Kategorie: Allgemein

Karl Lauterbach – kein Hoffnungsträger Der neue Gesundheitsminister Lauterbach hat sich während der Corona-Pandemie einen Ruf als kompetenter Epidemiologe erworben – zur Hoffnung auf Verbesserung des Gesundheitswesens gibt es jedoch keinen Grund. Seit der Regierungsübernahme durch SPD/ Grüne 1998 war er an vielen Entscheidungen beteiligt gewesen. Die damalige Ministerin Ulla Schmidt beriet er bei „Reformen“: Kassenleistungen wurden abgebaut, mehr Eigenbeteiligung… Read more →

Der Imperialismus fault und ist trotzdem stark. Kämpfen wir um seine Überwindung! Auf ein Neues von Patrik Köbele, DKP-Vorsitzender Anfang 2022 – brandgefährlich zeigt der Imperialismus seine Fäulnis. Mitten in der Pandemie werden Krankenhäuser geschlossen. Tausende Tote gehen auf das Konto eines Gesundheitswesens, das dem Profit geopfert wurde. Die Patente von Impfstoffen sind kein Menschheitsgut wie in Kuba und China,… Read more →

03.01.2022 Bremer Gesundheitsamt rüstet* personell auf In Bremen hat die Gesundheitsdbehörde unter der Leitung von Claudia Bernhard (Die Linke) aktuell erneut einen Hilfsleistungsantrag an die Bundeswehr gestellt, mit der Bitte um Unterstützung bei der Covid-19-Kontaktnachverfolgung. Wir Kommunistinnen und Kommunisten verurteilen dies aufs schärfste. Das Militär hat hierzulande aus geschichtlichen Gründen in der Zivilgesellschaft nichts zu suchen, sondern hat in den… Read more →

05.01. 2022 Arme Haushalte können steigende Heizkosten nicht mehr aus Regelsätzen zahlen DKP sammelt Unterschriften für Energiepreisstopp An diesem Wochenende startet die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Kampagne für einen gesetzlichen Preisstopp für Energiekos­ten für private Haushalte und kleine Unternehmen. Zu den Forderungen der Kommunisten gehören auch das Verbot von Strom- und Gassperren und ein Energiezuschlag für Hartz-IV-Empfänger. Der ist… Read more →

Offener Brief des DKP-Bezirks Bremen an den Landesvorstand von Die Linke Bremen Liebe Genossinnen und Genossen wir wenden uns heute mit einem offenen Brief an euch, den Landesvorstand von DIE LINKE im Bezirk Bremen. Hintergrund ist, wie ihr euch sicher schon gedacht habt, der grundrechtswidrige Versuch des Bundeswahlausschusses und des Bundeswahlleiters, uns den Parteistatus zu entziehen. Wir wollen diesen offenen… Read more →