen zum Canceln der Visitenkarte des Bremer Friedensforums auf der Webseite der Stadt Bremen
08.11.2023 | Ekkehard Lentz vom Bremer Friedensforum informierte, dass es in Bremen einen besonderen Fall von Cancel Culture gibt. Die Visitenkarte des Bremer Friedensforums wurde von der Webseite der Stadt Bremen www.bremen.de entfernt. ….
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Kooperation mit der AfD
Der Elefant im Raum
02.10. 2023 | Bremen: CDU-Landeschef verkündet Rücktritt. Kritik auch aus Union an seinem Ja zu kommunaler Kooperation mit AfD. C-M-H wird sich nun eher als gedacht wieder seiner unternehmerischen Tätigkeit widmen können.
Eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD ist der Elefant im Raum, über den nicht gesprochen werden darf: Das musste jetzt der Bremer CDU-Chef Carsten Meyer-Heder erfahren.
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“Wenn ihr meine Rente nicht anpasst, wähle ich AfD”
Wenn sich der Mensch dieser Aussage mal genauer mit der AfD beschäftigen würde, könnte er erfahren, dass die AfD bei allen Abstimmungen im Bundestag bei denen es um die Verbesserung der sozialen Lage der Menschen ging mit NEIN gestimmt hat. Wenn es aber um die Belange für Wohlhabende ging, wie z.B. Steuersenkungen, stimmte diese Partei mit JA. …
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Gas und Strom deutlich teurer
UZ. 01.10.2023 | Die Kosten privater Haushalte für den Bezug von Gas und Strom sind im ersten Halbjahr trotz Energiepreisbremsen stark gestiegen. Privatkunden zahlten im Durchschnitt 12,26 Cent pro Kilowattstunde Erdgas und 42,29 Cent pro Kilowattstunde Strom …
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26.09.2023
Bremer Koalition aus SPD Grüne und Die Linke macht LdW dicht
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Protest gegen Schließung des Klinikums Links der Weser
21.09.2023 | Die Schließung des Bremer Klinikums Links der Weser stößt im südlichen Stadtgebiet auf Widerstand. Bei einer Veranstaltung in Bürgerhaus Obervieland gab es gestern für Bovenschulte (SPD), Frau Bernhard (Die Linke) und Fecker (Grüne) heftigen Gegenwind von den anwesenden Bremer Bürgern. Die 200 TeilnehmerInnen lehnen die geplante Schließung der Klinik ab und unterstützen die Forderung des Betriebsrats des Klinikums Links der Weser, dass die Klinik erhalten bleibt und im laufenden Betrieb saniert wird.
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Die September-Ausgabe der BREMER RUNDSCHAU:
Das sind unsere Themen: Keine Schließung des LdW; Schulen statt Panzer; Ukraine-Krieg; wertebasierte Wirtschaftssanktionen gehen nach hinten los; zum 50. Jahrestages des CIA-Putsches in Chile uvm.
Bremer Rundschau September 2023
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Online-Petition für den Erhalt der Gedenkstätte Stukenbrock
„Bankrotterklärung für Erinnerungskultur“
06.10.2023 | Die Gedenkstätte Stalag 326 VI K Senne in Stukenbrock ist geschlossen, seit die Gütersloher Kreistagsfraktionen von CDU, Freie Wählergemeinschaft/Unabhängige Wählergemeinschaft (FWG/UWG) und AfD am Montag vergangener Woche gemeinsam …
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50 Jahre 11. SeptemberSalvador Allendes Erbe lebt weiter
22. September 2023 von 20:00 – 22:00 Uhr
Chile – Das Programm der Unidad Popular, der CIA-Putsch gegen Allende und die Lehren
Ort: Haus der Wissenschaft, Sandstr. 4/5 | 28195 Bremen
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Für den Erhalt des LdW!
Am 20. September 2023 findet im Bürgerhaus Obervieland um 18 Uhr eine öffentliche Regionalkonferenz mit Bürgermeister Bovenschulte (SPD), Gesundheitssenatorin Bernhard (DIE LINKE) u.a. statt.
Dem Bremer Klinikverbund Gesundheit Nord mit ihren vier Kliniken Mitte, Ost, Nord und Links der Weser droht zum Jahresende 2023 ein Defizit von 100 Mio Euro. Wie soll und kann das Loch gestopft werden? Droht die Insolvenz? Warten schon private Investoren? Das sind große und hochkomplexe Probleme, für die der Senat die Antwort wahrscheinlich schon in der Schublade hat. (nach aufstehen-Bremen)
Ist die drohende Schließung des LdW noch zu verhindern? Ja, es ist möglich, und es wird nicht einfach werden. Erfolge im Klassenkampf sind kein Zufall. Die Kraft, einen Kampf zu gewinnen muss aufgebaut werden. Sie basiert auf unserer Stärke, weil wir uns entschieden haben, die Arbeitsplätze und die medizinische Versorgung der Menschen bis zur letzten Minute gegen den Angriff von Senatorin Claudia Bernard und Geno-Geschäftsführerin Dorothea Dreizehnter zu verteidigen. Die Entschlossenheit zeigte sich uns schon bei den vielen Gesprächen, Protesten, Brandbriefen, Demos, Runden Tischen und nicht zuletzt die erfolgreiche Petition haben schon gewirkt. Bei dem kommenden Abwehrkampf kann den Regierenden im Bremer Rathaus gezeigt werden, dass die Beschäftigten, unterstützt von der Bremer Bevölkerung, einen Kampf genauso gut führen können wie ein Krankenhaus! Solidarität ist unsere Stärke!
DKP-Flugblatt zum Erhalt des LdW
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Bombenstimmung
16.09.2023 | Die „Nationale Maritime Konferenz“, die in etwa alle zwei Jahre von der Bundesregierung veranstaltet wird, gilt in der Schifffahrtsbranche als wichtiges politisches Treffen. Entsprechend hochrangig gaben sich die Veranstalter bei der diesjährigen Ausgabe am 14. und 15. September 2023 in Bremen: Bundeskanzler Olaf Scholz kam für eine Viertelstunde rein, redete trotz Probealarm unbeirrt seinen Stiefel runter und verschwand wieder, um etwas später auf einem Bauernhof Kühe zu streicheln …
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CDU und FDP setzen mit der AfD im Thüringer Landtag Gesetz durch
15.09.2023 | Die CDU in Thüringen hat im September 2023 einen Gesetzentwurf zur Senkung der Grunderwerbsteuer mit Stimmen der AfD durch den Landtag gebracht. Die Aufregung ist besonders bei den Parteien der Regierungskoalition groß: Dies sei eine Art “Koalition in der Opposition”, wie es ein Politiker der Linkspartei formulierte. Angeblich gab es keine Absprachen, aber dennoch waren AfD-Fraktionschef Björn Höcke und CDU-Fraktionschef Mario Voigt nonverbal auf einer Wellenlänge.
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Zum Phänomen der Leiharbeit in der Pflege
Genauso falsch wie überall
27.08.2023 | „Machen sie sich keine Sorgen. Um die Einarbeitung auf der Pflegestation kümmert sich das entleihende Krankenhaus. Und die würden ja niemanden auf Patienten loslassen, der nicht eingearbeitet ist. Da geht es ja um Menschenleben.“
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Der CSD in Bremen – Das lukrative Geschäft mit der Sexualität
Am 26.08.2023 zog der Christopher Street Day in Bremen durch die Innenstadt. Die TeilnehmerInnen haben für die Gleichberechtigung von Schwulen, Lesben und anderen queeren Menschen demonstriert. Bei diesem Thema stellt sich die Frage, wie konnte das Thema Transsexualität in so kurzer Zeit so eine große Aufmerksamkeit erhalten? Die kurze Antwort lautet: Es ist die Wirtschaft. Der Markt für Geschlechtsangleichung wurde psychologisch geschickt vorbereitet und …
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Hände weg von unseren Kindern
Schulen und Hochschulen müssen zivil bleiben!
26.08.2023 | Die Bremer Fraktion der FDP will einen Bürgerschaftsbeschluss erwirken, der das Betätigungsfeld der Bundeswehr an Bremer Schulen und Hochschulen ausbaut. Die CDU-Fraktion hatte letztes Jahr im März ein ähnliches militaristisches Ansinnen eingebracht.
Hier zeigt sich wieder einmal, dass diesen Leuten unsere Kinder egal sind. Statt sich für mehr Lehrer und Lehrerinnen in den Bremer Schulen einzusetzen, sollen stattdessen militär-psychologisch ausgebildete Werber die Kinder durch Propaganda zum Militärdienst als Kanonenfutter einfangen. Proteste von Gesamtschülervertretung, …
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Bundesregierung beschließt Legalisierung von Cannabis
Drogenkonsum und Ausbeutung
18.08.2023 | Drogenkonsum und Sucht hängen mit Ausbeutung und Perspektivlosigkeit im Kapitalismus zusammen. Darum stellen wir Kommunisten uns gegen die kapitalistischen Verhältnisse die zur Ausbreitung von Drogenmissbrauch und ‑abhängigkeit verantwortlich sind. Drogen sind kein Ausweg aus den kapitalistischen Verhältnissen, vielmehr verstärken sie das Leid der Arbeiterklasse.
Nach Angaben von „Gesundheits“minister Karl Lauterbach (SPD) konsumieren in Deutschland schätzungsweise rund vier Millionen Menschen regelmäßig Cannabis. …
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Tagungen der AfD in Magdeburg. Keine Alternative für Europa
Nichts zu bieten
03.08.2023 | An diesem Wochenende will die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihre Europawahlversammlung in Magdeburg fortsetzen. Am vergangenen Wochenende hatten dort sowohl der 14. Bundesparteitag als auch der erste Teil der Versammlung stattgefunden. Begleitet wurde die Veranstaltung von Protesten. Bis zu 2.500 Menschen gingen, weitgehend unbehelligt von der Polizei, gegen das Treiben der AfD auf die Straße.
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Zur antifaschistischen Strategiedebatte in der VVN-BdA
Dem Mainstream nicht auf den Leim gehen
28.07.2023 | Die Debatte um die Ausrichtung der antifaschistischen Strategie wird seit längerem geführt. Gerade auch in der traditionsreichen antifaschistischen Bündnisorganisation VVN-BdA. In Nordrhein-Westfalen spitzte sie sich im Frühjahr im Zusammenhang mit neuen Akteuren in der Friedensbewegung zu. Wir dokumentieren hier aus aktuellem Anlass das Minderheitenvotum von Silvia Rölle, Landessprecherin der VVN NRW und Mitglied des Parteivorstands der DKP, auf der Landesdelegiertenkonferenz der VVN im April.
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Zum Sommerinterview von Friedrich Merz
Wer stärkt die AfD?
28.07.2023 | Die Aufregung über Friedrich Merz in seinen eigenen Reihen und in den Medien ist groß. Merz schließe Kooperation mit der AfD auf kommunaler Ebene nicht aus, hieß es nach seinem Sommerinterview von „Berlin direkt“. Zwar bleibe es dabei, dass es für die Union auf Bundes- und Landesebene keine Koalitionen mit der AfD geben dürfe. Aber auf der kommunalen Ebene sei die Parteipolitisierung ohnehin ein bisschen zu weit vorangeschritten, sagte Merz.
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Umweltpolitik
20.07.2023 | Die kapitalistische Produktionsweise und deren nicht nachhaltige Entwicklung der Produktivkräfte haben dazu geführt, dass in vielen Bereichen der natürlichen Lebensbedingungen die Grenzen der Ressourcennutzung überschritten wurden. Das hat zu einem Überschreiten der planetarischen Grenzen geführt. Die sich dadurch entwickelte ökologische Krise, manifestiert sich in vielen Bereichen, wie zum Beispiel … mehr
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„Querfront“-Vorwürfe, Faschismusanalyse und die Interessen des Monopolkapitals
Nicht alles in einen Topf werfen
14.07.2023 | Richard Höhmann, verantwortlich für Bildungsarbeit im Sekretariat des Parteivorstands der DKP, referierte auf der 2. Tagung des Parteivorstands zu aktuellen Problemen und Fragestellungen in antifaschistischen und Friedensbündnissen. Im Mittelpunkt standen dabei die unterschiedlichen Ansätze der Friedensbewegung zum Umgang mit neuen Kräften, die das Potential zur Spaltung haben.
UZ: Der Parteivorstand hat sich auf seiner jüngsten Sitzung erneut mit dem Thema der Bündnispolitik in der Friedensbewegung beschäftigt. Im Mittelpunkt stand die Einschätzung und der Umgang mit neuen Kräften in der Friedensbewegung und den „Querfront“-Vorwürfen. Warum schenkt die DKP dem Thema derart große Aufmerksamkeit?
Richard Höhmann: „Querfront“ oder „rechtsoffen“ sind Modewörter in der politischen Debatte der letzten Monate. Ihr Kennzeichen: Sie sind nicht weiter definiert, bleiben im Ungefähren und werden meist denunziatorisch genutzt. Sie verwischen die dringend notwendige Trennschärfe zum Faschismus, verharmlosen und entpolitisieren damit … mehr
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Nach bekanntem Muster – Klinikum Links der Weser in Bremen wird geschlossen
07.07.2023 | Rund 70 Menschen protestierten heute am Rande der Aussichtsratssitzung gegen die Pläne der Geschäftsführung der Gesundheit Nord und Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Die Linke), das Herzzentrum des Klinikums Links der Weser zum Klinikum Mitte zu verlagern.
Genützt hat es nichts, denn der Aufsichtsrat des Klinikverbunds hat auf seiner heutigen Sitzung im Haus im Park im Klinikum Bremen Ost beschlossen, dass Klinikum Links der Weser ganz aufzugeben und alle stationären Bereiche in den nächsten Jahren ins Klinikum Bremen Mitte zu verlegen. mehr
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DKP Bremen – Gesundheits-Info (1)
Das Klinikum Links der Weser ist von Schließung bedroht.
03.07.2023 | Nachdem seit 1991 bundesweit 624 Kliniken, davon über 20 in der Corona-Pandemie, schließen mussten, ist nun das Klinikum Links der Weser von einer Schließung bedroht. Das hat unter den Beschäftigten des Klinikums Existenzsorgen und unter den Anwohnern des linken Weserufers sowie Patienten Unsicherheit verbreitet, schließlich hängen noch zwei Praxen und 30.000 Patienten daran. Dadurch, dass 500 von 2000 Betten in Bremen abgebaut werden sollen, hat sich die Verunsicherung aller Betroffenen noch vergrößert.
Statt Klarheit zu schaffen, wurde vor der Bremer Bürgerschaftswahl vom Aufsichtsrat der Gesundheit Nord und Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Die Linke) so getan, als sei alles noch offen und verhandelbar. Zudem ist es unglaubwürdig, dass Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Die Linke) keine Berechnungen vor sich liegen hat, die aussagen, was denn die Streichung von 500 Betten an Ersparnissen oder Verlusten für die Gesundheit Nord bedeutet.
Flyer DKP Bremen-Gesundheits-Info (1)
Siehe auch: Geld umschichten, eine Leserzuschrift
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Wer mit der CDU die AfD verhindern will, hat die Ursachen der Rechtsentwicklung aus dem Blick verloren
Keine Alternative
30.06.2023 | „Da kann ich ja keine Stimme abgeben, wenn man die Wahl hat zwischen AfD und CDU.“ So ging es vielen Wählerinnen und Wählern am vergangenen Sonntag im thüringischen Sonneberg. Sie waren aufgerufen, einen neuen Landrat zu wählen, und hatten die Wahl zwischen dem „Amtsinhaber“ Köpper von der CDU und dem „Herausforderer“ Sesselmann von der AfD. Diese Auswahl ist keine Eigenschaft eines thüringischen Parteiensystems, sondern dem Umstand geschuldet, dass auch die Kommunalwahlen von den „großen politischen Themen“ dominiert werden. mehr
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Zum Umfragehoch der AfD
Hauptfeind im Blick halten
10.06.2023 | Nach zwei Umfragen, die die „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei 18 beziehungsweise 19 Prozent und jeweils gleichauf mit der Kanzlerpartei SPD sehen, herrscht Aufregung im parlamentarischen Politikbetrieb.
Die AfD ist der Partei gewordene ehemalige Stahlhelmflügel der CDU und für den Fall einer Erstarkung der Linken der Knüppel im Schrank der Herrschenden. Aber sind diese knapp 20 Prozent wirklich der Weckruf zum Zusammenschluss aller „demokratischen Kräfte“ gegen die AfD? Einige Linke befürworten das und in einigen Städten tauchen jetzt Plakate auf, die darauf hinweisen, dass Herr Höcke ein Nazi ist. Sie werden dem Aufstieg dieses Mannes und seiner Partei wenig schaden. Sie lenken aber ab von den Haupttreibern der gegenwärtigen Rechtsentwicklung. mehr
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Fünf Jahre und drei Monate für Lina E.
Mehrjährige Haftstrafen im Antifa-Ost-Verfahren
31.05.2023 | Die Rote Hilfe e. V. nennt das Urteil in ihrer Pressemitteilung einen „politischen Skandal“: Am heutigen Mittwoch wurden die Antifaschisten Lina E. und drei weitere Angeklagte zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Den Angeklagten wird vorgeworfen, im Zeitraum von 2018 bis 2021 mehrfach Neonazis angegriffen zu haben. Sie sollen zudem einer „kriminellen Vereinigung“ nach Paragraf 129 StGB angehören. Lina E. wurde zu fünf Jahren und drei Monaten verurteilt. Die weiteren Angeklagten erhielten Haftstrafen von zweieinhalb Jahren, drei Jahren sowie drei Jahren und drei Monaten. mehr
Bremen 31.05.2023 | Heute Abend gegen 20 Uhr hatten sich mehrere Hundert Demonstranten am Steintor versammelt, um gegen das Gesinnungsurteil gegen Lina E. zu protestieren. Nach Polizeiangaben demonstrierten rund 350 Menschen zwischen Sielwall-Kreuzung und Ziegenmarkt.
Die Polizei war wiedermal mit übertrieben vielen Kräften vor Ort und hinderte die Demonstranten unverständlicherweise, dafür aber provokativ in Richtung Sielwall zu ziehen. Die Demonstranten wurden von der Polizei immer wieder dazu aufgerufen, die umliegenden Straßen zu verlassen, ansonsten werde unmittelbar Zwang angewendet, wenn die Straße in Richtung Ziegenmarkt nicht geräumt werde. Dieses eskalierende Verhalten der Bremer Polizei führte dann auch wie beabsichtigt zu Auseinandersetzungen zwischen Autonomen und der Polizei. 70 junge Menschen wurden vorübergehend festgenommen.
Die Polizei hatte sich, wie sich zeigte, natürlich bereits im Vorfeld auf einen Großeinsatz eingestellt. So standen etwa zwischen Fehrfeld und Sielwall 20 Einsatzfahrzeuge der Polizei, ein Wasserwerfer sowie ein Räumfahrzeug. Anscheinend wurden deeskalierende Methoden aus dem polizeilichen Verhaltenskodex gelöscht, was nicht nur diese Bremer Polizeiaktion in diesem zeitengewendeten Deutschland zeigt. Unter den Bedingungen der sich verschärfenden ökonomischen Krise zeigt sich bei entsprechenden Situationen der Repressionsapparat des kapitalistischen Staates, der dann auch rigoros gegen die Bevölkerung eingesetzt wird.
Was die Demonstranten machten, ist nichts weiter als zu protestieren. So was ist uralt und in einer gesunden Demokratie eigentlich jederzeit möglich. Dass man dann durch martialisches Auftreten erhoffte Gewalt produziert spricht für sich. Jede unangemeldete Demonstration ist auch eine „Straftat“, aber wir hatten mal ein Grundgesetz, was solche Protestformen dennoch geschützt hat. Die nicht erst seit der Ukrainekrise reaktionäre Zeitenwende mit Vorratsdatenspeicherung, „Gefährderhaft“, Staatstrojaner, Verzahnung von Geheimdiensten und Polizei und vieles mehr vergiften und spalten die bundesdeutsche Gesellschaft seit Jahren.
Weg mit dem schandhaften Gesinnungsurteil gegen Lina E. und ihre Mitangeklagten. Sofortige Freilassung der 70 Bremer Demonstranten.
01.06.2023 | Lina E. vorläufig auf freiem Fuß
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Linkspartei in Bremen mit Volldampf Richtung Neuauflage von »rot-grün-rotem« Bündnis unterwegs
27.05.2023 | Der Fortsetzung der »rot-grün-roten« Koalition in Bremen nach der Landtagswahl am 14. Mai steht – bis auf die Koalitionsverhandlungen – nichts mehr im Wege. Nach der einstimmigen Entscheidung des Landesvorstandes der SPD für eine Neuauflage des Bündnisses am Mittwoch gab ein außerordentlicher Parteitag des Bremer Landesverbandes der Partei Die Linke am Donnerstag abend mit großer Mehrheit den Weg frei für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Die Zustimmung der ob ihres schlechten Wahlergebnisses durchgeschüttelten Grünen, die am Samstag auf einer Landesmitgliederversammlung die Koalitionsfrage beraten, gilt als ebenso sicher wie die der Linkspartei. Am Dienstag nach Pfingsten sollen dann die Gespräche zwischen den drei Parteien beginnen. mehr
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Bürgerschaftswahl in Bremen
SPD kann wählen
Regieren in Bremen heißt, noch schneller als anderswo den Schritt zu Kriegsbefürwortung und Produktion für den Krieg zu gehen
15.05.2023 | Die Linken-Kovorsitzende Janine Wissler war am Sonntagabend mit dem Abschneiden ihrer Partei bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen zufrieden. Im Sender Phoenix meinte sie, der Landesverband habe »wirklich ein gutes, ein stabiles Ergebnis« erzielt. Ihr Kovorsitzender Martin Schirdewan fand in der ARD, das »großartige Ergebnis« gebe seiner Partei Rückenwind für kommende Wahlen. Nach Prognosen kommt Die Linke in der Hansestadt auf 10,5 bis elf Prozent, 2019 war sie mit 11,3 Prozent ins Landesparlament und in den Senat eingezogen, es blieb die einzige Regierungsbeteiligung in Westdeutschland und damit ein wichtiges Vorzeigeunternehmen der Regierungssozialisten in der Partei. mehr
Siehe auch:
16.05.2023 | Sozis sahnen ab
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Bürgerschaftswahl in Bremen: DKP macht Friedenspolitik zum Prüfstein
Gegen den Krieg wählen
Am 14. Mai findet die Wahl zur Bremer Bürgerschaft statt. Das Parlament des kleinsten Bundeslandes wird von knapp 480.000 Wahlberechtigten gewählt. Seit dem Jahr 2019 wird der Stadtstaat von einer Koalition aus SPD, Grünen und „Linken“ regiert.
Der Bremer Landesvorstand der Partei „Die Linke“ hat sich in den vergangenen Jahren vollkommen auf einen bürgerlichen Kurs begeben. Die Parteispitze forderte Waffenlieferungen an die Ukraine und distanzierte sich vom Ostermarsch. Unter der „linken“ Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard fand der auch aus anderen Bundesländern bekannte Abbau von Personal und Kapazitäten in den Krankenhäusern statt. Auch viele Stadtteilinitiativen, die sich vor der letzten Wahl für die Linkspartei aussprachen, haben sich inzwischen abgewendet. In den aktuellen Umfragen kommt die Partei, die mit dem Slogan „Das neue Rot“ wirbt, nur noch auf 7 Prozent. Im Jahr 2019 erreichte sie 11,3 Prozent der abgegebenen Stimmen. Ihr drohen damit die größten Verluste unter den Regierungsparteien.
mehr zur Bürgerschaftswahl in Bremen
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14. Bremer Gedenken auf der Bahrsplate in Blumenthal
Gestern am 7. Mai 2023 fand eine würdevolle Gedenkkundgebung mit 45 Menschen auf der Bahrsplate in Bremen-Blumenthal zum 78. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus statt
In der Moderation ging Gerd-Rolf Rosenberger auf das erste Gedenken auf der Bahrsplate vor 13 Jahren am 8. Mai 2010 ein.
Gast war Hanna Podymachina, die als junges Mädchen nach ihrem Abitur 1942 in eine Propagandaeinheit der Roten Armee eintritt. Hier nutzt sie ihre deutschen Sprachkenntnisse auf vielfältige Weise: Sie dolmetscht bei Verhören deutscher Kriegsgefangener und Überläufer, wertet erbeutete deutsche Feldpostbriefe aus und verfasst Flugblätter und Aufrufe an die Soldaten der Wehrmacht. In der Nähe der Frontlinien spricht Hanna Podymachina, geb. Bernstein, über einen Lautsprecherwagen zu den Wehrmachtssoldaten und will sie zur Aufgabe des Kampfes bewegen. Zeitweise ist sie auch mit einem Doppeldeckerflugzeug im Einsatz, mit dem sie nachts über den Stellungen der deutschen Soldaten kreist und ihre Appelle verliest. Mit ihrem Lautsprecherwagen begleitet sie die sowjetische Armee auf ihrem Weg von der Ukraine bis nach Wien, wo sie im April 1945 das Kriegsende erlebt.
Der Politologe Gerhard Schäfer hat den TeilnehmerInnen zum 78. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus eine inhaltsreiche Geschichtsstunde gegeben. Sein Beitrag ging auch auf den aktuellen Ukraine-Krieg mit seiner Vorgeschichte ein und zeigte friedliche Perspektiven auf.
Der kulturelle Rahmen wurde von der Gewerkschafterin Karin Schumann mit zwei selbstverfassten Gedichten und dem gemeinsamen Singen von drei antifaschistischen- und Friedensliedern gestaltet.
Lest HIER den Redebeitrag von Gerhard Schäfer Nie wieder Krieg Nie wieder Faschismus! Mai 2023
Das KZ Bahrsplate
Der 1. Mai in Bremen
4500 Kolleginnen und Kollegen gingen in Bremen und 700 in Bremerhaven am 1. Mai auf die Straße, denn explodierende Preise für Lebensmittel und Energie plündern die Portemmonaies der ArbeiterInnenklasse und deren Familien.
Wir zahlen für ihren Krieg, ihren Wirtschaftskrieg und ihre Profite und selbst erkämpfte Lohnerhöhungen werden nicht reichen, um die Folgen der Inflation und den Reallohnabbau vergangener Jahre auszugleichen – dagegen gingen wir Kommunisten gemeinsam mit vielen Kolleginnen und Kollegen heraus zum 1. Mai.
Desweiteren zwingt uns die internationale Lage auf die Straße: Der Krieg in der Ukraine kostet hunderttausende Menschenleben, ukrainische und russische. Deutschland liefert Waffen, die den Krieg verlängern. Die Rüstungsindustrie jubelt über steigende Aktienkurse und explodierende Gewinne. Wir sollen zahlen – dagegen gingen wir Kommunisten gemeinsam mit vielen Kolleginnen und Kollegen heraus zum 1. Mai.
Es wird gejammert, dass kein Geld da wäre, um unsere gerechten Forderungen zu bezahlen, dabei sprudeln die Gewinne der Energie-, Lebensmittel- und Rüstungskonzerne, dabei stieg der Rüstungsetat in den letzten Jahren um 40 Prozent. Sonderschulden von 100 Milliarden für Krieg und Hochrüstung sind kein Problem. Ohne unseren Protest wird sich da nichts ändern – deshalb gingen wir Kommunisten gemeinsam mit vielen Kolleginnen und Kollegen heraus zum 1. Mai.
Wir brauchen starke Gewerkschaften, das ist nicht nur eine Frage der Mitgliederzahl und der Aktivität der Mitglieder, sondern auch eine Frage der politischen Inhalte. Geschwächt werden die Gewerkschaften dadurch, dass sie den Kurs der Ampel-Regierung zur Unterstützung von NATO und Hochrüstung mittragen. Wir setzen uns für DGB-Gewerkschaften ein, die sich nicht von Regierung und Kapital integrieren lassen – darum gingen wir Kommunisten und viele andere Kolleginnen und Kollegen mit der roten und der Friedensfahne heraus zum 1. Mai.
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DKP Bremen zur Bürgerschaftswahl am 14. Mai 2023
Waffenlieferungen und Hochrüstung schaffen keinen Frieden!
Spiel mit dem Atomkrieg?
Kanzler Scholz wirft einen Schneeball, Frau Baerbock macht im finnischen Atombunker Hüpfspiele, Strack-Zimmermann, die laufende Rüstungsaktie, gibt die motorradfahrende Oma, Ex-Kanzlerin Merkel gibt zu, dass sie bei Minsk II gelogen hat, um Zeit für die ukrainische Aufrüstung zu gewinnen.Man hat den Eindruck, die bundesdeutsche Regierungsriege lebt auf einem anderen Stern, tausende Kilometer entfernt von der Angst der Menschen vor Krieg und Inflation. Was zunächst als Dumm oder Irrsinnig anmuten lässt, hat Methode. Denn es geht nicht allein um abgehobene Politiker – hinter ihnen stehen Kapitalinteressen, besonders der mächtigen Rüstungsindustrie. Wie in der deutschen Vergangenheit verdienen sie auch heute wieder enorm an Rüstung und Krieg …
Download des Flyers “Spiel mit dem Atomtod?”
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BREMER RUNDSCHAU – Zeitung der DKP Bremen
Mai-Ausgabe 2023
Das sind die Themen: Zum Tarifkampf der Arbeiterklasse, zur Kinder- und Jugendarmut in Bremen, zum Medikamentenmangel in Apotheken, zum 49-Euro-Ticket, zur Gesundheit Nord und mit einem Kommentar zum Ukraine Krieg.
Download BREMER Rundschau Mai 2023
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Friedensbewegung»Bestimmte Kräfte bleiben weg, neue wachsen heran«
Zusammen mit dem Bremer Friedensforum hat die Bonner Kooperation für den Frieden für dieses Wochenende in Bremen ihre 17. Strategiekonferenz auf die Beine gestellt. Worin besteht das strategische Problem für die Friedensbewegung aus Ihrer Sicht?
Es gibt viele. Spätestens nach der Stationierung von »Pershing«- und »Cruise«-Raketen in der Bundesrepublik sind wir damals mit Vorträgen über die Krise der Friedensbewegung durch die Gegend gezogen. Letztlich gilt: Immer wenn Kriege herrschen, ist das auch eine Krise oder Niederlage der Friedensbewegung. Man muss sich immer wieder neu darauf einstellen und Menschen dafür gewinnen, trotzdem weiter an unseren Zielen festzuhalten. mehr
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Fasia-Jansen-Str. in Bremen-Walle eingeweiht
Ich singe um Mut zu machen – Bremen benennt eine Straße nach einer Schwarzen Frau, die als Kommunistin in der DKP organisiert war
24.04.2023 | Am Samstag, den 22. April 2023 fand bei strahlendem Sonnenschein ein Fest zur Einweihung der Fasia-Jansen-Straße in Bremen-Walle statt. Der Straßenname soll die “Black Community” in Bremen sichtbar machen und an eine Frau erinnern, die als politische Liedermacherin unterwegs war.
Was bedeutet der Straßenname für die Bremer Kommunistinnen und Kommunisten?
Fasia Jansen gehörte zum Kern der politkünstlerischen Bewegung in der BRD und ihr musikalisches Tun war für die Unterstützung der kämpfenden Menschen bestimmt. Sie griff in die Saiten, sang und sagte damit ihre Meinung. Ihre Lieder entstanden aus den täglichen Erfahrungen aus Betrieb & Gewerkschaft, der Frauenbewegung, dem Kampf gegen Rassismus und Faschismus sowie des Friedenskampfes. Sie sang dort wo die Betroffenen mehr und mehr am eigenen Leib spürten, wie sie angeschmiert wurden. Natürlich auch als Mittel für sich selbst, denn so konnte Fasia Jansen sich in die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen einbringen und sich selbst Luft machen. Sie war für den Frieden, wollte Gerechtigkeit und dass die Menschen dafür gemeinsam kämpfen, um ihre Forderungen wahrwerden zu lassen. Unvergessen ihre Auftritte beim Arbeiterliederfestival “… hören Sie mal rot!“ bei uns in der Bremer Stadthalle Anfang der 1970ziger Jahre, wo sie das “Solidaritätslied” sang.
Fasia Jansen sang auf Ostermärschen, Gewerkschaftsveranstaltungen, auf UZ-Pressefesten der DKP, auf Festivals, Straßenfesten und Plätzen. Da blieben die Leute stehen, hörten zu und verstanden sehr wohl was gesagt und gesungen wurde, denn ihre Lieder zeigten Zusammenhänge auf, stellten die Realität dar und gaben Antworten auf Fragen und wie es verändert werden kann. Darum freuen wir uns, dass in Bremen-Walle am 22.04.2023 für die Kommunistin Fasia Jansen eine „Fasia-Jansen-Str.“ geschaffen und eingeweiht wurde und daran erinnert, damit Sozialdemokraten, Parteilose und Kommunisten zur gemeinsamen Aktion finden, ihrer stärksten Waffe im Kampf gegen alltäglichen Rassismus und Faschismus, gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg.
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Bundesverkehrsministerium: Für mehr Beton und mehr Autos
Bundesminister Wissing hält Verlagerung von Güterverkehr auf Schiene für nicht zeitgemäß
15.04.2023 | Es war einmal … ein Bericht, den das Bundesverkehrsministerium noch vor Ostern an den Verkehrsausschuss des Bundestages übermittelte. Dessen Mitglieder hatten sich Aufklärung darüber erbeten, warum das Ministerium weiterhin Milliardensummen in den Ausbau von Fernstraßen stecken will, obwohl das viele Geld eigentlich viel dringender zur Ertüchtigung der maroden Bahninfrastruktur gebraucht wird. Die Antwort des Ministeriums mutet wie ein Aprilscherz an: Demnach basiere besagte Ansicht »auf dem früheren Verständnis, dass Fortschritte hinsichtlich der Klimawirkung des Verkehrs vorrangig durch eine Verlagerung von der Straße auf die Verkehrsträger Eisenbahn und Binnenschiff erreicht werden können«. Dem sei aber nicht so, weil der Straßenverkehr zunehmend elektrifiziert werde und der Strom dafür verstärkt aus erneuerbaren Quellen stamme. Wer so unverblümt aufs Auto setzt, muss freilich weiter eifrig Betonpisten bauen. Nach der neusten Prognose des Bundesverkehrsministerium wächst der Verkehr in Deutschland bis 2051 kräftig weiter – vor allem auf der Straße, auf der Schiene weniger, auf dem Wasser kaum noch.
Die Welt steuert auf Erderwärmung von bis zu 3,5 Grad zu. Folgen wären verheerend. Radikale Maßnahmen können die Katastrophe noch begrenzen, aber wohl kaum mit Deutschlands Verkehrstaten. Den Autobahnbau zu unterlassen, um Emissionen zu sparen, wäre vergleichsweise einfach. Doch 144 Autobahnprojekte will die Ampel-Regierung realisieren. In Hessen im Dannenröder Wald und im Fechenheimer Forst fahren dermnächst PKWs und LKWs und weitere dringend benötigte Naturschutzgebiete werden weiter zerstört, statt den Öffentliche Personen Nahverkehr (ÖPNV) zügig auszugebauen und den Lastenverkehr weit möglichst auf die Schiene und Binnenschifffahrt zu verlagern. »Wären die Grünen wirklich eine Klimaschutzpartei, müssten sie jetzt aus der Koalition aussteigen.« (C. W. vom Bündnis Bahn für alle )
Richtiger wäre nach Meinung der DKP eine nachhaltige Umweltpolitik, die die elementaren Lebensgrundlagen für die Menschen sichert sowie natürliche Ressourcen (Wasser, Luft, Böden, Flora und Fauna) schützt. Das bedeutet, dass die Produktion, die Wirtschaft, der Handel und der Verkehr auf ökologische Nachhaltigkeit umgestellt werden muss. Finanziert werden kann dies durch die massive Kürzung des Militärhaushalts, Steuererhöhungen für Vielverdiener sowie einer Reichensteuer, also mit einer Verteilung von oben nach unten.
Darüber hinaus muss eine mitnehmende Aufklärung der Bevölkerung über die Kreisläufe, Wechselwirkungen und Zusammenhänge der Natur stattfinden. Diese Aufklärung muss Verständnis für Abfallvermeidung, für das Einsparen von Energie und Ressourcen, für nachhaltiges Wirtschaften fördern.
Es scheint aber, wenn man sich die umweltpolitische Praxis in Deutschland ansieht, dass an der Spitze der Macht, kein wirkliches Interesse an wirksamen umweltpolitischen Maßnahmen besteht, es sei denn, diese Maßnahmen bringen der Industrie Profit – auf Kosten der Bevölkerung versteht sich.
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Erfolgreicher Bremer Ostermarsch
10.04.2023 | Das Netzwerk Friedenskooperative zieht unterm Strich eine positive Bilanz der Ostermärsche 2023. An den mehr als 120 Aktionen der Friedensbewegung beteiligten sich in diesem Jahr in etwa so viele Menschen wie im Vorjahr. Das verbindende Element stellten in diesem Jahr die Forderungen “Waffenstillstand statt Waffenlieferungen! Aufrüstung stoppen! Für Frieden und Klimaschutz! ” dar.
Am diesjährigen Ostermarsch in Bremen beteiligten sich bis zu 2.000 Menschen. Dies ist eine Steigerung gegenüber dem letzten Jahr – trotz teilweise massiver Störgeräusche seitens Funk, TV und Presse sowie der formalen Nichtteilnahme des DGB und der Partei Die Linke. Der Bremer Ostermarsch startete am Friedenstunnel und ging danach durch die Innenstadt zum Marktplatz. Die Bremer DKP zeigte sich aktiv mit der Wochenzeitung Unsere Zeit (UZ), mit der Verteilung des Flyers “Spiel mit dem Atomkrieg?“ zur Bremer Bürgerschaftswahl und dem Mitführen eines eigens für den Ostermarsch gefertigten Transparents.
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3/2023 Unterschriften für die Weser
Niedersachsen: Ökodesaster befürchtet – Umweltschützer starten Petition gegen weitere Vertiefung des Flusses
Kein Einvernehmen zu weiteren Weservertiefungen – das ist die zentrale Forderung einer aktuellen Petition an den Niedersächsischen Landtag in Hannover. Das Parlament solle per Beschluss der Landesregierung auferlegen, den geplanten Ausbaumaßnahmen das Einverständnis des Landes zu verweigern … mehr
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3/2023 | Aufrüstung Osteuropas via Bremerhaven
Das US-Militär bringt seit Wochen ununterbrochen verschiedenes Militärgerät über Bremerhaven nach Osteuropa und prägt in unerträglicher und unheilvoller Weise das Stadtbild, indem Tag und Nacht Panzer auf Tiefladern durch die Stadt auf die Autobahn Richtung Mannheim transportiert werden. mehr
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2/2023 | Bremen: Juniorpartner reiht sich ein (Niedergang der Linkspartei
Die »Zeitenwende« macht es möglich: In Bremen hat die Regierungskoalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke einem Dringlichkeitsantrag der CDU anlässlich des Jahrestages des russischen Angriffs auf die Ukraine grundsätzlich die Zustimmung erteilt. mehr
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Septemer 2023 | BREMER RUNDSCHAU – Erhalt des LdW, Bildungssituation in Bremen
September 2023 | Flugblatt zum LdW-Schließungsplan des Bremer Senats
Mai 2023 | BREMER RUNDSCHAU
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2022
10.11.2022: BREMER RUNDSCHAU >> Die gepfefferten Preise sind für viele unbezahlbar!
1.10.2022: 
Flugblatt DKP Bremen: Wirtschaftskrieg beenden
18.03.2022: Genosse Hannes Stütz verstorben
8. März – Internationaler Frauentag | Flugblatt der Bremer Kommunistinnen und Kommunisten
01.03.2022: BREMER RUNDSCHAU >>> DIE WAFFEN NIEDER
23.02.2022: BREMER RUNDSCHAU >>> Energie muss bezahlbar sein | Bremer Familienalltag | 8. März – Internationaler Frauentag | Von der 1. bis zur 1000. Friedenskundgebung | Ukraine Krise: Friedenspolitik statt Kriegshysterie | JA zum Impfen – NEIN zur Impfpflicht
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2021
Dez. 2021: BREMER RUNDSCHAU >>> Inflation in der BRD bei 5,2 % | Energiepreisstopp-Kampagne der DKP
08.11.2021: Ohne Nutzen – Bremerhaven: Hafen für Umschlag von Windkraftkraftanlagen beerdigt. Gericht …
09.09.2021: Archäologen auf Russenfriedhof – von Sönke Hundt in der jw v. 09.09.2021
09.09. 2021 Areal wäre auf ewig Kriegsgräberstätte – Interview v. S. Hundt mit Dieter Winge zum vorherigen Artikel
22.07.2021: Offener Brief des DKP-Bezirks Bremen an den Landesvorstand von Die Linke Bremen
21.07.2021: Stoppt das Kalte Verbot der DKP
11.06.2021: Gezockt und verloren – Zur Greensill-Pleite
04.04.2021: Hannes Stütz feiert am 04.04.2021 seinen 85. Geburtstag. Wir gratulieren.
09.03.2021: Commerzbank beendet Geschäftsbeziehungen mit einem Bremer
02.03.2021: BREMER RUNDSCHAU März 2021 | u.a. zum Internationalen Frauentag
In Gröpelingen ist eine neue Bahnwerkstatt geplant. Das stößt bei Anwohnern auf Protest, nicht nur, weil dafür auch Unternehmen weichen müssten, sondern auch, da das Gelände am sogenannten Russenfriedhof liegt. Achtzig Jahre nach dem Überfall des faschistischen Deutschland auf die Sowjetunion soll nun in Bremen Gröpelingen/Oslebshausen die Ansiedlung einer Bahnwerkstatt mit Abstellanlage auf einem Grundstück politisch vorangebracht werden, auf welchem sich das von Nazi-Verbrechern eingerichtete Massengrab, der sogenannte „Russen-Friedhof“,befindet. Dagegen regt sich Widerstand.
05.02.2021: Solidarität mit dem Residenz-Betriebsrat in Weyhe-Leeste
26.01.2021: Genosse Willi Gerns ist verstorben | Ein Kämpferherz hat aufgehört zu schlagen
>>>>>>>> Traueranzeigen im Weser Kurier | UZ (Unsere Zeit)
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2020
13.12.2020: Genossen Willi Gerns zum 90. Geburtstag
28.11.2020: Genosse Holger Bühling ist verstorben | Ein Kämpferherz hat aufgehört zu schlagen
20.10.2020: Olivgrüne Uniform statt weißer Kittel
15.10.2020: Stolperstein für Karl Wastl
07.10.2020: Solidaritätsadresse der DKP Bremen an die streikenden Kolleginnen und Kollegen bei der BSAG
05.10.2020: Aktionsplan 2025 Unmut über Auftragsvergabe des Umweltressorts an Groß-Caterer
29.09.2020: Griff ins Räderwerk (Ver.di-Warnstreik bei der BSAG)
26.07.2020: BREMER RUNDSCHAU zum 75. Jahrestags des amerikanischen Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki
17.07.2020: Beihilfe zum Massenmord, Karl Carstens Rolle beim indonesischen Massaker 1965 …
30.06.2020: Die gute Nachricht des Tages > Magnitz Tochter
25.06.2020: Kahlschlag bei Karstadt Kaufhof: DKP solidarisiert sich mit Beschäftigten
09.05.2020: Gedenkveranstaltung am 9.Mai 2020 auf der Bahrsplate, Sigi Schoenfeld
11.04.2020: Trotz Corona: Bremer Ostermarsch 2020
10. April 2020: Eurofighter und F-18-Jets sollen Tornado ersetzen, Barbara Heller
März 2020: Erfolgreiche DKP-Veranstaltung zum Internationalen Frauentag in Bremen
März 2020: DKP Bezirk Bremen: Internationalen Frauentag 2020
BREMER RUNDSCHAU – Februar 2020 | Rätegedenken | Arbeitsbedingungen im modernen Kapitalismus 4.0)
13.02.2020: Un wat is mit de Datenschutz?
25. Januar 2020: Abenteuerliches Spiel, Willi Gerns, DKP Bremen
23. Januar 2020: 900. Friedenskundgebung in Bremen-Nord
10. Januar 2020: Bosch-Vorstand vernichtet Arbeitsplätze
06. Januar 2020: Wohnungspolitik in Bremen
03. Januar 2020: Viel Jammer um den Windjammer-Die „Seute Deern“
02. Januar 2020: Bußgelder für Krankenhausrechnungen
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2019
27. Dezember 2019: Bus und Bahn werden im neuen Jahr erneut teurer
15. November 2019: AfD-Politikerin tobt wie das Rumpelstilzchen
08. November 2019: „Angst“ – nutzbarer Rohstoff für angepasstes Denken und Handeln
24. September 2019: Klassenkampf – gibt`s den noch?
September 2019: Keine weiteren Millionen für die private Jacobs University (JUB)
05. Februar 2019: Bremerhaven braucht vier neue Schulen
03. Februar 2019: 100 Jahre Niederschlagung der Bremer Räterepublik: Aus eurem Kampf für Heute lernen
12. Januar 2019: Legenden und Überspitzungen im Fall des Bremer AfD-Mitglieds Frank Magnitz