Kategorie: Allgemein

Was ist daran Recht, wenn Schwarzfahren zu monatelanger Haft führen kann? Wie kann dieser Staat ein Rechtsstaat sein, wenn er letztlich Klassenrecht spricht? Marx’ Erkenntnis besagt, dass das bürgerliche Recht immer Unrecht bleibt, weil der gleiche (juristische) Maßstab auf ungleiche (soziale) Verhältnisse angewendet wird. (…) Wie wenig die persönlichen Grundrechte im kapitalistischen System ohne wirtschaftliche Grundrechte bedeuten, das hat der… Read more →

Ein Krieg wird wahrscheinlicher Vom 18. bis 20. Februar treffen sich wieder Vertreter aus Politik, Militär und Rüstungsindustrie zur sogenannten Münchner Sicherheitskonferenz. Im Fokus: Russland Die Überschrift „Ein Krieg wird wahrscheinlicher“ stammt nicht vom Verfasser. Es ist die Schlagzeile der Süddeutschen Zeitung vom 15./16. Januar. Um dann fortzufahren: „Im Ukraine-Konflikt macht sich Ernüchterung breit. Westlichen Diplomaten zufolge lässt Russland keinerlei… Read more →

Am 21. Januar 1924 ist Wladimir Iljitsch Lenin gestorben   “Viele seiner ausgeprägten Charakterzüge – die unbeugsame Willenskraft, die außergewöhnliche Ausdauer, die unversiegbare Lebensfreude – erbte Lenin von seiner Mutter, Maria Uljanowa, einer Frau von höchsten sittlichen Eigenschaften, die einen großen, sehr harten Lebensweg zurückzulegen hatte. Lenins Mutter gehörte zu jenen edlen und aufrechten Menschenschlag, den keine noch so schweren… Read more →

Pressemitteilung der DKP Energiepreisstopp statt Ampelalmosen Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP erklärt: „Wir haben eine Kampagne für einen gesetzlichen Energiepreisstopp begonnen. Jetzt hat offensichtlich sogar die Ampelregierung in ihrer Blase gemerkt, dass etwas nicht stimmt. Sie diskutieren über einen einmaligen Energiekostenzuschuss von 135 Euro für einen Singlehaushalt und 175 Euro für zwei Personen – allerdings nur, wenn dieser Haushalt Wohngeld… Read more →

Karl Lauterbach – kein Hoffnungsträger Der neue Gesundheitsminister Lauterbach hat sich während der Corona-Pandemie einen Ruf als kompetenter Epidemiologe erworben – zur Hoffnung auf Verbesserung des Gesundheitswesens gibt es jedoch keinen Grund. Seit der Regierungsübernahme durch SPD/ Grüne 1998 war er an vielen Entscheidungen beteiligt gewesen. Die damalige Ministerin Ulla Schmidt beriet er bei „Reformen“: Kassenleistungen wurden abgebaut, mehr Eigenbeteiligung… Read more →