Kategorie: Allgemein

03.01.2022 Bremer Gesundheitsamt rüstet* personell auf In Bremen hat die Gesundheitsdbehörde unter der Leitung von Claudia Bernhard (Die Linke) aktuell erneut einen Hilfsleistungsantrag an die Bundeswehr gestellt, mit der Bitte um Unterstützung bei der Covid-19-Kontaktnachverfolgung. Wir Kommunistinnen und Kommunisten verurteilen dies aufs schärfste. Das Militär hat hierzulande aus geschichtlichen Gründen in der Zivilgesellschaft nichts zu suchen, sondern hat in den… Read more →

05.01. 2022 Arme Haushalte können steigende Heizkosten nicht mehr aus Regelsätzen zahlen DKP sammelt Unterschriften für Energiepreisstopp An diesem Wochenende startet die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Kampagne für einen gesetzlichen Preisstopp für Energiekos­ten für private Haushalte und kleine Unternehmen. Zu den Forderungen der Kommunisten gehören auch das Verbot von Strom- und Gassperren und ein Energiezuschlag für Hartz-IV-Empfänger. Der ist… Read more →

Offener Brief des DKP-Bezirks Bremen an den Landesvorstand von Die Linke Bremen Liebe Genossinnen und Genossen wir wenden uns heute mit einem offenen Brief an euch, den Landesvorstand von DIE LINKE im Bezirk Bremen. Hintergrund ist, wie ihr euch sicher schon gedacht habt, der grundrechtswidrige Versuch des Bundeswahlausschusses und des Bundeswahlleiters, uns den Parteistatus zu entziehen. Wir wollen diesen offenen… Read more →

“Stoppt das ‘Kalte Verbot’ der DKP! Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen, wie ihr ja sicher mitbekommen hat, will der Bundeswahlleiter der DKP den Status als politische Partei entziehen und somit auch unseren Antritt zur Bundestagswahl untersagen. Die vorgeschobenen, bürokratischen Begründungen sind fadenscheinig und stellen in Bezug auf die immer wieder angeführten Fristen eine hemdsärmelig-absurde Auslegung des Textes des… Read more →

Kuba: 184 Stimmen gegen US-Blockade   Im 29. Jahr in Folge hat sich die Generalversammlung der Vereinten Nationen heute mit überwältigender Mehrheit für ein Ende der US-Wirtschaftssanktionen gegen die Republik Kuba ausgesprochen. 184 Nationen stimmten für den kubanischen Antrag, zwei Nationen (die USA und Israel) dagegen, drei Staaten enthielten sich. Weltweit fanden in den vergangenen Tagen Solidaritätsveranstaltungen im Rahmen der… Read more →