______________________________________________________________________________________________

11.05.2021

Die Pandemie als Chance

Die Bundesregierung nutzt den Kampf gegen die Covid-19-Pandemie, um deutschen Biotech-Unternehmen zu einer globalen Spitzenstellung bei der mRNA-Zukunftstechnologie zu verhelfen. Hauptprofiteur ist BioNTech aus Mainz: Die Firma hat auf Druck Berlins und gegen Pariser Widerstände faktisch ein Monopol bei der künftigen Belieferung der EU erhalten; ein Konkurrent aus Frankreich ging leer aus. Weil das BioNTech-Vakzin um ein Mehrfaches teurer ist als die Vakzine anderer Firmen, zahlen nun ärmere EU-Mitgliedstaaten Ost- und Südosteuropas immense Summen an das deutsche Unternehmen. Während andere Hersteller während der akuten Phase der Pandemie zum Selbstkostenpreis liefern, hat BioNTech allein im ersten Quartal 2021 einen Reingewinn von 1,13 Milliarden Euro erzielt und nutzt dies nun für die eigene Expansion – abgesichert dadurch, dass Berlin die Freigabe der Impfstoffpatente blockiert. Mit dem Aufstieg von BioNTech kann Deutschland hoffen, eine führende Position als Biotech-Standort zu erlangen. In Sachen mRNA sei es bereits, heißt es, “eines der Gravitationszentren der Welt”.

____________________________________________________________________________________________

09.05.2021

Am 8. und 9. Mai vor einem Jahr legten in der BRD Tausende an den sowjetischen Gedenkstätten der Rotarmisten und der 27 Millionen Toten der Sowjetunion Blumen und Kränze nieder. In diesem Jahr ist das Gedenken mehr noch als 2020 mit Warnungen vor einem neuen Krieg gegen Russland verbunden.

Wir freuen uns daher, über drei Veranstaltungen aus Bremen berichten zu können.

Getragen auf der Kundgebung an der KZ-Gedenkstätte “Bahrsplate” in Bremen-Blumenthal

An der Gedenkstätte des KZ-Außenlagers Bahrsplate in Bremen-Blumenthal fand eine Gedenkveranstaltung statt, die von 50 Menschen besucht wurde. Hauptredner war Gernot Paulsen, ehemaliger Leiter der Internationalen Kommission der DKP. Paulsen ging in seiner Rede auf die Aufarbeitung des Hitlerfaschismus in der BRD und der DDR ein. Ebenso sprach er über die heutige Rolle der BRD in der Weltpolitik und wonach der deutsche Imperialismus in Zukunft strebt.

Veranstalter waren: Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg, die BAL und die DKP Bezirk Bremen.

______________________________________________________________________________________________

Kranzniederlegung und Friedensfeier zum Tag der Befreiung

9. Mai auf dem Osterholzer Friedhof in Bremen

Viel mehr Bremerinnen und Bremer als vermutet fanden sich am 9. Mai auf dem Osterholzer Friedhof in Bremen ein, um nach der Tradition der russischen Community den Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus zu begehen. Mitglieder des Vereins Deutsch-Russische Friedenstage Bremen e.V. und Aktivisten des Bremer Friedensforum, dazu Menschen russischer Herkunft, die in Bremen leben, vereinigten sich, um der Toten des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und sich für ein friedliches und entspanntes Verhältnis zwischen den beiden Staaten Deutschland und Russland und den anderen Ländern der ehemaligen Sowjetunion einzutreten.

______________________________________________________________________________________________

08.05.2021

Nichts ist vergessen! Niemand ist vergessen!

Feier zur Befreiung vom Faschismus in Bremen

An der Stele (Duckwitzstr. / Ochtumdeich) mit Schrifttafel, die in Bremen an der Stelle aufgestellt wurde, an der sich einst während des Zweiten Weltkriegs zwei Lager für sowjetische Kriegsgefangene befanden, fand am 8. Mai, Tag der Befreiung vom Faschismus, eine Feier statt. Organisiert war sie vom Verein Deutsch-Russische Friedenstage Bremen e.V. In dieser Feier, an der über hundert Personen aus Bremen teilnahmen, wurde darauf hingewiesen, welcher Qual die sowjetischen Kriegsgefangenen ausgesetzt waren: Hunger, Kälte und schwere Arbeit. Nur ein Teil von ihnen überlebte die Zeit.

Als Vertreterin des Generalkonsulats der Russischen Föderation in Hamburg, war die Konsulin Alina Bezrok anwesend.

Die Konsulin Alina Bezrok beschrieb, dass die Leiden, die die Naziwehrmacht in der Sowjetunion angerichtet hat, bis heute tief im Gedächtnis des russischen Volkes gegenwärtig sind. Die Hauptrede hielt Bernd Fischer (Bremen). Er sagte u.a., dass der 8. Mai in der Bundesrepublik „lange als ein Tag der größten überhaupt denkbaren Demütigung in zähneknirschender Erinnerung blieb. Auf der Schrifttafel der Stele ist abgebildet der sowjetische Kriegsgefangene Charlimpii Murawjew, der mit 24 Jahren erschossen wurde. Er hatte versucht, zu fliehen.

______________________________________________________________________________________________

03.05.2021

Abzug aus Afghanistan

Begleitet von neuen Schutzmaßnahmen und von ernsten transatlantischen Differenzen hat der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan begonnen. Der erste große Militäreinsatz der Bundeswehr außerhalb Europas  ist komplett gescheitert …

______________________________________________________________________________________________

1. Mai 2021

Am 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiterklasse, war natürlich auch die DKP Bremen unterwegs und hat die Kundgebung des DGB Region Bremen-Elbe-Weser besucht. Klar ist: neben der aktuellen Pandemie haben wir es mit einer dauerhaften Krise zu tun – dem Kapitalismus! Darum kämpfen wir nicht nur am 1. Mai, sondern an jedem Tag des Jahres darum, dass die Krisenlasten nicht bei der arbeitenden Bevölkerung und ihren Bürger:innenrechten abgeladen wird. Stattdessen müssen die Verursacher und die Profiteure von Ausbeutung und Krisen in Haftung genommen werden!

26.04.2021

Die Krise heißt Kapitalismus – Am 1. Mai auf die Straße!

Wir erleben in dieser Krise einen massiven Angriff auf unsere demokratischen und sozialen Rechte. Hunderttausende haben ihre Jobs verloren, Millionen sind in Kurzarbeit, hunderttausenden Kleinbetrieben droht die Pleite, weitere Arbeitsplätze werden verloren gehen. Wir stehen vor einer riesigen Ausbildungskrise. Viele unserer Kinder werden im Bildungschaos dauerhaft abgehängt.

Gleichzeitig verdienen sich viele Konzerne in der Krise eine goldene Nase. Unternehmen, die ihre Angestellten in Kurzarbeit schicken, zahlen ihren Besitzern Dividenden. Der Staat saniert die Monopole, zahlen sollen die Werktätigen. Gleichzeitig werden die Ausgaben für Hochrüstung und Krieg gesteigert. Die Pandemie wird benutzt, um uns an den Abbau demokratischer Rechte zu gewöhnen.

______________________________________________________________________________________________

25.04.2021

DKP stellt Eil-Klage vor dem Bundesverfassungsgericht

Bundestag bricht Verfassung

Der Bundestag hat eine Änderung des Bundeswahlgesetzes bewusst verschleppt. Das kommt einem Verfassungsbruch gleich: Kleinen Parteien wird die Teilnahme an den Bundestagswahlen nahezu unmöglich gemacht.

Angesichts der Pandemie und der restriktiven Corona-Regelungen hatten die DKP und andere nicht im Bundestag vertretene Parteien bereits vor Monaten die Änderung des Bundeswahlgesetzes gefordert. Um zur Bundestagswahl kandidieren zu können, müssen diese Parteien bislang pro Bundesland in der Regel 2.000 Unterstützerunterschriften sammeln und amtlich beglaubigen lassen. Dieses Quorum ist angesichts leerer Innenstädte, des Ausfalls von Veranstaltungen und zum Teil auch von Verboten von Informationsständen und der Verteilung von Materialien kaum zu erfüllen. Während …

______________________________________________________________________________________________

11.04.2021

Irische Arbeiterpartei verurteilt Unruhen im Norden

04.04.2021

Hannes Stütz feiert heute seinen 85. Geburtstag. Wir gratulieren.

Hannes Stütz darf am 4. April seinen 85. Geburtstag feiern. Nach einem Studium in München und Tübingen von 1955 bis 1960 machte er sich langsam, aber sicher einen beachteten Namen als Kabarettist, Autor und Liedermacher. Seit Ende der 50er Jahre führte ihn sein Weg auf verschiedene Kabarettbühnen, gleichzeitig begann er als Liedermacher…  weiterlesen

______________________________________________________________________________________________

03.04.2021

Der Ostermarsch ist eine gute Tradition, seit nunmehr 61 Jahren

Unter dem Motto “Wer Frieden will, muss abrüsten!” hat das Bremer Friedensforum mit 28 weiteren Organisationen, darunter auch die DKP  und über 300 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern zum diesjährigen Ostermarsch in der Hansestadt in Präsenz aufgerufen. Der Bremer Ostermarsch 2021 zählte denn auch gut über 300 Teilnehmer*innen.

______________________________________________________________________________________________

02.04.2021

Heraus zum Ostermarsch 2021

Hannes Stütz: Unser Marsch ist eine gute Sache

______________________________________________________________________________________________

30.03.2021

Profit vor Leben

(german-foreign-policy-Bericht) – Die deutsche Wirtschaft setzt zur Profitmaximierung wegen des pandemiebedingten Einbruchs beim Inlandskonsum mit aller Kraft auf den Export und bejubelt die Absage zweier (!) Lockdown-Tage für die Industrie. Die für kommendes Wochenende ursprünglich geplante Osterruhe hätte deutschen Unternehmen “irreparable[…] Schäden” zugefügt, behauptet der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI); ihre Absage durch Bundeskanzlerin Angela Merkel …

______________________________________________________________________________________________

30.03.2021

“Der Fall Nawalny”

Heute strahlt das ZDF ihre Doku “Der Fall Nawalny” aus.

Doch bevor man sich die Doko anschaut, ist es empfehlenswert vorher das Interview mit Genossen Jaroslaw Listow, Mitglied des ZK der KPRF gelesen haben, um den Rechtsextremisten Nawalny einschätzen zu können.

Wer ist Nawalny?

Rassistischer Nationalist und westlicher Hoffnungsträger

Alexei Nawalny begann seine politische Karriere im Jahr 2007, nachdem er wegen „Nationalismus“ aus der liberalen Partei „Jabloko“ ausgeschlossen wurde – startete der …

______________________________________________________________________________________________

28.03.2021

Die Wut des Volkes richtet sich mit Jens Spahn gegen den Richtigen

Sinnbild des Versagens

Lucas Zeise | UZ vom 26. März 2021

26.03.2021

Der High-Tech-Kampfjet der EU

Fortdauernde Rivalitäten zwischen den beteiligten Konzernen lassen ein Scheitern des bedeutendsten Rüstungsprojekts in der EU, des Future Combat Air System (FCAS), möglich erscheinen. Das FCAS, das sich um einen Kampfjet der nächsten, mittlerweile sechsten Generation zentriert und insbesondere Drohnen und Drohnenschwärme umfasst, wird von 2040 an einsatzbereit sein; die Kosten werden inzwischen auf bis zu 300 Milliarden Euro beziffert. Die internen Streitigkeiten haben …

Siehe auch: Regionale Kriegsübungen

______________________________________________________________________________________________

25.03.2021

24.03.2021

Protestkundgebung gegen die geplanten Stellenkürzungen in der GENO

Diesen Freitag, 26.03.2021 um 13 Uhr wird es – anlässlich der Aufsichtsratssitzung der städtischen Gesundheit Nord (GENO) – eine Protestkundgebung gegen die geplanten Stellenkürzungen vor der Gesundheitsbehörde (“Siemens-Hochhaus”, Contrescarpe 72) geben. Die Kolleginnen und Kollegen …

_________________________________________________________

15.03.2021

Karl Marx

Heute vor 138 Jahren starb Karl Marx im Exil in London. Dort lebte er, seit er aufgrund seiner politischen Betätigung aus Deutschland fliehen musste und von Frankreich ausgewiesen wurde.

______________________________________________________________________________________________

12.03.2021

Politik: Glaubwürdigkeit sinkt durch Corona-Chaos

– Corona-Impfversprechen liegen immer noch weit hinter dem, was die Politik angekündigt hatte – nun folgt Verbitterung, weil nicht geliefert werden kann – vollmundige Ankündigungen wurden entlarvt – alle Schwüre, schnell zu arbeiten und voranzukommen, wurden Lügen gestraft – keine verantwortliche politische Ebene, hat sich in dieser Pandemie mit Ruhm bekleckert (heute im WK)

Warum?

Seit Jahren ist die Möglichkeit einer Virus-Pandemie, wie wir sie erleben, bekannt. Das mögliche Ausmaß, Gefahren und die Betroffenheit der Menschen waren für ihr Eintreten berechnet. Die Notwendigkeit, das Gesundheitswesen auf eine Pandemie vorzubereiten, lag ebenso auf der Hand wie ihre Auswirkungen auf Schulen, Kindergärten und Gesundheitsämter. Getan wurde nichts. …

______________________________________________________________________________________________

11.03.2021

Kubanische Impfstoffe erregen weltweit Aufmerksamkeit

Auch wenn die Leistungen Kubas bei den großen Zentren der globalen Kommunikation immer der Manipulation oder dem Verschweigen unterworfen gewesen sind, konnte man jetzt dieser Logik nicht mehr folgen.

______________________________________________________________________________________________

10.03.2021

SOLIDARITÄT GIBT KRAFT UND HILFT SIEGEN

Arbeitsgerichtsprozeß am Arbeitsgericht Bremen:

Residenz-Gruppe gegen Kollegin Nicole Meyer, Betriebsrätin Residenz-Gruppe Weyhe-Leeste

Heute gab es ein Gerichtsverfahren zum Antrag des Betriebsrates auf eine einstweilige Verfügung gegen das Hausverbot und die Untersagung der Betriebsratsarbeit durch den Arbeitgeber.

Der Arbeitgeber ist derart unter Druck geraten, dass er beides zurückgezogen hat.

Das ist auch eurer Solidarität zu verdanken!

Kerstin Bringmann

ver.di Bez. Bremen-Nordniedersachsen,

Fachbereich Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen

mehr

______________________________________________________________________________________________

09.03.2021

Commerzbank beendet Geschäftsbeziehungen mit einem Bremer

Mit einem Brief beendete die Commerzbank die Geschäftsbeziehungen mit einem Bremer Kunden, der seit 2008 Kunde bei der Commerzbank ist. Giro- und Tagesgeldkonto wurden gekündigt. Warum? …

_____________________________________________________________________________________________

08. März – Internationaler Frauentag

______________________________________________________________________________________________

Rosa Luxemburg

1 5 0

»Geschändet, entehrt, im Blute watend, von Schmutz triefend – so steht die bürgerliche Gesellschaft da, so ist sie. Nicht wenn sie, geleckt und sittsam, Kultur, Philosophie und Ethik, Ordnung, Frieden und Rechtsstaat mimt – als reißende Bestie, als Hexensabbat der Anarchie, als Pesthauch für Kultur und Menschheit, so zeigt sie sich in ihrer wahren, nackten Gestalt.«

Rosa Luxemburg (geboren am 5. März 1871 in Zamosc, ermordet am 15. Januar 1919 in Berlin), aus »Die Krise der Sozialdemokratie« ­(»Junius-Broschüre«, 1916), ihrer Abrechnung mit der Burgfriedens­politik und dem Klassenverrat der SPD im Ersten Weltkrieg.

______________________________________________________________________________________________

04.03.2021

Die neue SDAJ-Vorsitzende Andrea Hornung im UZ-Interview

Viele sind auf der Suche

Wie die SDAJ die DKP im Wahlkampf unterstützt

Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) bereitet sich auf den Wahlkampf für die Bundestagswahl am 26. September vor. Sie unterstützt die DKP, die in zwölf Bundesländern zur Wahl antritt. UZ sprach mit Andrea Hornung. Sie ist seit Ende Februar Bundesvorsitzende der SDAJ.

UZ: Kann sich durch die nächste Bundestagswahl etwas in diesem Land verändern?

Andrea Hornung: Durch Wahlen können wir nichts Grundsätzliches für uns verbessern. Dieser Staat ist ein kapitalistischer Staat, das ändert sich nicht dadurch, dass wir alle vier Jahre ein Kreuz auf den Wahlzettel machen dürfen. Wir gehen unter der Losung „Wähle den Weg des Widerstands“ in den Wahlkampf, weil wir selbst aktiv werden müssen, um wirklich etwas zu verbessern. Wir nutzen den Wahlkampf, um an der Schule, in der Hochschule und im Betrieb deutlich zu machen: Nur, wenn wir selbst für unsere Rechte kämpfen, können wir Veränderungen durchsetzen.

______________________________________________________________________________________________

02.03.2021

BREMER RUNDSCHAU

Die erste Print-Ausgabe der BREMER RUNDSCHAU in 2021 erschienen

Die Themen: 8. März – Internationalen Frauentag | Stellenabbau im Klinikverbund “Gesundheit Nord” | Bremer Kommunist Willi Gerns verstorben | Was geschiet mit dem “Russenfriedhof”? – neue Bahnwerkstatt in Gröpelingen geplant | Militärs im Gesundheitsamt |  Residenz-Gruppe in Weyhe-Leeste will Betriebsrat rauswerfen | Hanau ist überall | ZERO COVID.

Download:BREMER RUNDSCHAU März 2021

______________________________________________________________________________________________

01.03.2021

Der Umgang der EU mit dem Impfstoff “Sputnik V” ist verantwortungslos und dilettantisch

Als Russland im August 2020 die Nachricht verkündete, dass es den ersten Impfstoff gegen Covid-19 (…) entwickelt habe, reagierte der Westen mit Distanz und Misstrauen, (…) nach der Devise: »Es kann nicht sein, was nicht sein darf.« Nach Beginn seines Impfprogramms im September wurde im November gemeldet, der Impfstoff sei mit einer Effizienz von circa 92 Prozent und einer Schutzwirkung von zwei Jahren sicher. Außerdem hat Russland verkündet, dass dieser Impfstoff für alle Länder der Welt zu einem günstigen Preis (knapp unter zehn US-Dollar pro Spritze) zugänglich sei.

______________________________________________________________________________________________

18.02.2021

Wo sind die sterblichen Überreste sowjetischer Kriegsgefangenen geblieben?

In Gröpelingen ist eine neue Bahnwerkstatt geplant. Das stößt bei Anwohnern auf Protest, nicht nur, weil dafür auch Unternehmen weichen müssten, sondern auch,  da das Gelände am sogenannten Russenfriedhof liegt. Achtzig Jahre nach dem Überfall des faschistischen Deutschland auf die Sowjetunion soll nun in Bremen Gröpelingen/Oslebshausen die Ansiedlung einer Bahnwerkstatt mit Abstellanlage auf einem Grundstück politisch vorangebracht werden, auf welchem sich das von Nazi-Verbrechern eingerichtete Massengrab, der sogenannte „Russen-Friedhof“,befindet. Dagegen regt sich  Widerstand.

Lesen Sie im Folgenden eine Gemeinsame Stellungnahme des Bremer Friedensforums und der Bürgerinitiative Oslebshausen und umzu

_________________________________________________________________________________________

08.02.2021

Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten – nukleare Aufrüstung Deutschlands stoppen!

… Der Einsatz von Atomwaffen durch deutsche Soldaten wäre wegen des damit verbundenen Verstoßes gegen vielfältige Regeln des humanitären Völkerrechts rechtswidrig. Dies ergibt sich aus dem epochalen Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen, das dieser im Auftrag der Generalversammlung der VN am 08. Juli 1996 erstattet hat …

_________________________________________________________________________________________

06.02.2021

Veranstaltung zu Ehren der Verteidiger der Bremer Räterepublik

Gedenkgang vom Eingang zum Denkmal am 07.02.2021 | Treff: 10:45 Uhr | Waller Friedhof

Am Denkmal spricht: Petra Scharrelmann (Bremer Friedensforum): Rosa Luxemburg und die Räterepublik | Musikalisch umrahmt von: Buchtstraßenchor und Rotes Krokodil | Moderation von Gerd-Rolf Rosenberger

BREMER RUNDSCHAU  zum  Rätegedenken 2020: Arbeitsbedingungen im Kapitalismus 4.0

Es gelten die behördlichen A-H-A-Hygieneregeln

Hier geht es zum Veranstaltungsbeitrag

_________________________________________________________________________________________

05.02.2021

Hausverbot für Betriebsrat

Die zum Orpea-Konzern gehörige Residenz-Gruppe hat Mitgliedern des Gesamtbetriebsrats Hausverbot erteilt und die Betriebsratsarbeit untersagt. ver.di nennt diesen Vorgang „ungeheuerlich“, denn ein Arbeitgeber sei nicht befugt zu entscheiden, ob ein gewählter Betriebsrat seine Arbeit machen dürfe.

_________________________________________________________________________________________

Angriffe auf das Versammlungsrecht

Nicht nur die NRW-Landesregierung von CDU und FDP will das Versammlungsrecht beschneiden. Auch die SPD-Fraktion hatte bereits Anfang November des letzten Jahres ein sogenanntes Versammlungsfreiheitsgesetz in den Landtag eingebracht. Der 46 Seiten …

_________________________________________________________________________________________

28.01.2021

Der Lürssen-Konzern macht mit Kriegsschiffen und Luxusyachten ein gutes Geschäft

Von der Krise hart getroffen?

Nordmetall ist Vorreiter in der aktuellen Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie. Der Verband vertritt etwa 240 Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie in Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern sowie im nordwestlichen Niedersachsen. Am 18. Januar ging Nordmetall in die zweite Verhandlungsrunde mit der IG Metall, die allerdings nicht …

_________________________________________________________________________________________

26.01.2021

Willi Gerns – Bremer Kommunist verstorben

Wissen, worauf es ankommt

Die Botschaften des Marxisten und Kommunisten Willi Gerns werden bleiben

Obwohl Willis Gesundheit bereits seit Längerem angegriffen war, erreichte uns, seine Bremer Genossinnen und Genossen, die Nachricht seines plötzlichen Todes doch unerwartet. Wir alle hatten uns darauf gefreut, uns im neuen Jahr wiederzusehen, als Parteigruppe zusammenkommen und unsere politische Arbeit wieder aufnehmen zu können. Nun wird, wenn wir wieder beisammen sind, der Stuhl neben seiner Frau und Genossin Annegret, auf dem Willi stets saß, leer bleiben. Die Lücke, die in unsere Reihen gerissen ist, lässt sich nicht schließen. Es gibt diese seltenen, unersetzbaren Menschen – und Willi Gerns war einer von ihnen

Lesen Sie unter “Ein Kämpferherz hat aufgehört zu schlagen” weitere Beiträge  zu Willis Tod

_________________________________________________________________________________________

14.01.2021