Pressemitteilung der DKP Energiepreisstopp statt Ampelalmosen Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP erklärt: „Wir haben eine Kampagne für einen gesetzlichen Energiepreisstopp begonnen. Jetzt hat offensichtlich sogar die Ampelregierung in ihrer Blase gemerkt, dass etwas nicht stimmt. Sie diskutieren über einen einmaligen Energiekostenzuschuss von 135 Euro für einen Singlehaushalt und 175 Euro für zwei Personen – allerdings nur, wenn dieser Haushalt Wohngeld… Read more →
Kategorie: Allgemein
Karl Lauterbach – kein Hoffnungsträger
Karl Lauterbach – kein Hoffnungsträger Der neue Gesundheitsminister Lauterbach hat sich während der Corona-Pandemie einen Ruf als kompetenter Epidemiologe erworben – zur Hoffnung auf Verbesserung des Gesundheitswesens gibt es jedoch keinen Grund. Seit der Regierungsübernahme durch SPD/ Grüne 1998 war er an vielen Entscheidungen beteiligt gewesen. Die damalige Ministerin Ulla Schmidt beriet er bei „Reformen“: Kassenleistungen wurden abgebaut, mehr Eigenbeteiligung… Read more →
Auf ein Neues
Der Imperialismus fault und ist trotzdem stark. Kämpfen wir um seine Überwindung! Auf ein Neues von Patrik Köbele, DKP-Vorsitzender Anfang 2022 – brandgefährlich zeigt der Imperialismus seine Fäulnis. Mitten in der Pandemie werden Krankenhäuser geschlossen. Tausende Tote gehen auf das Konto eines Gesundheitswesens, das dem Profit geopfert wurde. Die Patente von Impfstoffen sind kein Menschheitsgut wie in Kuba und China,… Read more →
Bremer Gesundheitsamt rüstet* personell auf
03.01.2022 Bremer Gesundheitsamt rüstet* personell auf In Bremen hat die Gesundheitsdbehörde unter der Leitung von Claudia Bernhard (Die Linke) aktuell erneut einen Hilfsleistungsantrag an die Bundeswehr gestellt, mit der Bitte um Unterstützung bei der Covid-19-Kontaktnachverfolgung. Wir Kommunistinnen und Kommunisten verurteilen dies aufs schärfste. Das Militär hat hierzulande aus geschichtlichen Gründen in der Zivilgesellschaft nichts zu suchen, sondern hat in den… Read more →
DKP sammelt Unterschriften für Energiepreisstopp
05.01. 2022 Arme Haushalte können steigende Heizkosten nicht mehr aus Regelsätzen zahlen DKP sammelt Unterschriften für Energiepreisstopp An diesem Wochenende startet die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Kampagne für einen gesetzlichen Preisstopp für Energiekosten für private Haushalte und kleine Unternehmen. Zu den Forderungen der Kommunisten gehören auch das Verbot von Strom- und Gassperren und ein Energiezuschlag für Hartz-IV-Empfänger. Der ist… Read more →