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… geht nur im Sozialismus

Wir machen Politik für die, die den Reichtum dieses Landes

täglich durch den Verkauf ihrer Arbeitskraft schaffen!

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Nachrichten zum Coronavirus Covid-19

Stellungnahmen verschiedener DKP-Gliederungen zu Problemen der Corona-Pandemie

 Saarland I + II | Hamburg I + II | München I + II Fürth |  Bottrop Schleswig-Holstein | Thüringen

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11.07.2020

Das darf ja wohl nicht wahr sein!

DGB-Vorsitzender lobt Armutslohn

Der Mindestlohn in Deutschland steigt in vier Mini-Schritten von derzeit 9,35 Euro bis zum 1. Juli 2022 (!) auf 10,45 Euro. Das sei ein deutlicher Schritt auf dem Weg zu den geforderten 12 Euro, heißt es in einer Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann wird in einem Interview mit den Worten „ein guter Kompromiss“ zitiert. Mehr

 

VERTEIDIGUNG DES ARBEITERS B. VOR DER POLIZEI

ICH BETRAT DAS LEBENSMITTELGESCHÄFT UNMITTELBAR NACH DEM LESEN DER ZEITUNG,

KAUFTE WAS NÖTIG IST ZUM LEBEN UND BEZAHLTE MIT DEM ARMUTSLOHN,

DEN ICH MIR ZUVOR NACH DEN WORTEN MEINES GEWERKSCHAFTSVORSITZENDEN REDLICH VERDIENT HATTE.

[Nach Peter Maiwald]

 

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10.07.2020

DKP und SDAJ blockieren Atomwaffendepot Büchel

Am Freitagmorgen um 6 Uhr haben Mitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Atomwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz blockiert und alle drei Tore dicht gemacht.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erklärt dazu: „Die aktuelle Krise des Kapitalismus und die Corona-Pandemie legen vieles lahm, leider nicht den Kriegskurs der NATO, der EU und Deutschlands. Das müssen wir schon selber tun … Mehr

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10.07.2020

   DKP-Vorsitzender Patrik Köbele im Interview mit Prawda, Zeitung der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF)

Die deutsche Großbourgeoisie ist die am besten geschulte in der Niederhaltung von Revolutionen

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08.07.2020

Bremer DKP begrüßt Beteiligung Bremens am Flaggentag

Zum neunten Mal zeigen die „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) in Deutschland am Mittwoch, 8. Juli, gemeinsam Flagge und setzen sich für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen ein. An der deutschlandweiten Aktion nehmen 360 Städte teil.

Zum ersten Mal wird die Fahne der “Mayors for Peace” am mittleren Flaggenständer des Bremer Rathauses gehisst. Im Gegensatz zum letzten Bürgermeister, Carsten Sieling, fand der jetzige Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte den Mut, sich an der Friedensaktion “Bürgermeister für den Frieden” zu beteiligen. Begründet hat der Bürgermeister dies mit den Worten “Den Flaggentag des weltweiten Städtebündnisses Mayors for Peace sehen wir als eine wichtige symbolische Aktion vor dem Hintergrund der Gefahren eines neuen atomaren Wettrüstens 75 Jahre nach den US-Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki.”

Lesen Sie im weiteren einen Beitrag des Bremer Friedensforums zu dieser Friedensaktion.

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30.06.2020

Die gute Nachricht des Tages

Ann-Katrin Magnitz, im Lehramtsstudium noch für den rechtsnationalen „Flügel“ der AfD aktiv, will nun doch nicht in Bremen Geschichtsrevisionismus und Spanisch unterrichten.  Die Tochter des …  Lesen Sie hier weiter

 

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28.06.2020

Trauer um Raymund Gaebelein

„Aus dem Leben bist Du uns genommen, aber nicht aus unseren Herzen.“

 

Heute überbrachte uns die Lebensgefährtin von Raymund Gaebelein die erschütternde Nachricht, dass ihr Raimund plötzlich verstorben ist.

Diese Nachricht macht uns fassungslos und sehr traurig.

Ray hat in seinem politischen Leben unendlich viel für unsere gemeinsame Sache geleistet und war darüber hinaus ein bescheidener und liebenswerter Mensch.

Ray, engagierte sich als Antifaschist in der Bremer VVN/BdA und wird eine große Lücke hinterlassen, die kaum zu schließen sein wird!

Sein engagierter Kampf gegen Krieg und Faschismus, für eine Welt der sozialen Gerechtigkeit und der Völkerfreundschaft gilt es in seinem Sinne weiterzuführen!

Liebe Marion,

wir, die Bremer Kommunistinnen und Kommunisten sind im Gedanken bei dir.

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26.06.2020

Erkaufte Rücktritte

Der Logistiker Dachser Food aus Bremen hat versucht, einen aktiven Betriebsratsvorsitzenden mit erpresserischen Methoden zum Schweigen zu bringen und damit die Betriebsratsarbeit schwerwiegend behindert. ver.di hat Strafanzeige gegen den Chef von Dachser Food Logistics in Bremen gestellt.  Lesen Sie hier weiter

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25.06.2020

Kampf um jede Filiale und um jeden Arbeitsplatz

Aus der Schockstarre holenWie zum Wochenende 20./21. Juni 2020 verkündet wurde, sollen bundesweit etwa  6.000 Beschäftigte von Karstadt-Kaufhof entlassen werden, in Bremen und Bremerhaven sind es 144 Kolleginnen und Kollegen, die in die Arbeitslosigkeit geschickt werden.. Mittendrin sind auch die Karstadt-Sport Häuser. Es soll Abfindungen gezahlt werden und eine Transfer-Gesellschaft geben. Das heißt im Regelfall lediglich, die Arbeitslosigkeit und die damit verbundene Armut etwas hinaus zu schieben. Gerade jetzt wo so viele Unternehmen Massenentlassungen ankündigen und dem entsprechend tausende Menschen auf der Suche nach einer neuen Arbeit sind. Diese massenhafte Existenzzerstörung ist ein Verbrechen und der Betreiber hat einen Namen: Benko.

Lesen Sie hier mehr

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17.06.2020

Kommunen schalten vor Tarifrunde auf stur: „Applaus war gestern“

Die Gespräche mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) sind am Dienstagnachmittag (16. Juni 2020) ohne Ergebnis beendet worden. Ziel von ver.di war es, hinsichtlich der zeitlichen Anlage der Tarifrunde auf die Corona-Krise zu reagieren. Die VKA war jedoch zu keiner Verständigung bereit. Damit wird die Durchführung einer regulären Verhandlungsrunde zum Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVÖD) ab September 2020 wahrscheinlicher.

„Die kommunalen Arbeitgeber streben offensichtlich eine konfliktorientierte Tarifrunde im Herbst an. Applaus war gestern – jetzt scheint Undankbarkeit angesagt zu sein. Damit wissen wir, woran wir miteinander sind. ver.di wird sich in den kommenden Wochen entsprechend auf die Tarifrunde vorbereiten“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke im Anschluss an die Gespräche.

Am Donnerstag berät die Bundestarifkommission der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), in der u.a. auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sowie die IG BAU vertreten sind,über das weitere Vorgehen und einen Zeitplan. Die Tarifrunden für den öffentlichen Dienst verhandeln ver.di und die beteiligten DGB-Gewerkschaften gemeinsam mit der dbb tarifunion. Vom TVÖD werden etwa 2,3 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Kommunen und weiterer Bereiche erfasst.

Quelle: ver.di

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10.06.2020

Stellungnahme der DKP zum Konjunkturpaket der Bundesregierung

Mit 130 Milliarden Euro hat die Bundesregierung in 57 Einzelmaßnahmen das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der BRD aufgelegt. Die Ausrichtung der Maßnahmen legt die klare Priorität auf das Stützen der Wirtschaft. Das war auch das Ziel der sogenannten „Rettungspakete“ der Pandemie. Die Werktätigen zahlen die Lasten durch Lohneinbußen, sei es durch Jobverlust, Kurzarbeit oder andere krisenbedingte Lohnersatzleistungen. Konzerne werden gestützt während gleichzeitig Dividenden an Aktionäre gezahlt werden. Lesen Sie hier weiter

 

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07.06.2020

EU-Verunglimpfung« in Deutschland künftig strafbar

Der deut­sche Bun­des­rat hat ein Gesetz ver­ab­schie­det, in dem die Ver­un­glimp­fung der EU und ihrer Sym­bo­le unter Stra­fe gestellt wer­den. Es dro­hen bis zu drei Jah­re Haft oder eine Geld­stra­fe, bereits ein Ver­such ist straf­bar. Nach­dem das Gesetz bereits im Sep­tem­ber 2019 den Bun­des­tag pas­siert hat, ist es nun im Juni 2020 auch durch den Bun­des­rat ange­nom­men wor­den. Kri­tik an der EU, die nicht nur ver­bal geäu­ßert wird, kann also zukünf­tig in Deutsch­land mas­si­ve Kon­se­quen­zen haben. Das bedeu­tet, dass etwa das Ver­bren­nen öffent­lich ange­brach­ter EU-Fah­­nen oder die Umge­stal­tung der „Ode an die Freu­de“ mit Sank­tio­nen bedroht ist. Die Selbst-Ver­­un­­­glim­p­­fung der EU durch ihre Flücht­lings­po­li­tik, Lob­by­hö­rig­keit und Mili­ta­ri­sie­rung bleibt wei­ter­hin straf­frei.

„Kri­ti­ker sehen dar­in eine wei­te­re Ein­schrän­kung der Mei­nungs­frei­heit“ – warn­te die bür­ger­li­che „Zeit“ erst am Don­ners­tag mit erho­be­nem mora­li­schem Zei­ge­fin­ger, als in Hong­kong die Belei­di­gung chi­ne­si­scher Sym­bo­le unter Stra­fe gestellt wur­de. Quel­le: Jun­ge Welt/Bun­des­rat

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06.06.2020

Der Bremer Senat plant in der kommenden Woche weitere Lockerungen im Bereich Schulen und Kitas – ohne ausreichende Schutzmaßnahmen?

Lesen Sie hierzu ein UZ-Interview mit der Gewerkschaftssekretärin Gabriele Albrecht-Thum aus München

 

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04.06.2020

Im Schutze des Ausnahmezustandes droht Absenkung des Lebensstandards

Angriff aus dem Corona-Nebel

* Zehn Millionen Menschen in Kurzarbeit

* Knapp drei Millionen vollständig arbeitslos

* monatelanger Rückgang des monatlichen Familieneinkommens um 10, 20 oder gar 40 Prozent

Wie Bluthunde die Angst des gejagten Wildes wittern, so wittern die Strippenzieher des Kapitals Morgenluft für einen Generalangriff auf die Arbeiterklasse aus dem Nebel der Corona-Ängste heraus …  Lesen Sie hier weiter

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04.06.2020

Erste Bilanz der Arbeit mit der DKP-Petition gegen imperialistische Zwangsmaßnahmen

„Sanktionen sind mörderisch“

DKP-Vorsitzender

UZ: 7.500 Menschen haben die Petition der DKP „Alle Sanktionen aufheben, die den Kampf gegen die Pandemie behindern“ unterzeichnet. Ein Erfolg?

Patrik Köbele: Auf jeden Fall. Wir haben das Thema der Zwangsmaßnahmen von USA, EU und der Bundesregierung gegen Länder, die sich ihnen nicht freiwillig unterordnen, in das Bewusstsein gerückt. Betroffen sind unter anderem Syrien, Iran, Russland, China, aber auch Kuba und Venezuela. Unterzeichnet hat eine große Zahl von Menschen, die bisher wenig mit uns zu tun hatten. Sie haben sich mit unseren Inhalten auseinandergesetzt und eine kommunistische Petition unterschrieben. Lesen Sie hier weiter

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25.05.2020

Corona-Ignoranten isolieren – Einen Exit erkämpfen, der gesellschaftliche Probleme löst!

Bundesweit gehen in diesen Tagen Menschen gegen die Corona Maßnahmen auf die Straße, auch im Saarland. Ganz vorne dabei sind Corona-Ignoranten, Impfgegner, Anhänger von Verschwörungstheorien und Neonazis. Diese geben den Ton an und bestimmen die Losungen und Ziele dieser Aktionen. weiterlesen

 

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24.05.2020

Die aktuelle Ausgabe der „Marxistischen Blätter“ steht unter dem Motto „8. Mai 1945 – Keine Stunde Null“ mit einer Reihe von sehr interessanten Beiträgen zu diesem Thema. Dem Verlag war es ein Anliegen, diese Ausgabe auf Veranstaltungen anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus anzubieten. Diese konnten leider nur sehr eingeschränkt stattfinden. Deshalb stellen die Marxistischen Blätter diese Ausgabe komplett als Datei zum Lesen zur Verfügung. Auch die Beilage wurde hinzugefügt, die sich ausführlich mit den Hintergründen der Attacken auf die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA befasst.  Der Download: Marxistische Blätter – Ausgabe zum 8. Mai (2020)

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20.05.2020

Ein “nationaler Champion”aus Bremen im Kriegsschiffbau

Die Bundesregierung treibt den Bau des neuen Mehrzweckkampfschiffs MKS 180 und die Fusion der deutschen Kriegsschiffbauer mit hohem Tempo voran. Noch vor der Sommerpause… weiterlesen

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18.05.2020

Gleichstellung: Corona-Pandemie beschleunigt Rückschritte

    (Wir dokumentieren einen Artikel der Hans-Böckler-Stiftung | Böckler IMPULS 8/2020 vom 14.Mai 2020)

Die Corona-Krise hat das soziale und ökonomische Leben in Deutschland innerhalb weniger Tage fast komplett lahm gelegt. Das Schließen vieler Geschäfte und das Herunterfahren der Produktion von Waren, die nicht als systemkritisch eingestuft werden, hat viele Beschäftigte sehr hart getroffen. Hinzu kommt, dass viele Arbeitnehmer*innen aufgrund der Schließung von Kitas und Schulen dazu gezwungen sind, ihre Erwerbstätigkeit zu reduzieren beziehungsweise komplett aufzugeben, um ihre Kinder zu betreuen. Diese Last der verminderten Erwerbstätigkeit einerseits und der vermehrten Kinderbetreuung andererseits trifft Frauen aber noch stärker als Männer, was vor allem auf lange Sicht verheerende Folgen haben kann. weiterlesen

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16.05.2020

Auch diesen Samstag fanden wieder sogenannte „Hygienedemos“ statt. Auf diesen Demos tummeln sich Querfrontler, Rechte und Verschwörungstheoretiker. Sie alle lenken von den tatsächlichen Skandalen, wie dem kaputten Gesundheitssystem und der fortbestehenden Arbeitspflicht ab. Stattdessen lenken sie die Aufmerksamkeit auf Hirngespinste.

Sie sind nicht Anti-Establishment, sondern spielen den deutschen Konzernen und ihren Gehilfen bei BILD und Co. sogar in die Hände!

Kämpfen für Grundrechte? Ja! Gemeinsame Sache mit Rechten? Nein! – Klassenkampf und Solidarität

Die Situation ist nach wie vor ernst. Der Coronavirus Covid-19 ist gefährlich. Diese Gefahr kann sich schnell verschärfen, da der Virus auf den katastrophalen Zustand eines auf Gewinn orientierten Gesundheitssystems beziehungsweise auf die Gebrechen des Kapitalismus trifft.

Erst flächendeckende Tests erlauben ein vollständiges Bild als Voraussetzung für notwendige Maßnahmen, ansonsten stochern die Verantwortlichen im Nebel – und liegen oft und mit tödlichen Konsequenzen falsch.

Ohne einen wirklichen Schutzschirm für jene Menschen, die ihn wirklich benötigen, die von Entlassungen bedroht sind, die von Hartz IV leben müssen, die obdachlos sind, die Soloselbständigen, ohne einen Schutzschirm für soziale Organisationen und Vereine, ohne all das wird das Land, wird Europa in der Barbarei versinken – falls es dieses Europa, die »Europäische Union«, danach überhaupt noch gibt. (Stephan Krull, Ossietzky 8/2020)

Für die Wahrung der Grundrechte:

  1. Aufhebung des überzogenen Versammlungsverbotes!
  2. Aufhebung von Überwachung, Datenklau, Handy-Ortung und Drohneneinsätzen!
  3. Die Privatsphäre ist zu schützen! Hände weg von unseren Wohnungen!
  4. Kein Bundeswehreinsatz für hoheitliche Aufgaben des Staates! Hände weg vom Grundgesetz!

Produktiv sein in Zeiten von Corona bedeutet Kampf, Klassenkampf und Solidarität – nicht Warten auf den Sankt-Nimmerleinstag, der ja doch nicht kommen wird.

Jetzt müssen die Widersprüche aufgedeckt werden, wie:  Auf der einen Seite wird im (wieder) stattfindenden öffentlichen Leben auf einen Abstand von 1,5 bis 2m gepocht, wobei bei Verstoß sanktioniert werden kann. Auf der anderen Seite verschleiert der Begriff Lockdown (Ausgangssperre) aber, dass in vielen Betrieben durchgehend wetergearbeitet wurde und wird, nicht nur im Einzelhandel, Pflege oder Krankenhaus. Auch in der Rüstungsindustrie, Chemieindustrie, Versicherungen, Banken oder der Logistikbranche stellten die Eigentümer keineswegs das Arbeiten ein und schickten auch nicht allzuviele Kolleginnen und Kollegen ins Homeoffice. Warum wurde dieser Unterschied praktiziert? Weil es im Kapitalinteresse ist.

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10.05.2020

Spasibo – Danke an die Rote Armee und die Sowjetunion

Bild: Ruth und Wolfgang

… für den Sieg über den Faschismus und damit dem Ende des 2. Weltkrieges am 8. Mai 1945.
Hunderte Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde sagen “Danke” in verschiedenen Aktionen, Kranzniederlegungen und Kundgebungen in verschiedenen Städten und Orten in ganz Deutschland.

Sehen Sie hier ein Video über die verschiedenen Aktionen.

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09.05.2020

Wir dokumentieren

Der falsche “Tag der Befreiung”

Der 75. Jahrestag der deutschen Kapitulation ist vorüber, aber die Irritationen mehren sich. Den 8. Mai nicht als “Tag der Befreiung” feiern zu wollen, gilt als ignorant, ja verdächtig. Das Neueste ist, vom deutschen Staat … weiterlesen

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DKP Bezirk Bremen: Gedenken am Bunker “Valentin” in Bremen-Rekum/Farge

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8.Mai

Erst die Sowjetunion machte den Zweiten Weltkrieg zu einem antifaschistischen Befreiungskrieg

Die Geschichte lehrt und warnt zugleich

Auch 75 Jahre nach dem Sieg über den Faschismus ist die Behandlung der Geschichte des Zweiten Weltkrieges durch bürgerliche Historiker von hauptsächlich drei Grundtendenzen geprägt.

Erstens wird die Verwurzelung der imperialistischen Expansions- und Kriegspolitik in den monopolkapitalistischen Produktionsverhältnissen, in der Vorherrschaft in Wirtschaft und Politik negiert.

Zweitens wird die historische Hauptverantwortung des deutschen Imperialismus sowohl für die Entstehung als auch für den Verlauf des Krieges im Ergebnis des besonders starken Expansionsdranges und der besonders ausgeprägten Aggressivität des imperialistischen Herrschaftssystems geleugnet oder auf eine fehlerhafte Politik beschränkt.

Drittens wird die im Imperialismus wurzelnde Kontinuität des aggressiven Expansionsstrebens des deutschen Imperialismus im 20. Jahrhundert als unzutreffend hingestellt beziehungsweise negiert …  weiterlesen

>>> Lesen Sie hier die UZ, die Zeitung der DKP kostenlos im PDF-Format

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22.04.2020

Genosse

Lenin ist tot. Niemals werden wir diese mächtige Stirne mehr sehen und diesen herrlichen Kopf, dessen revolutionäre Energie nach allen Seiten strahlte, niemals mehr diese lebhaften, durchdringenden, aufmerksamen Augen, diese festen gebieterischen Hände, diese ganz kräftige, wie gegossene Gestalt, die an der Grenzscheide zweier Epochen der Menschheitsentwicklung stand. Es ist, als wäre die Zentralisation der proletarischen Vernunft, des proletarischen Willens und Fühlens zerstört, die gleich unsichtbaren Strömen durch Millionen von Leitungen in alle Winkel unseres Planeten dringen, überallhin, wo Arbeiterherzen schlagen, wo das Bewusstsein der großen Klasse geschmiedet wird, wo die Waffen für ihren Befreiungskampf geschliffen werden. Du Lieber! Unvergesslicher! Großer!Nikolai Bucharin (Lenin!  / Reden und Aufsätze über Lenin 1924, Seite 187)

Datei:UZ-Logo.svg – Ohne Leninismus ist alles nichts – zum 150. Geburtstag W. I. Lenins – Techniker mit Feuerseele

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17.04.2020

Lindenstraße Shut We Down

Demo: 17.04.2020 |11:00h durch die Bremer Innenstadt

Seit einigen Wochen protestieren Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) in der Lindenstraße in Bremen mutig mit zwei kämpferischen Kundgebungen und großer Solidarität verschiedener Organisationen und Einzelpersonen. Sie haben es geschafft, dass ca. 150 der etwa 700 Bewohnerinnen und Bewohner aus der Erstaufnahmeeinrichtung  (EAE)  in die Jugendherberge Bremen verlegt worden waren. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass mindestens 39 der Bewohnerinnen und Bewohner mit dem Coronavirus infiziert sind. In nächster Zeit soll dem Senat die Petition zur Evakuierung des Lagers überreicht werden in Verbindung mit weiteren öffentlichen Aktionen.

Die Bremer Band “Die Fencepuller” haben uns ihren neuen Song Lindenstraße Shut We Down zur Verfügung gestellt und solidarisieren sich mit den Bewohnerinnen und Bewohner der EAE in der Lindenstraße in Bremen-Nord.

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16.04.2020

Gegen die Einführung des 12-Stunden-Tages und der 60-Stunden-Woche

Hier kann man die Petition unterstützen

Kritische Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter haben eine Online-Petition gegen die Einführung des 12-Stunden-Tages und der 60-Stunden-Woche gestartet. Hintergrund ist ein Referentenentwurf für eine Bundesverordnung, mit der das bisherige Arbeitszeitgesetz ausgehebelt werden soll. Die Höchstarbeitszeit soll nicht nur auf zwölf Stunden pro Tag und 60 Stunden pro Woche angehoben, sondern gleichzeitig sollen die Ruhezeiten von elf auf neun Stunden verkürzt werden können. Die Organisatoren verweisen darauf, dass Deutschland, das sogar Lebensmittel exportieren kann, keine Engpässe in der Warenversorgung hat. Wenn es Verzögerungen gibt, liegt das am stockenden Warenfluss durch Grenzkontrollen… weiterlesen

 

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29.03.2020

Die Grenzen des Machbaren

Diktatur hinter der Fassade formaler Demokratie | Unsere ZeitDie Bundeswehr bereitet im Windschatten der Coronakrise einen womöglich länger andauernden Inlandseinsatz vor. Ab Freitag dieser Woche sollen 15.000 Militärs voll einsatzbereit sein, um im Kampf gegen das Covid-19-Virus unter anderem logistische Aufgaben zu übernehmen. Im Gespräch sind auch polizeiliche Tätigkeiten. Der “Einsatz spezifisch militärischer Waffen” ist laut Berichten nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Darüber hinaus führt die Bundeswehr für den Einsatz eine neue Befehlsstruktur ein: Sie konstituiert vier regionale Führungsstäbe bei zwei Panzerdivisionen, im Luftwaffen- sowie im Marinekommando, die jeweils für mehrere Bundesländer zuständig sind. Die Ausweitung des Einsatzes und die Bündelung der Befehlsstruktur geht mit Forderungen einher, die Grundgesetzbestimmungen für Interventionen im Inland zu lockern.

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