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01.08.2021

Bremerinnen und Bremer gedenken der Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

Bremen. Am 6. und 9. August jähren sich die Atombombenabwürfe der USA auf Hiroshima und Nagasaki zum 76. Mal. Mit der traditionellen Mahnwache erinnert das Bremer Friedensforum gemeinsam mit weiteren Organisationen (IPPNW, Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigung der Kriegsdienstgegner (DFG-VK), Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen, für gewaltfreie Friedensgestaltung (IALANA), Nordbremer Bürger gegen den Krieg, #aufstehen Bremen) an den Jahrestag … mehr

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30.07.2021

Für die Arbeiter: Personalabbau und Stress | Fürs Kapital: Traumrendite bei Daimler

Daimler hat wieder mal glänzende Zahlen verkündet: Im ersten Halbjahr 2021 eine Traumrendite von 8,1 Milliarden Euro, allein im 2. Quartal waren es 5,2 Milliarden – und dies trotz Pandemie und trotz Lieferproblemen bei Halbleitern. Vor einem Jahr sah das noch ganz anders aus. In der Bilanz stand zum Halbjahr ein Minus von 1,7 Milliarden Euro. Der Umsatz in den ersten sechs Monaten ist im Vergleich zum Vorjahr um ein Viertel gestiegen – auf rund 85 Milliarden Euro … mehr

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29.07.2021

Sieg der Solidarität – Danke!

DKP setzt sich vor Bundesverfassungsgericht durch und sichert Wahlantritt

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag die Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der DKP die Teilnahme an den Bundestagswahlen zu verweigern und ihr den Parteistatus zu entziehen, kassiert. Die Richter aus Karlsruhe widersprachen Bundeswahlleiter Georg Thiel, der der DKP aufgrund verspätet abgegebener Rechenschaftsberichte den Status entziehen wollte, sowohl juristisch als auch politisch. Der Logik Thiels, dass es sich bei verspätet abgegeben Berichten um nicht abgegebene Berichte handele, konnten sie nicht folgen. Stattdessen gaben sie der DKP Recht in ihrer Beschwerde, nicht ausreichend über den drohenden Entzug des Parteistatus informiert worden zu sein. Vor allem aber gestanden sie der Partei zu, „ernsthaft“ Politik im Sinne der demokratischen Willensbildung zu machen … mehr

Siehe auch: DKP gegen Bundeswahlausschuss | »Man hat uns ins offene Messer laufen lassen«

DKP und Bundestagswahl: Debatte über Vorgehen des Bundeswahlleiters geht weiter. Ein Gespräch der jw mit Patrik Köbele

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27.07.2021

Verfassungsgericht weist Angriff auf die DKP zurück

Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen. Die Begründung ist eine schallende Ohrfeige für den Bundeswahlleiter und bestätigt außerdem, dass die DKP eine aktive politische Partei ist, so wird zum Beispiel auf die Kundgebung der DKP zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion verwiesen … mehr

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23.07.2021

Die DKP im Land Bremen rief auf zu einer Kundgebung unter dem Motto:

“Stoppt das ‘Kalte Verbot’ der DKP! 

Dienstag, 27.07.2021 um 17 Uhr auf dem Bremer Marktplatz

In Bremen versammelten sich am Dienstag nachmittag ca. 60 Mitglieder, Freunde und Bündnispartner der DKP auf dem Marktplatz.

Ursprünglich wollten sie gegen das drohende „Kalte Verbot“ protestieren. Tatsächlich konnten sie den Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht feiern

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Wir bitten um eure Solidarität!

Zum Thema die UZ | Zeitung der DKP HIER zum kostenlosen Download

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22.07.2021

Offener Brief des DKP-Bezirks Bremen an den Landesvorstand von Die Linke Bremen

Liebe Genossinnen und Genossen wir wenden uns heute mit einem offenen Brief an euch, den Landesvorstand von DIE LINKE im Bezirk Bremen.

Hintergrund ist, wie ihr euch sicher schon gedacht habt, der grundrechtswidrige Versuch des Bundeswahlausschusses und des Bundeswahlleiters, uns den Parteistatus zu entziehen.

Wir bitten um eure Solidarität!

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19.07.2021

Kommunisten erklären Solidarität mit Opfern der Hochwasserkatastrophe

Schäden müssen ersetzt werden

Die katastrophalen Überschwemmungen in Westeuropa haben zu dem tragischen Verlust vieler Menschenleben geführt. Unsere Gedanken sind bei den Opfern der Überschwemmungen und ihren Familien. Tausende von Familien sind mit der Zerstörung ihrer Häuser oder schweren Schäden konfrontiert.

Wir bekunden unsere Solidarität mit allen Menschen, die von den Überschwemmungen betroffen sind. Wir fordern von den Regierungen, dafür zu sorgen, dass alle Schäden vollständig ersetzt werden …

> siehe auch Klimabremser unter Wasser

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18.07.2021

Liebe Kuba-Freundinnen und -Freunde,

wir werden täglich Zeugen von Angriffen auf das sozialistische Kuba. Auch in der BRD veranstalten Contras Aktivitäten, bei denen sie die Errungenschaften der kubanischen Revolution verunglimpfen und am liebsten Kuba an den US-Imperialismus verkaufen möchten. Zeit für uns, uns mit den kubanischen Revolutionären solidarisch zu erklären und Angriffe auch von Seiten der hiesigen bürgerlichen Medien zurückzuweisen. (M.S.)

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17.07.2021

SOLIDARITÄTSKUNDGEBUNG AM 17. JULI 2021 UM 12:45 UHR VOR DEN DOMTREPPEN | BREMEN

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) | US-Friedensrat: Hände weg von Kuba!

Angriff auf Alternative

Seit mehr als 60 Jahren versuchen die USA, in Kuba mit der längsten und umfassendsten je gegen ein Land verhängten Blockade, »Not und Elend« zu erzeugen, um die Regierung zu stürzen. Trotz 243 zusätzlicher Sanktionen, der fast totalen Behinderung von Öllieferungen, einem Reiseverbot für US-Bürger, dem Verbot von Überweisungen und weiteren Maßnahmen zur Erdrosselung der Wirtschaft war Donald Trump damit jedoch als US-Präsident wie auch alle seine Vorgänger kläglich gescheitert. Die Regierung von Joseph Biden, der trotz gegenteiliger Wahlkampfversprechen bisher keine der völkerrechtswidrigen Schikanen zurückgenommen hat, hofft offenbar jetzt zu ernten, was Trump gesät hatte. Senator Robert Menendez, der Vorsitzende des wichtigen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und Bidens Parteifreund, jubelte am Sonntag euphorisch über »einen historischen Tag« für Kuba …

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10.07.2021

Esther Bejarano gestorben

In der Nacht zu Samstag ist die Holocaust-Überlebende Esther Bejarano im Alter von 96 Jahren in Hamburg gestorben. Die Ehrenpräsidentin der VVN-BdA sprach und sang …

“DEN JUNGEN LEUTEN SAGE ICH: IHR HABT KEINE SCHULD AN DEM WAS PASSIERT IST. ABER IHR MACHT EUCH SCHULDIG, WENN IHR NICHTS ÜBER DIESE ZEIT WISSEN WOLLT.”

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09.07.2021

»Wir arbeiten offen und partizipativ«

Bremen: Konservative Kräfte bezeichnen Naturfreundejugend wegen eines Banners als »linksextrem«. Ein Gespräch mit Peter Schenck (jw)

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, kurz KAS, und die Bremer CDU bezeichneten kürzlich die Naturfreundejugend als »linksextrem«. Wie kam es dazu?

An unserer Hausfassade des Jugendhauses Buchte hängt ein Transparent, auf welchem auf die Situation einer in Untersuchungshaft sitzenden Antifaschistin und auf die Möglichkeit zur solidarischen Rechtshilfeunterstützung über ein Spendenkonto der Roten Hilfe hingewiesen wird. Solidarität, die Gültigkeit der Unschuldsvermutung und die Ermöglichung von Rechtshilfebeistand sind demokratische Grundsätze, die wir wichtig finden. Die KAS und die Bremer CDU sehen das offenbar anders …

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08.07.2021

DKP droht kaltes Parteiverbot

Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten.

Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

„Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten uns aus. 1933 wurde die kommunistische Partei von den Faschisten verboten, 1956 von der Adenauer-Justiz. Groß muss die Angst vor uns sein, dass dies nun im Jahr 2021 mit bürokratischen Mitteln erfolgen soll.

MEHR

Siehe auch: > DKP weist Vorwürfe des Bundeswahlleiters zurück

> Handhabe gegen Marxisten – Die Herrschenden haben Angst vor Veränderung  |  Krieg gegen Kommunismus – DKP wird Parteienstatus entzogen

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01.07.2021

Der Zwanzigjährige Krieg

Der zweitlängste und bislang blutigste Militäreinsatz der Bundesrepublik Deutschland ist zu Ende. Nach einem knapp zwanzigjährigen Krieg trafen am gestrigen Mittwoch die letzten Soldaten der Bundeswehr, die in der Nacht zuvor Afghanistan verlassen hatten, auf dem Luftwaffenstützpunkt Wunstorf nahe Hannover ein. In den Kämpfen am Hindukusch sind dem “Costs of War Project” an der US-Elitehochschule Brown University zufolge ungefähr eine Viertelmillion Menschen ums Leben gekommen; hinzu kommt eine unbekannte Zahl von Opfern, die an direkten Kriegsfolgen verstarben. Fast sieben Millionen Afghanen sind auf der Flucht …

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24.06.2021

Praxis des Imperialismus: Mit automatischen Waffen gegen Flüchtlinge

(german-foreign-policy-Bericht) – Hilfsorganisationen schlagen wegen der katastrophalen Verhältnisse in libyschen Internierungslagern für Flüchtlinge zum wiederholten Mal Alarm. Médecins sans frontières (Ärzte ohne Grenzen) hat kurz vor der Berliner Libyen-Konferenz mitgeteilt, die ärztliche Versorgung in zwei Lagern in Tripolis wegen des gewalttätigen Vorgehens des Lagerpersonals einstellen zu müssen; in einem der Lager hatten Wächter mit automatischen Waffen auf internierte Flüchtlinge geschossen …

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Kuba: 184 Stimmen gegen US-Blockade

Im 29. Jahr in Folge hat sich die Generalversammlung der Vereinten Nationen heute mit überwältigender Mehrheit für ein Ende der US-Wirtschaftssanktionen gegen die Republik Kuba ausgesprochen. 184 Nationen stimmten für den kubanischen Antrag, zwei Nationen (die USA und Israel) dagegen, drei Staaten enthielten sich.

Weltweit fanden in den vergangenen Tagen Solidaritätsveranstaltungen im Rahmen der Kampagne #unblockcuba statt, bei denen darauf hingewiesen wurde, dass die kubanische Bevölkerung seit rund 60 Jahren einem völkerrechtswidrigen, mit wirtschaftlichen Mitteln geführten Krieg ausgesetzt ist, dessen erklärtes Ziel es ist, die kubanische Wirtschaft „zu erdrosseln“ um so einen politischen Umsturz im von den USA als Feind auserkorenen, sozialistisch orientierten Kuba herbeizuführen …

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23.06.2021

Kliniken als Auslaufmodell

Trotz Pandemie verfolgen Lobbyisten weiter das Ziel von Standortschließungen

22.06.2021

Erfolgreiche Kundgebung am 22. Juni 2021 auf dem Bremer Marktplatz

(zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion durch das faschistische Nazi-Deutschland)

Vor 80 Jahren trat der von den deutschen Faschisten entfesselte Weltkrieg – nach den Überfällen auf Polen, Frankreich, Belgien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Dänemark, Griechenland und Jugoslawien – in seine nächste Phase ein: der Großangriff auf die Sowjetunion.

Allein die Sowjetunion zählte mindestens (!) 26 Millionen Opfer die der Nazi-Barbarei zum Opfer fielen oder ihr Leben im Kampf gegen die deutschen Invasoren ließen. Mehr als die Hälfte davon waren Zivilistinnen und Zivilisten.

Am Dienstag haben in Bremen 500 Menschen diesem Überfall und der Opfer gedacht und gleichzeitig ein klares Zeichen gesetzt: gegen Faschismus und auch gegen die seit Jahren eskalierende Politik der NATO gegenüber Russland, die uns immer näher an die Schwelle der Kriegsgefahr zwischen der Russischen Föderation und dem NATO “Verteidigungsbündnis” bringt.

Mitwirkende waren: „Bremer Bläserensemble“, der Historiker Peter Brandt aus Berlin, der Vizekonsul vom Generalkonsulat der Russischen Föderation in Hamburg Alexei Skosyrev, für das Bremer Friedensforum sprach Pastor i.R. Hartmut Drewes, der Bremer „Russischer Chor Rodina“, Vadim Kulitsky und Wladimir Papadopoulos, Gitarre, Alexander Kulitzky, Geige sowie Valeri Holstein und Alexander Herzenberg, die Veranstaltung moderierten für die Veranstalter „Bremer Friedensforum“ und „Deutsch-Russische Friedenstage Bremen e.V.“ Barbara Heller (deutsch) und Irene Baumann (russisch).

Wir Kommunistinnen und Kommunisten sagen:

Schluss mit Aggressionspolitik und Aufrüstung!

Stoppt die “DEFENDER” – Kriegsübungen von USA und NATO in Europa und Asien!

Frieden mit Russland und China, Entspannungspolitik und internationale Kooperation statt Drohszenarien und NATO-Erweiterung

Fotos: a) Katrin Alapas, b) Hartmut Drewes

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11.06.2021

Undemokratisch

Meyer Werft will Betriebsrat umgehen und Entlassungen per Online-Votum durchsetzen

Die Papenburger Meyer Werft, die seit über 30 Jahren zu den führenden Unternehmen im Bau von Kreuzfahrtschiffen gehört, hat die Folgen der Corona-Pandemie deutlich zu spüren bekommen. Seit dem Frühjahr 2020 hat die Werft nur einen neuen Auftrag – ein kleines Kreuzfahrtschiff für den japanischen Konzern NYK – an Land ziehen können. Meyer ist es nach Verhandlungen mit den Reedereien gelungen, den Bau der vor der Pandemie in Auftrag gegebenen Schiffe zu strecken, die dann bis 2025 fertig gestellt werden können. Langfristig stehen in der Region 14.000 und bundesweit 24.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel …

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09.06.2021

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28.05.2021

Permanente Menschenrechtsverletzung Deutschlands

Armut ist kein Kinderspiel

„Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern“, legt das Grundgesetz in Artikel 6 fest. Es hat „die Rolle der Familie ungewöhnlich stark gemacht“, schreiben die Bildungsforscher Klaus Hurrelmann und Dieter Dohmen. Bildung, Erziehung und Versorgung der Kinder als gesellschaftliche Verantwortung? Kitas und Schulen „werden damit in den Rang von Hilfseinrichtungen gestuft“…

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26.05.2021

Erneute Menschenrechtsverletzung Deutschlands

Der Fluch des Bauxits

Maßnahmen der Bundesregierung zur Sicherung der deutschen Bauxitversorgung begünstigen Menschenrechtsverletzungen und schwere Schädigungen der Umwelt in Guinea. Das westafrikanische Land verfügt über die größten Bauxitlagerstätten der Welt und ist aktuell drittgrößter Bauxitproduzent; es deckt mehr als 90 Prozent des deutschen Bedarfs. Bauxit ist als Grundstoff für die Aluminiumgewinnung insbesondere für die deutsche Kfz-Produktion von erheblicher Bedeutung. Um die langfristige Bauxitversorgung eines deutschen Unternehmens zu sichern, hat Berlin eine Kreditgarantie in Höhe von 293 Millionen US-Dollar für den Ausbau einer Mine in Guinea vergeben, die schon seit Jahren die Wasserversorgung und den Ackerbau in der Region gravierend schädigt und damit den Bewohnern zahlreicher Ortschaften die Lebensgrundlage nimmt. Der Protest der Betroffenen verhallt bislang wirkungslos. Sämtlicher Perspektiven im eigenen Land beraubt, fliehen immer wieder Menschen aus Guinea über hochgefährliche Routen in Richtung Europa.

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25.05.2021

Was dem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen nicht erlaubt

Die EU verhängt in Reaktion auf die erzwungene Zwischenlandung eines Ryanair-Fluges in Minsk sowie die Festnahme eines belarussischen Exiloppositionellen neue Sanktionen gegen Belarus. So sollen etwa belarussische Airlines den Luftraum der EU nicht mehr durchqueren dürfen; auch neue Wirtschaftssanktionen stehen bevor. Die Reaktionen stehen in krassem Gegensatz zu den Reaktionen auf einen Vorfall im Juli 2013. Damals hatten mehrere EU-Staaten das Flugzeug des bolivianischen Präsidenten Evo Morales mit der plötzlichen Sperrung ihres Luftraums zu einer Zwischenlandung in Wien gezwungen, wo die Maschine unter Bruch internationaler Normen kontrolliert wurde.

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20.05.2021

Erneut müssen wir erleben, dass im israelisch-palästinensischen Konflikt Gewalt als Mittel der Auseinandersetzung in erster Linie die Zivilbevölkerung trifft. Begonnen haben die Auseinandersetzungen vor vielen Tagen mit dem Versuch der weiteren Durchsetzung der von den Vereinten Nationen eindeutig verurteilten Siedlungspolitik, die auf eine Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung in Ost-Jerusalem hinausläuft. Heute: Mahnwache um 17:00 Uhr auf dem Bremer Marktplatz.

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14.05.2021

Kampf um Jerusalem

Hunderte verletzte Palästinenser, Blendgranaten, Gummigeschosse und scharfe Munition in Jerusalem und der Westbank. Luftalarm, Schließung von Schulen, Straßen und Bahnstrecken, die Evakuierung der Knesset wegen Raketenangriffen aus Gaza und israelische Angriffe auf Gaza – der Kampf um Jerusalem eskaliert …

• Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): Solidarität mit dem palästinensischen Volk
• Israels Kommunisten unterstützen den palästinensischen Kampf
• Israel, die Palästinenser und die deutsche Linke, Tagung der Marx-Engels-Stiftung 2001.

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09.05.2021

Am 8. und 9. Mai vor einem Jahr legten in der BRD Tausende an den sowjetischen Gedenkstätten der Rotarmisten und der 27 Millionen Toten der Sowjetunion Blumen und Kränze nieder. In diesem Jahr ist das Gedenken mehr noch als 2020 mit Warnungen vor einem neuen Krieg gegen Russland verbunden.

Wir freuen uns daher, über drei Veranstaltungen aus Bremen berichten zu können.

Getragen auf der Kundgebung an der KZ-Gedenkstätte “Bahrsplate” in Bremen-Blumenthal

An der Gedenkstätte des KZ-Außenlagers Bahrsplate in Bremen-Blumenthal fand eine Gedenkveranstaltung statt, die von 50 Menschen besucht wurde. Hauptredner war Gernot Paulsen, ehemaliger Leiter der Internationalen Kommission der DKP. Paulsen ging in seiner Rede auf die Aufarbeitung des Hitlerfaschismus in der BRD und der DDR ein. Ebenso sprach er über die heutige Rolle der BRD in der Weltpolitik und wonach der deutsche Imperialismus in Zukunft strebt.

Veranstalter waren: Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg, die BAL und die DKP Bezirk Bremen.

Lest hier den Redebeitrag von Gernot Paulsen

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Kranzniederlegung und Friedensfeier zum Tag der Befreiung

9. Mai auf dem Osterholzer Friedhof in Bremen

Viel mehr Bremerinnen und Bremer als vermutet fanden sich am 9. Mai auf dem Osterholzer Friedhof in Bremen ein, um nach der Tradition der russischen Community den Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus zu begehen. Mitglieder des Vereins Deutsch-Russische Friedenstage Bremen e.V. und Aktivisten des Bremer Friedensforum, dazu Menschen russischer Herkunft, die in Bremen leben, vereinigten sich, um der Toten des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und sich für ein friedliches und entspanntes Verhältnis zwischen den beiden Staaten Deutschland und Russland und den anderen Ländern der ehemaligen Sowjetunion einzutreten.

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08.05.2021

Nichts ist vergessen! Niemand ist vergessen!

Feier zur Befreiung vom Faschismus in Bremen

An der Stele (Duckwitzstr. / Ochtumdeich) mit Schrifttafel, die in Bremen an der Stelle aufgestellt wurde, an der sich einst während des Zweiten Weltkriegs zwei Lager für sowjetische Kriegsgefangene befanden, fand am 8. Mai, Tag der Befreiung vom Faschismus, eine Feier statt. Organisiert war sie vom Verein Deutsch-Russische Friedenstage Bremen e.V. In dieser Feier, an der über hundert Personen aus Bremen teilnahmen, wurde darauf hingewiesen, welcher Qual die sowjetischen Kriegsgefangenen ausgesetzt waren: Hunger, Kälte und schwere Arbeit. Nur ein Teil von ihnen überlebte die Zeit.

Als Vertreterin des Generalkonsulats der Russischen Föderation in Hamburg, war die Konsulin Alina Bezrok anwesend.

Die Konsulin Alina Bezrok beschrieb, dass die Leiden, die die Naziwehrmacht in der Sowjetunion angerichtet hat, bis heute tief im Gedächtnis des russischen Volkes gegenwärtig sind. Die Hauptrede hielt Bernd Fischer (Bremen). Er sagte u.a., dass der 8. Mai in der Bundesrepublik „lange als ein Tag der größten überhaupt denkbaren Demütigung in zähneknirschender Erinnerung blieb. Auf der Schrifttafel der Stele ist abgebildet der sowjetische Kriegsgefangene Charlimpii Murawjew, der mit 24 Jahren erschossen wurde. Er hatte versucht, zu fliehen.

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03.05.2021

Abzug aus Afghanistan

Begleitet von neuen Schutzmaßnahmen und von ernsten transatlantischen Differenzen hat der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan begonnen. Der erste große Militäreinsatz der Bundeswehr außerhalb Europas  ist komplett gescheitert …

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1. Mai 2021

Am 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiterklasse, war natürlich auch die DKP Bremen unterwegs und hat die Kundgebung des DGB Region Bremen-Elbe-Weser besucht. Klar ist: neben der aktuellen Pandemie haben wir es mit einer dauerhaften Krise zu tun – dem Kapitalismus! Darum kämpfen wir nicht nur am 1. Mai, sondern an jedem Tag des Jahres darum, dass die Krisenlasten nicht bei der arbeitenden Bevölkerung und ihren Bürger:innenrechten abgeladen wird. Stattdessen müssen die Verursacher und die Profiteure von Ausbeutung und Krisen in Haftung genommen werden!

26.04.2021

Die Krise heißt Kapitalismus – Am 1. Mai auf die Straße!

Wir erleben in dieser Krise einen massiven Angriff auf unsere demokratischen und sozialen Rechte. Hunderttausende haben ihre Jobs verloren, Millionen sind in Kurzarbeit, hunderttausenden Kleinbetrieben droht die Pleite, weitere Arbeitsplätze werden verloren gehen. Wir stehen vor einer riesigen Ausbildungskrise. Viele unserer Kinder werden im Bildungschaos dauerhaft abgehängt.

Gleichzeitig verdienen sich viele Konzerne in der Krise eine goldene Nase. Unternehmen, die ihre Angestellten in Kurzarbeit schicken, zahlen ihren Besitzern Dividenden. Der Staat saniert die Monopole, zahlen sollen die Werktätigen. Gleichzeitig werden die Ausgaben für Hochrüstung und Krieg gesteigert. Die Pandemie wird benutzt, um uns an den Abbau demokratischer Rechte zu gewöhnen.

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25.04.2021

DKP stellt Eil-Klage vor dem Bundesverfassungsgericht

Bundestag bricht Verfassung

Der Bundestag hat eine Änderung des Bundeswahlgesetzes bewusst verschleppt. Das kommt einem Verfassungsbruch gleich: Kleinen Parteien wird die Teilnahme an den Bundestagswahlen nahezu unmöglich gemacht.

Angesichts der Pandemie und der restriktiven Corona-Regelungen hatten die DKP und andere nicht im Bundestag vertretene Parteien bereits vor Monaten die Änderung des Bundeswahlgesetzes gefordert. Um zur Bundestagswahl kandidieren zu können, müssen diese Parteien bislang pro Bundesland in der Regel 2.000 Unterstützerunterschriften sammeln und amtlich beglaubigen lassen. Dieses Quorum ist angesichts leerer Innenstädte, des Ausfalls von Veranstaltungen und zum Teil auch von Verboten von Informationsständen und der Verteilung von Materialien kaum zu erfüllen. Während …

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11.04.2021

Irische Arbeiterpartei verurteilt Unruhen im Norden

04.04.2021

Hannes Stütz feiert heute seinen 85. Geburtstag. Wir gratulieren.

Hannes Stütz darf am 4. April seinen 85. Geburtstag feiern. Nach einem Studium in München und Tübingen von 1955 bis 1960 machte er sich langsam, aber sicher einen beachteten Namen als Kabarettist, Autor und Liedermacher. Seit Ende der 50er Jahre führte ihn sein Weg auf verschiedene Kabarettbühnen, gleichzeitig begann er als Liedermacher…  weiterlesen

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03.04.2021

Der Ostermarsch ist eine gute Tradition, seit nunmehr 61 Jahren

Unter dem Motto “Wer Frieden will, muss abrüsten!” hat das Bremer Friedensforum mit 28 weiteren Organisationen, darunter auch die DKP  und über 300 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern zum diesjährigen Ostermarsch in der Hansestadt in Präsenz aufgerufen. Der Bremer Ostermarsch 2021 zählte denn auch gut über 300 Teilnehmer*innen.

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02.04.2021

Heraus zum Ostermarsch 2021

Hannes Stütz: Unser Marsch ist eine gute Sache

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30.03.2021

“Der Fall Nawalny”

Heute strahlt das ZDF ihre Doku “Der Fall Nawalny” aus.

Doch bevor man sich die Doko anschaut, ist es empfehlenswert vorher das Interview mit Genossen Jaroslaw Listow, Mitglied des ZK der KPRF gelesen haben, um den Rechtsextremisten Nawalny einschätzen zu können.

Wer ist Nawalny?

Rassistischer Nationalist und westlicher Hoffnungsträger

Alexei Nawalny begann seine politische Karriere im Jahr 2007, nachdem er wegen „Nationalismus“ aus der liberalen Partei „Jabloko“ ausgeschlossen wurde – startete der …

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28.03.2021

Die Wut des Volkes richtet sich mit Jens Spahn gegen den Richtigen

Sinnbild des Versagens

Lucas Zeise | UZ vom 26. März 2021

26.03.2021

Der High-Tech-Kampfjet der EU

Fortdauernde Rivalitäten zwischen den beteiligten Konzernen lassen ein Scheitern des bedeutendsten Rüstungsprojekts in der EU, des Future Combat Air System (FCAS), möglich erscheinen. Das FCAS, das sich um einen Kampfjet der nächsten, mittlerweile sechsten Generation zentriert und insbesondere Drohnen und Drohnenschwärme umfasst, wird von 2040 an einsatzbereit sein; die Kosten werden inzwischen auf bis zu 300 Milliarden Euro beziffert. Die internen Streitigkeiten haben …

Siehe auch: Regionale Kriegsübungen

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25.03.2021

24.03.2021

Protestkundgebung gegen die geplanten Stellenkürzungen in der GENO

Diesen Freitag, 26.03.2021 um 13 Uhr wird es – anlässlich der Aufsichtsratssitzung der städtischen Gesundheit Nord (GENO) – eine Protestkundgebung gegen die geplanten Stellenkürzungen vor der Gesundheitsbehörde (“Siemens-Hochhaus”, Contrescarpe 72) geben. Die Kolleginnen und Kollegen …

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15.03.2021

Karl Marx

Heute vor 138 Jahren starb Karl Marx im Exil in London. Dort lebte er, seit er aufgrund seiner politischen Betätigung aus Deutschland fliehen musste und von Frankreich ausgewiesen wurde.

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12.03.2021

Politik: Glaubwürdigkeit sinkt durch Corona-Chaos

– Corona-Impfversprechen liegen immer noch weit hinter dem, was die Politik angekündigt hatte – nun folgt Verbitterung, weil nicht geliefert werden kann – vollmundige Ankündigungen wurden entlarvt – alle Schwüre, schnell zu arbeiten und voranzukommen, wurden Lügen gestraft – keine verantwortliche politische Ebene, hat sich in dieser Pandemie mit Ruhm bekleckert (heute im WK)

Warum?

Seit Jahren ist die Möglichkeit einer Virus-Pandemie, wie wir sie erleben, bekannt. Das mögliche Ausmaß, Gefahren und die Betroffenheit der Menschen waren für ihr Eintreten berechnet. Die Notwendigkeit, das Gesundheitswesen auf eine Pandemie vorzubereiten, lag ebenso auf der Hand wie ihre Auswirkungen auf Schulen, Kindergärten und Gesundheitsämter. Getan wurde nichts. …

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11.03.2021

Kubanische Impfstoffe erregen weltweit Aufmerksamkeit

Auch wenn die Leistungen Kubas bei den großen Zentren der globalen Kommunikation immer der Manipulation oder dem Verschweigen unterworfen gewesen sind, konnte man jetzt dieser Logik nicht mehr folgen.

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10.03.2021

SOLIDARITÄT GIBT KRAFT UND HILFT SIEGEN

Arbeitsgerichtsprozeß am Arbeitsgericht Bremen:

Residenz-Gruppe gegen Kollegin Nicole Meyer, Betriebsrätin Residenz-Gruppe Weyhe-Leeste

Heute gab es ein Gerichtsverfahren zum Antrag des Betriebsrates auf eine einstweilige Verfügung gegen das Hausverbot und die Untersagung der Betriebsratsarbeit durch den Arbeitgeber.

Der Arbeitgeber ist derart unter Druck geraten, dass er beides zurückgezogen hat.

Das ist auch eurer Solidarität zu verdanken!

Kerstin Bringmann

ver.di Bez. Bremen-Nordniedersachsen,

Fachbereich Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen

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09.03.2021

Commerzbank beendet Geschäftsbeziehungen mit einem Bremer

Mit einem Brief beendete die Commerzbank die Geschäftsbeziehungen mit einem Bremer Kunden, der seit 2008 Kunde bei der Commerzbank ist. Giro- und Tagesgeldkonto wurden gekündigt. Warum? …

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08. März – Internationaler Frauentag

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Rosa Luxemburg

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»Geschändet, entehrt, im Blute watend, von Schmutz triefend – so steht die bürgerliche Gesellschaft da, so ist sie. Nicht wenn sie, geleckt und sittsam, Kultur, Philosophie und Ethik, Ordnung, Frieden und Rechtsstaat mimt – als reißende Bestie, als Hexensabbat der Anarchie, als Pesthauch für Kultur und Menschheit, so zeigt sie sich in ihrer wahren, nackten Gestalt.«

Rosa Luxemburg (geboren am 5. März 1871 in Zamosc, ermordet am 15. Januar 1919 in Berlin), aus »Die Krise der Sozialdemokratie« ­(»Junius-Broschüre«, 1916), ihrer Abrechnung mit der Burgfriedens­politik und dem Klassenverrat der SPD im Ersten Weltkrieg.

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04.03.2021

Die neue SDAJ-Vorsitzende Andrea Hornung im UZ-Interview

Viele sind auf der Suche

Wie die SDAJ die DKP im Wahlkampf unterstützt

Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) bereitet sich auf den Wahlkampf für die Bundestagswahl am 26. September vor. Sie unterstützt die DKP, die in zwölf Bundesländern zur Wahl antritt. UZ sprach mit Andrea Hornung. Sie ist seit Ende Februar Bundesvorsitzende der SDAJ.

UZ: Kann sich durch die nächste Bundestagswahl etwas in diesem Land verändern?

Andrea Hornung: Durch Wahlen können wir nichts Grundsätzliches für uns verbessern. Dieser Staat ist ein kapitalistischer Staat, das ändert sich nicht dadurch, dass wir alle vier Jahre ein Kreuz auf den Wahlzettel machen dürfen. Wir gehen unter der Losung „Wähle den Weg des Widerstands“ in den Wahlkampf, weil wir selbst aktiv werden müssen, um wirklich etwas zu verbessern. Wir nutzen den Wahlkampf, um an der Schule, in der Hochschule und im Betrieb deutlich zu machen: Nur, wenn wir selbst für unsere Rechte kämpfen, können wir Veränderungen durchsetzen.

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02.03.2021

BREMER RUNDSCHAU

Die erste Print-Ausgabe der BREMER RUNDSCHAU in 2021 erschienen

Die Themen: 8. März – Internationalen Frauentag | Stellenabbau im Klinikverbund “Gesundheit Nord” | Bremer Kommunist Willi Gerns verstorben | Was geschiet mit dem “Russenfriedhof”? – neue Bahnwerkstatt in Gröpelingen geplant | Militärs im Gesundheitsamt |  Residenz-Gruppe in Weyhe-Leeste will Betriebsrat rauswerfen | Hanau ist überall | ZERO COVID.

Download:BREMER RUNDSCHAU März 2021

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01.03.2021

Der Umgang der EU mit dem Impfstoff “Sputnik V” ist verantwortungslos und dilettantisch

Als Russland im August 2020 die Nachricht verkündete, dass es den ersten Impfstoff gegen Covid-19 (…) entwickelt habe, reagierte der Westen mit Distanz und Misstrauen, (…) nach der Devise: »Es kann nicht sein, was nicht sein darf.« Nach Beginn seines Impfprogramms im September wurde im November gemeldet, der Impfstoff sei mit einer Effizienz von circa 92 Prozent und einer Schutzwirkung von zwei Jahren sicher. Außerdem hat Russland verkündet, dass dieser Impfstoff für alle Länder der Welt zu einem günstigen Preis (knapp unter zehn US-Dollar pro Spritze) zugänglich sei.

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18.02.2021

Wo sind die sterblichen Überreste sowjetischer Kriegsgefangenen geblieben?

In Gröpelingen ist eine neue Bahnwerkstatt geplant. Das stößt bei Anwohnern auf Protest, nicht nur, weil dafür auch Unternehmen weichen müssten, sondern auch,  da das Gelände am sogenannten Russenfriedhof liegt. Achtzig Jahre nach dem Überfall des faschistischen Deutschland auf die Sowjetunion soll nun in Bremen Gröpelingen/Oslebshausen die Ansiedlung einer Bahnwerkstatt mit Abstellanlage auf einem Grundstück politisch vorangebracht werden, auf welchem sich das von Nazi-Verbrechern eingerichtete Massengrab, der sogenannte „Russen-Friedhof“,befindet. Dagegen regt sich  Widerstand.

Lesen Sie im Folgenden eine Gemeinsame Stellungnahme des Bremer Friedensforums und der Bürgerinitiative Oslebshausen und umzu

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08.02.2021

Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten – nukleare Aufrüstung Deutschlands stoppen!

… Der Einsatz von Atomwaffen durch deutsche Soldaten wäre wegen des damit verbundenen Verstoßes gegen vielfältige Regeln des humanitären Völkerrechts rechtswidrig. Dies ergibt sich aus dem epochalen Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen, das dieser im Auftrag der Generalversammlung der VN am 08. Juli 1996 erstattet hat …

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06.02.2021

Veranstaltung zu Ehren der Verteidiger der Bremer Räterepublik

Gedenkgang vom Eingang zum Denkmal am 07.02.2021 | Treff: 10:45 Uhr | Waller Friedhof

Am Denkmal spricht: Petra Scharrelmann (Bremer Friedensforum): Rosa Luxemburg und die Räterepublik | Musikalisch umrahmt von: Buchtstraßenchor und Rotes Krokodil | Moderation von Gerd-Rolf Rosenberger

BREMER RUNDSCHAU  zum  Rätegedenken 2020: Arbeitsbedingungen im Kapitalismus 4.0

Es gelten die behördlichen A-H-A-Hygieneregeln

Hier geht es zum Veranstaltungsbeitrag

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05.02.2021

Hausverbot für Betriebsrat

Die zum Orpea-Konzern gehörige Residenz-Gruppe hat Mitgliedern des Gesamtbetriebsrats Hausverbot erteilt und die Betriebsratsarbeit untersagt. ver.di nennt diesen Vorgang „ungeheuerlich“, denn ein Arbeitgeber sei nicht befugt zu entscheiden, ob ein gewählter Betriebsrat seine Arbeit machen dürfe.

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Angriffe auf das Versammlungsrecht

Nicht nur die NRW-Landesregierung von CDU und FDP will das Versammlungsrecht beschneiden. Auch die SPD-Fraktion hatte bereits Anfang November des letzten Jahres ein sogenanntes Versammlungsfreiheitsgesetz in den Landtag eingebracht. Der 46 Seiten …

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28.01.2021

Der Lürssen-Konzern macht mit Kriegsschiffen und Luxusyachten ein gutes Geschäft

Von der Krise hart getroffen?

Nordmetall ist Vorreiter in der aktuellen Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie. Der Verband vertritt etwa 240 Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie in Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern sowie im nordwestlichen Niedersachsen. Am 18. Januar ging Nordmetall in die zweite Verhandlungsrunde mit der IG Metall, die allerdings nicht …

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26.01.2021

Willi Gerns – Bremer Kommunist verstorben

Wissen, worauf es ankommt

Die Botschaften des Marxisten und Kommunisten Willi Gerns werden bleiben

Obwohl Willis Gesundheit bereits seit Längerem angegriffen war, erreichte uns, seine Bremer Genossinnen und Genossen, die Nachricht seines plötzlichen Todes doch unerwartet. Wir alle hatten uns darauf gefreut, uns im neuen Jahr wiederzusehen, als Parteigruppe zusammenkommen und unsere politische Arbeit wieder aufnehmen zu können. Nun wird, wenn wir wieder beisammen sind, der Stuhl neben seiner Frau und Genossin Annegret, auf dem Willi stets saß, leer bleiben. Die Lücke, die in unsere Reihen gerissen ist, lässt sich nicht schließen. Es gibt diese seltenen, unersetzbaren Menschen – und Willi Gerns war einer von ihnen

Lesen Sie unter “Ein Kämpferherz hat aufgehört zu schlagen” weitere Beiträge  zu Willis Tod

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14.01.2021