DKP Bremen, lokal

Samstag, 8. April 2023 – 11:00

Ostermarsch 2023 in Bremen, Auftakt: 11 Uhr, “Friedenstunnel”, Parkallee, Redner*innen: Roman Fabian und Eva Böller (Bremer Friedensforum), anschl. Demo durch die Innenstadt, zur Abschlußkundgebung: 12 Uhr, Marktplatz, Redner*innen: (u.a.) Eugen Drewermann (Theologe, Paderborn), Barbara Heller (Bremer Friedensforum), Rezitation: Manfred Laudenbach, [Flyer siehe hier], VA: Bremer Friedensforum  –  Nationalfahnen sind nicht erwünscht!

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3/2023 Kräftig Dampf gemacht

Größter Ausstand seit Jahrzehnten: Warnstreik legt Verkehrsinfrastruktur lahm. Dritte Verhandlungsrunde für öffentlichen Dienst eröffnet

[Ihre Stellung als ausgebeutete Klasse in der kapitalistischen Produktion, ihre Stärke, Organisiertheit und Solidarität machen die Arbeiterklasse objektiv zur Hauptkraft der gesellschaftsverändernden Bewegung.]

Eine Ahnung vom Ausmaß der Streikwellen in Frankreich oder Großbritannien kam am Montag in der Bundesrepublik auf: Busse und Bahnen blieben 24 Stunden lang weitgehend in den Depots, Flugzeuge am Boden. Rund 335.000 Beschäftigte folgten dem gemeinsamen Aufruf der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sowie der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) zu einem bundesweiten Warnstreik. Der traf den kommunalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in sieben Bundesländern, die Flughäfen, die Arbeitsbereiche der Autobahn GmbH, Teile der kommunalen Häfen, die Wasser- und Schiffahrtsverwaltung sowie die Deutsche Bahn mit ihren Busgesellschaften und diverse weitere Bahnunternehmen. Der Fernverkehr der Bahn kam völlig zum Erliegen. Zu einem Chaos in Städten und auf Autobahnen führte der Ausstand indes nicht – viele hatten sich offenbar darauf eingestellt. Laut einer Umfrage unterstützen zudem 55 Prozent der Bevölkerung den Arbeitskampf.  mehr

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3/2023 Westliche Waffen vergrößern die Gefahr eines Nuklearkonflikts

Ärzte der Ärzteorganisation IPPNW sprechen von der „Zeitbombe Uranmunition“, die jetzt in der Ukraine zum Einsatz kommen soll. Radioaktive Uranmunition verseucht im Fall eines Einsatzes langfristig die Böden in der Ukraine durch die ukrainische Armee. Ein Einsatz von Uranmunition wäre für Zivilisten und Armeeangehörige vor Ort gefährlich. Krebs, Zahn- und Haarausfall würden zu Hauff bei den beteiligten Personen auftreten. Da zurzeit in der Ukraine gekämpft wird, betrifft die britisch angestiftete Verseuchung ukrainische und russische Soldaten.

Die Entseuchung würde dann Jahre in Anspruch nehmen, was die Briten aber nicht in Geringsten interessiert. Dieser Prozess bedarf Fachwissen sowie riesige Geldmittel und Investitionen. Am 21.03.2023 hatte die skrupellose britische  Verteidigungsministerin Annabel Goldie bekannt gegeben, dass London der Regierung in Kiew Geschosse mit abgereichertem Uran übergeben werde. Der russische Außenminister Sergei Lawrow nannte dies einen weiteren Schritt zu einer ernsthaften Eskalation. hm

Was ist Uranmunition?

Bei der Produktion der Brennstäbe für die Atomkraftwerke und auch bei der Produktion von Atombomben entsteht, gewissermassen als Abfall, abgereichertes Uran – Depleted Uranium, in der gebräuchlichen Abkürzung deshalb DU. Das kann industriell für nichts gebraucht werden, ausser für militärische Zwecke. DU ist nämlich unheimlich schwer – sein spezifisches Gewicht ist mehr als doppelt so hoch wie das von Stahl – und kann dadurch, in geeignete Munition eingebaut, auch locker die Stahlpanzerung eines schweren Tanks durchschlagen. SI

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DKP beriet in Gotha über das Teewasser und die Macht im Staat

Ein vorwärtsweisender Parteitag

Bereits am Freitag zeichneten sich nach dem Referat des Vorsitzenden der DKP, Patrik Köbele, die gute Vorbereitung der Delegierten und große Diskussionsfreudigkeit ab. Zum Referat und für den Erfahrungsaustausch am Samstag wurden bei der Konferenzleitung mehr als 50 Wortmeldungen eingereicht. Viele waren in den Gruppen kollektiv erarbeitet worden, nicht alle konnten gehalten werden. In welcher Form sie veröffentlicht werden, muss noch beraten werden.  mehr

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3/2023 Unterschriften für die Weser

Niedersachsen: Ökodesaster befürchtet – Umweltschützer starten Petition gegen weitere Vertiefung des Flusses

Kein Einvernehmen zu weiteren Weservertiefungen – das ist die zentrale Forderung einer aktuellen Petition an den Niedersächsischen Landtag in Hannover. Das Parlament solle per Beschluss der Landesregierung auferlegen, den geplanten Ausbaumaßnahmen das Einverständnis des Landes zu verweigern … mehr

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3/2023 | Tarifrunde öffentlicher Dienst: Bundesweite Warnstreiks im Gesundheitswesen

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft im Rahmen der Tarifrunde im öffentlichen Dienst bundesweit Beschäftigte von Krankenhäusern, Psychiatrien, Pflegeeinrichtungen und dem Rettungsdienst für Dienstag und Mittwoch, 14. und 15. März 2023, zu Warnstreiks auf. mehr

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3/2023 Kröten schlucken? Zum Umgang mit dem Tarifangebot der Post

Sie habe Kröten schlucken müssen, berichtete die ver.di-Tarifkommission bei der internen Vorstellung des zweiten Angebots der Deutschen Post AG. In den Medien wurde das Ergebnis dieser vierten Verhandlungsrunde von allen Seiten bejubelt – Streik verhindert. Natürlich mit der üblichen Rhetorik: „Extrem schwierige Verhandlungen“, ließ der Post-Konzern mitteilen. mehr

Siehe auch: Ein vergiftetes Angebot

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2/2023 | Bremen: Juniorpartner reiht sich ein (Niedergang der Linkspartei

Die »Zeitenwende« macht es möglich: In Bremen hat die Regierungskoalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke einem Dringlichkeitsantrag der CDU anlässlich des Jahrestages des russischen Angriffs auf die Ukraine grundsätzlich die Zustimmung erteilt.  mehr

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