Corona

Parteiarbeit & Corona

 

Die zweite Welle der Corona-Pandemie ist da. Das Handeln der Herrschenden ist widersprüchlich. Die Ökonomie soll weiterlaufen, unabhängig wie notwendig sie gesellschaftlich ist und unabhängig davon, wie die Werktätigen dabei gefährdet werden. Aber Freizeit, Urlaub etc. wird reglementiert und der Eindruck erweckt als läge die Gefährdung hauptsächlich am Freizeitverhalten des Einzelnen.

An den Einsatz der Bundeswehr im Innern sollen wir uns gewöhnen, an die Einschränkung von Grundrechten auch. In der laufenden Tarifrunde im Öffentlichen Dienst und im ÖPNV ist der Applaus verstummt. Die durch Klassenkampf von oben leergesparten öffentlichen Kassen sollen herhalten um den Beschäftigten die Krisenlasten aufzudrücken während das Geld für Banken und Konzerne, für Aufrüstung nur so sprudelt.

Auch deshalb müssen wir Parteileben und Parteiaktivitäten aufrecht erhalten.
Für unsere Aktivitäten unser Handeln ergeben sich u.E. folgende Orientierungen:
Wir müssen die Aktivitäten der Partei aufrecht erhalten ohne unvorsichtig zu sein.

Im Einzelnen bedeutet das:

  • Wir führen unsere öffentlichen Aktionen fort, genauso, wie wir öffentliche Aktionen der Gewerkschaften, der demokratischen Bewegung unterstützen. Dabei beachten wir:
    o Abstandsregeln
    o tragen möglichst oft Nasen-Mund-Masken (obligatorisch, wenn Abstände nicht eingehalten werden können)
    o Berücksichtigen sonstige Hygieneregeln (u. a. Desinfektion)
  • Wir kalkulieren das unterschiedliche Risiko von Genossinnen und Genossen ein und berücksichtigen dies bei Aktionsformen. Beispiel: Mit Genossinnen und Genossen, die durch Vorerkrankungen o.Ä. ein größeres Risiko haben, diskutieren wir, wie sich das berücksichtigen lässt – das kann von größeren Abständen bis zur Nichtteilnahme an einer Aktivität reichen.
  • Wir führen die Aktivitäten unserer Gliederungen, wie Mitgliederversammlungen, Vorstandstagungen weiter. Wenn Präsenzsitzungen nicht möglich sind ersetzen wir sie durch Telefon- und Videokonferenzen, dabei müssen wir aufpassen, dass wir Mitglieder nicht abhängen, die diese Formen noch wenig kennen oder die notwendige Infrastruktur nicht haben.
  • Wir führen weiterhin Präsenzsitzungen durch, gewährleisten dabei aber die Hygieneregeln:
    o Wir sichern einen Abstand von möglichst 1,5 Metern
    o Wir lüften Räume regelmäßig
    o Wir vermeiden Körperkontakt
    o Wir achten auf Desinfektion

Letzteres betrifft auch KLS-Seminare und die anstehenden Subbotniks an der KLS.

Wir steuern auf die tiefste Krise in der Geschichte der BRD zu. Auch diese Krise nutzt die herrschende Klasse aus. Sie probt den Notstand, lässt
Milliarden für Konzerne und Banken sprudeln. Die Folgen der Krise sollen die arbeitenden Menschen und die Steuerzahler tragen. Diese Zeit braucht eine aktive und sichtbare Kommunistische Partei. Wir müssen helfen, den Widerstand gegen das Abwälzen der Krisenlasten zu organisieren.

Wir tun das unter dem Motto “Die Krise heißt Kapitalismus – Die Reichen müssen zahlen – Runter mit der Rüstung!“

In diesem Sinne bleibt gesund und verstärkt eure Aktivitäten!

 

Corona

Gastkommentar Imperiale Afrikapolitik der Bundesregierung von Hartmut Drewes, Bremen Der derzeit massivste Bundeswehreinsatz im Ausland ist in Mali. Dort hat unlängst das Militär, unterstützt vom Großteil der Bevölkerung, geputscht und…

Ein militärischer “Kompetenzcluster Weltraum” (german-foreign-policy – Bericht) – Die neue NATO-Zentrale für militärische Operationen im Weltraum wird in Deutschland angesiedelt. Das haben am gestrigen Donnerstag die NATO-Verteidigungsminister beschlossen. Demnach wird…

Olivgrüne Uniform statt weißer Kittel Nach einer Konferenz mit den Bürgermeistern deutscher Großstädte hat Bundeskanzlerin Merkel angekündigt, die Bundeswehr verstärkt gegen die Corona-Pandemie einzusetzen, unter anderem auch in den chronisch…

IN DER KIRCHHEIDE HAT DER KÜNSTLER GUNTER DEMNIG JETZT EINEN STOLPERSTEIN FÜR GENOSSEN KARL WASTL VERLEGT Karl Wastl, Sohn des Braumeisters Pius Wastl und von Maria Wastl, geborene Hilger, erlernte…

Die Atomkriegsübung der Bundeswehr german-foreign-policy Die Bundeswehr hat laut Berichten ihre diesjährige Atomkriegsübung begonnen. Demnach trainiert in dieser Woche die Luftwaffe im Rahmen des Manövers “Steadfast Noon” die Abläufe, die…

“Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen der BSAG, wir, die bremischen Kommunistinnen und Kommunisten, solidarisieren uns mit eurem Warnstreik. Wir wünschen euch viel Erfolg bei der Durchsetzung eurer berechtigten Forderung nach einem…

Aktionsplan 2025 von Katrin Alapas Dieser Plan regelt die Umstellung der Speisepläne in Bremens öffentlichen Einrichtungen, wie Krankenhäusern, Kitas, Schulen und den Behörden-Kantinen auf regionale Bio-Kost. Richtig Ärger machte jetzt…

Der Ort jedenfalls ist mit Vorbedacht gewählt: Am Sonnabend steigt in Potsdam die zentrale Feier zum 30. Jahrestag der »deutschen Einheit«. Geplant sind ein ökumenischer Gottesdienst und ein Festakt mit…

Bundesweit organisieren Beschäftigte und Verdi im öffentlichen Personennahverkehr Warnstreiks – Unternehmer ruft Streikbrecherprämie aus Bremens Nahverkehr ruht seit dem frühen Morgen. Wegen des Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi standen Busse und…

Der Fall Nawalny (german-foreign-policy Bericht) – Ungeachtet unvermindert fortbestehender Unklarheiten verstärkt die Bundesregierung im Fall der Vergiftung des russischen Politikers Alexej Nawalny den Druck auf Moskau. Nach wie vor liegt…